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News zu Kraft

Forsa: SPD in Nordrhein-Westfalen drittstärkste Kraft

Die SPD hat in der neuesten Forsa-Umfrage in Nordrhein-Westfalen deutlich in der Wählergunst nachgelassen und ist dort nur noch die drittstärkste Kraft. In der Erhebung des Meinungsforschungsinstituts für RTL und n-tv, die am Samstag veröffentlicht wurde, verliert die SPD im Vergleich zur Bundestagswahl 2017 neun Prozentpunkte und kommt in Nordrhein-Westfalen …

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Viel weniger NetzDG-Beschwerden als erwartet

Viel weniger NetzDG Beschwerden als erwartet 310x205 - Viel weniger NetzDG-Beschwerden als erwartet

Mehr als eineinhalb Jahre nach Inkrafttreten des Gesetzes gegen Hass im Netz, das sogenannte Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG), haben sich viel weniger Internetnutzer wegen ausbleibender Löschungen durch die Betreiber sozialer Netzwerke beschwert, als erwartet. Bis Anfang August seien beim Bundesamt für Justiz (BfJ) über das Online-Formular erst 383 Meldungen eingegangen, teilte die …

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Grundrente: CSA-Chef will „Kompromiss und unbürokratische Lösung“

Grundrente CSA Chef will Kompromiss und unbuerokratische Loesung 310x205 - Grundrente: CSA-Chef will "Kompromiss und unbürokratische Lösung"

In der Diskussion über die Grundrente mehren sich in der Union die Stimmen, die für eine Annäherung an die SPD plädieren. "Wir können nicht auf die Prüfung der Bedürftigkeit verzichten, aber ich erwarte einen Kompromiss und eine unbürokratische Lösung", sagte der Chef der Christlich-Sozialen Arbeitnehmerunion (CSA), Volker Ullrich, der "Passauer …

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SPD will Rechtsextreme härter verfolgen

SPD will Rechtsextreme haerter verfolgen 310x205 - SPD will Rechtsextreme härter verfolgen

Im Kampf gegen den Rechtsextremismus in Deutschland fordert die SPD von der Regierung und den Sicherheitsbehörden deutlich größere Anstrengungen. Das berichtet die "Süddeutsche Zeitung" (Montagsausgabe). In einem Papier mit dem Titel "Demokratische Ordnung stärken und verteidigen", das an diesem Montag vom Parteipräsidium beraten werden soll, heißt es: "Wer sich mit …

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Vonovia verzichtet auf Mieterhöhungen in Berlin

Vonovia verzichtet auf Mieterhoehungen in Berlin 310x205 - Vonovia verzichtet auf Mieterhöhungen in Berlin

Der Wohnungskonzern Vonovia verzichtet vorerst auf Mieterhöhungen in Berlin. Das kündigte der Vorstandsvorsitzende Rolf Buch in der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (Montagsausgabe) an. Nach seinen Angaben hätte der Konzern nach dem jüngst vorgelegten Mietspiegel die Möglichkeit, die Mieten in seinen 40.000 Wohnungen in Berlin um durchschnittlich fünf Prozent anzuheben. Dieses Recht …

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Emnid: AfD legt im Osten weiter zu

Emnid AfD legt im Osten weiter zu 310x205 - Emnid: AfD legt im Osten weiter zu

Drei Wochen vor den Landtagswahlen in Sachsen und Brandenburg kann die AfD im Osten noch weiter zulegen. Das ergibt der aktuelle Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut Emnid wöchentlich für "Bild am Sonntag" erhebt. In der ostdeutschen Wählergunst gewinnt sie im Vergleich zur Vorwoche einen Punkt und kommt nun auf 24 Prozent. …

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Gesamtmetall fordert Option für Krisenregelung von 2008

Gesamtmetall fordert Option fuer Krisenregelung von 2008 310x205 - Gesamtmetall fordert Option für Krisenregelung von 2008

Gesamtmetall-Hauptgeschäftsführer Oliver Zander fordert eine Ausweitung der Kurzarbeitsregelungen für den Fall einer großen Wirtschaftskrise. "Kein Mensch weiß heute, was passiert, wenn die Produktion auch hier in Deutschland - zum Beispiel nach einem harten Brexit - massiv stocken würde. Wir sollten darauf vorbereitet sein", sagte Zander dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Samstagausgaben). "Es …

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Italien: Lega stellt Misstrauensantrag

Italien Lega stellt Misstrauensantrag 310x205 - Italien: Lega stellt Misstrauensantrag

In Italien stellt die in den letzten 14 Monaten an der Regierung beteiligte Lega einen Misstrauensantrag. Das sagte Lega-Chef und Innenminister Matteo Salvini am Freitag. Zu viele "Nein" würden Italien schaden, so Salvini, der aktuell auch noch stellvertretender Ministerpräsident Italiens ist. Über den Misstrauensantrag solle so schnell wie möglich im …

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