News zu Krim

Erstmals seit der Krim-Krise 2014 werden Mitte Juli sowohl Bundeskanzlerin Angela Merkel als auch Russlands Präsident Wladimir Putin beim „Petersburger Dialog“ erwartet. Das berichtet die „Rheinische Post“ (Freitagsausgabe). Der Ko-Vorsitzende der zivilgesellschaftlichen Veranstaltung, Ronald Pofalla, bestätigte, dass das nächste Treffen vom 18. bis 20. Juli auf dem Petersberg bei Bonn …

Russlands Botschafter in Berlin, Sergej Netschajew, hat die Annexion der Krim verteidigt und deutsche Besucher explizit eingeladen, die Halbinsel im Schwarzen Meer zu besuchen. In der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ erklärte der Diplomat zum 5. Jahrestag des international nicht anerkannten Anschlusses an Russland, ihm sei bewusst, dass sich das im Westen …

Die frühere ukrainische Ministerpräsidentin Julija Tymoschenko ist der Ansicht, dass es möglich gewesen wäre, den faktischen Anschluss der Krim an Russland vor fünf Jahren mit völkerrechtlichen Mitteln und mehr Einsatz der Staatengemeinschaft zu verhindern. Die damalige ukrainische Führung habe nicht an die Unterzeichnerstaaten des Budapester Memorandums von 1994 appelliert, sagte …

Der ukrainische Außenminister Pawlo Klimkin spricht sich gegen eine „neue Ostpolitik“ aus, die zu einer Annäherung zwischen Russland und dem Westen führen soll. Russland handle seit der Annexion der Krim „in einem gefährlichen Blutrausch“, sagte er der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (Montagsausgabe). Russland wolle seinen alten Großmachtstatus auf Kosten der Ukraine …

Grünen-Chefin Annalena Baerbock bezweifelt, dass die Bundesregierung auf der Münchener Sicherheitskonferenz die Europäer zur Geschlossenheit bewegen kann, und begründet dies mit dem Einsatz der großen Koalition für die Gaspipeline Nord Stream 2. „Mit ihrem Alleingang bei der deutsch-russischen Gaspipeline Nord Stream 2 spaltet die Bundesregierung Europa. Und das in einer …

Der rumänische Außenminister Teodor Melescanu hat mehr NATO-Soldaten in seinem Land gefordert, aber auch in der Schwarzmeerregion insgesamt. „Wir brauchen deutlich mehr NATO-Präsenz im der Schwarzmeerregion als bisher. Ich denke, die dauerhafte Rotation eines großen multinationalen Flottenverbands unter NATO-Flagge und mehr Luftraumüberwachung über dem Schwarzen Meer wären ein klares Zeichen …

Außenminister Heiko Maas hat sich für die volle Aufrechterhaltung der Russland-Sanktionen ausgesprochen. „Solange es keine Fortschritte nach den Vorgaben des Friedensvertrags von Minsk gibt, können wir nicht über eine Lockerung der Sanktionen sprechen. Das ist im Moment bedauerlicherweise nicht der Fall“, sagte der SPD-Politiker den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben). Auf …

Der polnische Außenminister Jacek Czaputowicz hat ein Ende der geplanten Gaspipeline Nord Stream 2 gefordert. Die Pipeline zerstöre den Effekt von Sanktionen gegen Russland. „Nord Stream 2 killt die Ukraine“, sagte Czaputowicz dem „Handelsblatt“ (Freitagsausgabe). „Wenn der russische Gas-Transit durch die Ukraine wegfällt, verliert das Land nicht nur erhebliche Einnahmen, …

Knapp ein Monat nach dem militärischen Zusammenstoß zwischen Russland und der Ukraine in der Straße von Kertsch haben Bundeskanzlerin Angela Merkel und der französische Präsident Emmanuel Macron Russland zur Freilassung ukrainischer Seeleute aufgefordert. „Wir fordern sichere, freie und ungehinderte Durchfahrt für alle Schiffe durch die Straße von Kertsch und die …