Stichwort zu Kommunalwahl

Bei den Oberbürgermeisterwahlen in Niedersachsen müssen in den drei größten Städten, in denen gewählt wird, sowie bei der Wahl des Regionspräsidenten Hannover die Wähler in zwei Wochen gleichzeitig mit der Bundestagswahl nochmal zur Stichwahl an die Urnen. In der Region Hannover war Steffen Krach (SPD) im ersten Wahlgang vorne, sein Parteigenosse Hauke Jagau war nicht mehr angetreten. Krach muss in …

Es erinnert an die letzte Bürgermeisterwahl in Marl von 2014. Auch nach dieser Kommunalwahl wird es zu einer Stichwahl zwischen Werner Arndt (SPD) und Angelika Dornebeck (CDU) kommen

Einige hatten mit einer Stichwahl in Datteln gerechnet, doch am Ende ist das Ergebnis eindeutig. Mit 56,49% bleibt André Dora Bürgermeister der Stadt Datteln. cityInfo.TV hat kurz vor dem Endergebnis mit dem alten und neuen Bürgermeister gesprochen.

Nicole Moenikes (CDU) wollte am späten Wahlabend nicht mehr vor die Kamera treten, zu bitter war die deutliche Niederlage im Kampf um den Bürgermeisterposten. Marcel Mittelbach (SPD) hingegen feierte seinen großen Erfolg und konnte 46,7 Prozent der Stimmen auf sich verbuchen. CityInfo.TV hat den dreißigjährigen Politiker auf seiner Wahlparty getroffen.

Kurz vor der Kommunalwahl in Hongkong an diesem Sonntag hat der Aktivist Joshua Wong die Demonstranten in der ostasiatischen Metropole zu gewaltlosen Protesten aufgerufen. „Machtlose Menschen wie wir möchten nicht auf Gewalt zurückgreifen“, sagte Wong den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagsausgaben). „Mein Eindruck derzeit ist, dass Hongkonger auch weiter vor extremer Gewalt zurückschrecken. Aber die Möglichkeiten für eine institutionelle Lösung werden …

Der Bund der Steuerzahler hat am Dienstag die 47. Ausgabe seines „Schwarzbuches“ veröffentlicht. Wie jedes Jahr im Herbst werden 100 Beispiele mutmaßlicher Verschwendung von Steuergeldern aufgelistet. So beschäftigte sich der Steuerzahlerbund in diesem Jahr unter anderem mit dem bereits im Fokus stehenden Maut-Desaster. Neben möglichen Schadenersatzforderungen von mehreren hundert Millionen Euro beziffert der Verein die letztlich sinnlosen Verwaltungskosten für Mautvorbereitungen …

Der Landesverband der Grünen in Nordrhein-Westfalen hat einen neuen Mitgliederrekord verzeichnet. Erstmals habe man mehr als 18.000 Mitglieder – genau seien es 18.303, teilte die Partei auf Anfrage des „Kölner Stadt-Anzeigers“ (Donnerstagsausgabe) mit. Seit der Landtagswahl 2017 seien die Grünen in NRW um gut 45 Prozent gewachsen, allein in diesem Jahr seien fast 3.500 neue Mitglieder dazugekommen. „Natürlich ist unser …

Der Europarat in Straßburg hat die Einhaltung von rechtsstaatlichen Prinzipen bei der Bürgermeisterwahl in Istanbul an diesem Sonntag angemahnt. „Ich erwarte, dass die Wiederholung der Kommunalwahl in Istanbul unter fairen und transparenten Bedingungen stattfindet“, sagte der Generalsekretär des Europarates, Thorbjorn Jagland, der „Welt am Sonntag“. Dies hätten die Wahlbeobachter seiner Organisation bereits nach dem ersten Wahlgang gefordert. Es sei „wichtig …

Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer (Grüne) erklärt das besonders gute Abschneiden seiner Partei in der Stadt und die schlechten Werte für die AfD bei den Europa- und Kommunalwahlen mit einer konsequenten Klimaschutzpolitik sowie der Auseinandersetzung mit Problemen, die aus der Migration resultieren. „Ich führe unseren Erfolg und das schlechtere AfD-Abschneiden in erster Linie auf die pragmatische und erfolgreiche Politik der Grünen …