Stichwort zu Kongress

Klaveness bezeichnet Infantino-Rede als „gefährlich“

FIFA-Kritikerin Lise Klaveness hat die denkwürdige Rede von FIFA-Boss Gianni Infantino kurz vor Beginn der Fußball-WM in Katar als „gefährlich“ bezeichnet. Die norwegische Verbandspräsidentin erklärte bei CNN: „Ich denke, dass er zu weit gegangen ist, als er begründete Kritik auf westliche Doppelmoral reduziert hat. Es ist ein bisschen gefährlich, den Westen gegen den Osten zu polarisieren.“ Die ehemalige Fußball-Nationalspielerin hatte …

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EU-Kommission sieht Kompromiss-Chancen im Handelsstreit mit den USA

Die EU-Kommission sieht Chancen, den drohenden Handelskrieg mit den USA um den sogenannten Inflation Reduction Act noch abzuwenden zu können. „Unser Ziel ist es, den europäischen Unternehmen denselben Zugang zum US-Markt zu sichern, wie ihn Firmen aus Mexiko oder Kanada haben“, sagte Kommissionsvize Valdis Dombrovskis dem „Spiegel“. Dazu werde die Brüsseler Behörde sowohl mit der Washingtoner Administration wie auch im …

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Baerbock warnt Iran vor Vollstreckung der Todesstrafe

Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat den Iran vor der Vollstreckung von Todesurteilen gegen Demonstranten gewarnt. Der Weltkongress gegen die Todesstrafe in Berlin sei „auch ein Zeichen an die iranische Führung“, sagte Baerbock am Rande des Treffens dem Fernsehsender „Welt“. Mit Blick auf die Todesurteile im Iran schaue man genau hin. Der Iran nutze die Todesstrafe nicht nur als strafrechtliches Instrument, …

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Demokraten behalten Senatssitz in Arizona

Bei den Kongress-Zwischenwahlen in den USA haben die Demokraten ihren Senatssitz in Arizona verteidigt. Mark Kelly, ein ehemaliger Astronaut, setzte sich gegen seinen republikanischen Herausforderer Blake Masters durch, wie US-Fernsehsender berichteten. Damit fehlt den Demokraten um US-Präsident Joe Biden nur noch ein Sitz, um die Mehrheit im Senat zu behalten.

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Machtkampf um US-Kongress: Joe Biden sieht die Demokratie in Gefahr

Am Montag ist US-Präsident Joe Biden bei seinem letzten Auftritt vor den Zwischenwahlen am Dienstag im US-Bundesstaat Maryland aufgetreten. Der Demokrat erklärte, dass „die Demokratie selbst auf dem Spiel stehe.“ Traditionell erleidet in den USA die regierende Partei bei den Zwischenwahlen Verluste. Die Republikaner könnten die Kontrolle über das Repräsentantenhaus gewinnen.

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Kentucky vor Wahl: US-Kohleregion zweifelt an Klimawandel

Tornados, Regenfälle und Überflutungen: Einwohner des US-Bundestaates Kentucky haben in den vergangenen Monaten starke Unwetter erlebt und doch zögern viele, den Klimawandel dafür verantwortlich zu machen. Dort sorgt der Kohlebergbau für gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Zusammenhalt. Tatsächlich spielt die Erderwärmung im Wahlkampf für die bevorstehenden Kongress-Zwischenwahlen kaum eine Rolle.

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China: Staatschef Xi Jinping zementiert seine Macht

Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping hat seine Macht weiter festigen können. Einstimmig bestätigten die 2300 ausgewählten Delegierten beim Kongress der Kommunistischen Partei (KP) die „zentrale Rolle“ Xis in der KP und ihrer Führungsriege. At the end of the week-long gathering in Beijing, China’s ruling party approved a sweeping reshuffle that saw a number of top officials — including Premier …

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