Tag Archives: KPD

Nach der Landtagswahl in Sachsen ist am Sonntagabend das vorläufige amtliche Endergebnis veröffentlicht worden. Demnach bleibt die CDU trotz Verlusten klar stärkste Kraft, die AfD kann ihr Ergebnis im Vergleich zur Wahl vor fünf Jahren aber fast verdreifachen. Ärger dürfte es noch wegen der Sitzverteilung geben. So gewann die AfD in Sachsen zwar elf Direktmandate, acht Kandidaten davon standen aber …

Die SPD lehnt es ab, die Verantwortung für die Ermordung der KPD-Mitbegründerin Rosa Luxemburg 1919 zu übernehmen: Eine entsprechende Aufforderung des Luxemburg-Forschers Klaus Gietinger und anderer linker Intellektueller weist SPD-Parteichefin Andrea Nahles zurück. Noch im November hätte sie dagegen in einer Rede in Berlin erklärt, es sei „wahrscheinlich „, dass der SPD-Politiker und NS-Widerstandskämpfer Gustav Noske (1868 bis 1946) bei …

Das NPD-Verbotsverfahren wird nicht an Informanten der Geheimdienste innerhalb der Partei scheitern. Das Bundesverfassungsgericht sei nach vorläufiger Einschätzung zu dem Ergebnis gekommen, dass keine solchen Verfahrenshindernisse vorliegen, sagte Gerichtspräsident Andreas Voßkuhle am Mittwoch in Karlsruhe. Das Verbotsverfahren hat damit eine wichtige Hürde genommen, da ein erster Anlauf im Jahr 2003 eben an den V-Leuten der Geheimdienste innerhalb der NPD-Führungsebene gescheitert …

Der ehemalige Fraktionschef der Linken, Gregor Gysi, hat vor einem historischen Versagen seiner Partei gewarnt, sollte sie bei der Bundestagswahl 2017 nicht zusammen mit SPD und Grünen Regierungsverantwortung anstreben: „Die Linke hat aus meiner Sicht die Pflicht, zusammen mit SPD und Grünen ein linkes Projekt gegen die jetzige Entwicklung Europas und Deutschlands zu setzen“, sagte Gysi im Interview mit dem …

Berlin – Der Leiter der Stasiopfer-Gedenkstätte Berlin-Hohenschönhausen, Hubertus Knabe, hat scharfe Kritik an Äußerungen des thüringischen Linkenpolitikers Bodo Ramelow geübt: Ramelow betreibe „Geschichtsrevisionismus“ und verdrehe historische Fakten, so Knabe in einem Beitrag für die „Bild-Zeitung“ (Dienstag). Knabe reagiert damit auf ein Interview Ramelows im „Neuen Deutschland „, in dem der Linkenpolitiker unter anderem eine Aufhebung des Verbots der KPD, die …

Berlin – Mitten in den Koalitionsverhandlungen mit den Sozialdemokraten verschärft die Union den Ton: Die SPD begehe angesichts ihrer Geschichte „einen großen Fehler“, wenn sie sich nach links öffne, sagte Sachsens Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) der „Welt“. „Die Sozialdemokraten hätten aus der Zwangsvereinigung von KPD und SPD lernen müssen, dass sie sich nicht zu Koalitionen mit der SED-Nachfolgepartei auf Bundesebene …

Berlin – Bei der Bundestagswahl 2013 dürfen insgesamt 38 Parteien antreten. Der Bundeswahlausschuss hat in seiner Sitzung am 4. und 5. Juli 2013 in Berlin neben den neun im Deutschen Bundestag oder einem Landtag ausreichend vertretenen Parteien noch 29 weitere politische Vereinigungen als Parteien für die Bundestagswahl 2013 anerkannt. Diese sind „Die Violetten“, die Bayernpartei (BP), die Partei „Christliche Mitte“, …