Tag Archives: Knesset

Historiker wirft Netanjahu „Hasskampagne“ vor

Der deutsch-israelische Historiker Moshe Zimmermann hat die Wahlkampagne des israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu als „Hasskampagne“ gegen israelische Araber kritisiert. „Seine Wahlpropaganda richtete sich gegen jede Art von Zusammengehen mit den israelischen Arabern, die etwa 25 Prozent der Bevölkerung sind. Das ist eine Hasskampagne“, sagte Zimmermann am Dienstag im Deutschlandfunk. Es sei eine „Kampagne unter der Gürtellinie“ gewesen. Sie habe versucht, …

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Prognose zu Israel-Wahl: Netanjahus Likud knapp vor Gantz-Bündnis

Die Likud-Partei des amtierenden israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu liegt laut einer im israelischen Fernsehen veröffentlichten Prognose bei der Parlamentswahl in Israel knapp vor dem Mitte-Bündnis „Blau-Weiß“ seines Herausforderers Benny Gantz. Die Likud-Partei kam am Montagabend den Prognosen zufolge auf 36 bis 37 Mandate. Das Mitte-Bündnis von Gantz, der von 2011 bis 2015 Generalstabschef der Israelischen Verteidigungsstreitkräfte war, kam laut den …

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Nach Wahl in Israel: Gantz mit Regierungsbildung gescheitert

Der Vorsitzende des Mitte-Bündnisses „Blau-Weiß“, Benny Gantz, ist mit einer Regierungsbildung in Israel gescheitert. Gantz habe Israels Präsidenten Re`uwen Riwlin darüber informiert, dass er keine Regierung bilden könne, teilte „Blau-Weiß“ am Mittwoch mit. Er habe das Mandat zur Regierungsbildung an Riwlin zurückgegeben. Zuvor war bereits Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu Ende Oktober mit einer erneuten Regierungsbildung gescheitert. Bei der Wahl zur …

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Israel-Wahl: Brakel hält Bündnis von Likud und Blau-Weiß für möglich

Nach der Parlamentswahl in Israel hält der Leiter der Konrad-Adenauer-Stiftung in Jerusalem, Alexander Brakel, eine Koalition zwischen der Likud-Partei des amtierenden israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu und des Wahlbündnisses „Blau-Weiß“ seines Herausforderers Benny Gantz für „die wahrscheinlichste Variante“. „Blau-Weiß und Likud haben zusammen, allen Hochrechnungen zufolge, eine Mehrheit“, sagte Brakel am Mittwoch dem Deutschlandfunk. Zudem habe Gantz, der von 2011 bis …

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Patt-Situation nach Parlamentswahl in Israel

Nach der Parlamentswahl in Israel zeichnet sich ein Patt ab. Die Likud-Partei des amtierenden israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu und das Bündnis des früheren Armeechefs Benny Gantz kommen nach Auszählung eines Großteils der Stimmen auf jeweils 32 Parlamentssitze. Der nationalistisch-religiöse Block, der Netanjahu unterstützen dürfte, kommt nach derzeitigem Stand auf 56 Sitze und verfehlt damit die Mehrheit. Der Mitte-Links-Block von Gantz …

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Regierungsbildung in Israel gescheitert – Neuwahl im September

Die Regierungsbildung in Israel ist gescheitert. Am späten Mittwochabend stimmten 74 von 120 Abgeordneten für die Auflösung des Parlaments. Am 17. September sollen Neuwahlen stattfinden. Die Likud-Partei von Benjamin Netanjahu hatte den Antrag zur Auflösung des Knesset eingebracht. Sie wollte damit verhindern, dass Israels Präsident Reuven Rivlin einen anderen Politiker damit beauftragt, eine neue Regierung zu bilden. Eine entsprechende Frist …

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Israel-Wahl: Netanjahu vor fünfter Amtszeit als Ministerpräsident

Nach der Parlamentswahl in Israel steht der amtierende Premierminister Benjamin Netanjahu vor seiner insgesamt fünften Amtszeit. Zwar kommen Netanjahus Likud-Partei und das Bündnis des früheren Armeechefs Benny Gantz nach Auszählung fast aller Stimmen auf jeweils 35 Parlamentssitze. Allerdings kommt der nationalistisch-religiöse Block, der Netanjahu unterstützen dürfte, nach derzeitigem Stand auf 65 Sitze und damit auf eine Mehrheit. Das israelische Parlament, …

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Prognose zu Israel-Wahl: Gantz-Bündnis gleichauf mit Netanjahus Likud

Die Likud-Partei des amtierenden israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu liegt laut einer im israelischen Fernsehen veröffentlichten Prognose bei der Parlamentswahl in Israel nahezu gleichauf mit dem Mitte-Bündnis „Blau-Weiß“ seines Herausforderers Benny Gantz. Die Likud-Partei kam am Dienstagabend den Prognosen zufolge auf 33 bis 36 Mandate. Das Mitte-Bündnis von Gantz, der von 2011 bis 2015 Generalstabschef der Israelischen Verteidigungsstreitkräfte war, kam den …

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Israels Parlament macht Weg frei für vorgezogene Wahl im April

Die Knesset hat den Weg für eine vorgezogene Wahl am 9. April freigemacht und dafür mit großer Mehrheit ihre Auflösung beschlossen. Nach einer wochenlangen Regierungskrise hatte Regierungschef Benjamin Netanjahu seinen Widerstand gegen einen vorgezogenen Urnengang aufgegeben und sich mit den an der Regierung beteiligten Parteien auf diesen Schritt geeinigt.

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Israels Verteidigungsminister tritt zurück

Israels Verteidigungsminister Avigdor Lieberman hat überraschend seinen Rücktritt bekannt gegeben. Als Grund gab er am Mittwoch vor Journalisten in Jerusalem an, die Waffenruhe im Gazastreifen abzulehnen. Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hatte zuvor einer unter anderem durch Vermittlung von Ägypten erreichten Waffenruhe mit militanten palästinensischen Gruppen zugestimmt. Dies geschah offenbar gegen den Willen von Lieberman, der auch Vorsitzender der säkular-nationalistischen …

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