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News zu Kurdistan

IS-Rückkehrer: Strobl will Entzug der Staatsbürgerschaft

In der Debatte über den Umgang mit der Rückkehr deutscher Staatsbürger aus islamistischen Terror-Gruppen hat Baden-Württembergs Innenminister Thomas Strobl (CDU) den Entzug der Staatsbürgerschaft für Doppelstaatler gefordert. „Wer in fremden Streitkräften dient, verliert seine Staatsbürgerschaft. Das muss erst recht für eine Terrormiliz gelten“, sagte Strobl der „Bild“ (Mittwochsausgabe). Eine Internierung …

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Mordfall Susanna: Ermittlung gegen Bundespolizeipräsident eingestellt

Im Mordfall Susanna hat die Staatsanwaltschaft Frankfurt am Main die Ermittlungen gegen Bundespolizeipräsident Dieter Romann wegen des Verdachts der Freiheitsberaubung „mangels hinreichenden Tatverdachts“ eingestellt. „Die Abschiebung des Tatverdächtigen aus Kurdistan-Irak erfolgte rechtmäßig. Der Fall lag in der Verantwortung der irakischen Behörden“, sagte Oberstaatsanwältin Nadja Niesen den Zeitungen des „Redaktionsnetzwerks Deutschland“ …

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„Spiegel“ hätte Claas Relotius früher stoppen können

Claas Relotius, der im Spiegel zahlreiche gefälschte Reportagen veröffentlicht hat, hätte laut eines Berichts von Zeit-Online von den verantwortlichen Redakteuren wohl schon viel früher gestoppt werden können. Laut des Berichts der „Zeit“ waren Redakteuren von Spiegel TV bereits im ersten Halbjahr 2017 massive Widersprüche in einer Reportage von Relotius aufgefallen. …

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Neue Details über Abschiebung von Ali B.

Der kurdische Botschafter der Regionalregierung Kurdistan in Deutschland, Dilshad Barzani, hat die Abschiebung von Ali B. verteidigt. Man sei froh und glücklich darüber, dass die erwünschte Abschiebung so gut funktioniert habe, nachdem man die Bundespolizei darum gebeten habe, sagte Barzani der „Bild“ (Donnerstagausgabe). „Ich denke, Deutschland sollte stolz darauf sein, …

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Anerkennungsquote für jesidische Flüchtlinge 2017 gesunken

Die Anerkennungsquote für jesidische Flüchtlinge ist im vergangenen Jahr gesunken. Lag sie 2015 bei 97,4 Prozent und 2016 noch bei 95 Prozent, waren es im vergangenen Jahr nur noch 83 Prozent, berichtet die „Neun Osnabrücker Zeitung“ (Mittwochsausgabe) unter Berufung auf die Antwort des Auswärtigen Amtes auf eine Kleine Anfrage der …

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Bundesregierung einigt sich über Irak-Einsatz

Die Bundeswehr soll in Zukunft offenbar auch die irakische Armee ausbilden und beraten. Nach wochenlangen Verhandlungen haben sich Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) und Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) Ende vergangener Woche auf die Rahmenbedingungen für einen veränderten Einsatz in Syrien und im Irak geeinigt, berichtet das ARD-Hauptstadtstudio. Am Mittwoch …

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SPD verlangt mehr Auskünfte zu Irak-Mandat der Bundeswehr

Die SPD hat mehr Auskünfte über die Verlängerung der Ausbildungsmission der Bundeswehr im Nordirak verlangt. „Entweder hat Verteidigungsministerin von der Leyen selbst keine guten Informationen, oder sie möchte dem Parlament keine geben – beides wäre fahrlässig“, sagte SPD-Verteidigungsexperte Thomas Hitschler der „Rheinischen Post“ (Dienstagsausgabe). Die Regierung hatte zuvor mitgeteilt, sie …

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Gabriel fordert Deeskalation im Konflikt um Kirkuk

Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) hat alle Beteiligten im Konflikt um Kirkuk zur Besonnenheit aufgerufen. Der Konflikt zwischen der Region Kurdistan-Irak und der irakischen Regierung bereite der Bundesregierung größte Sorge, sagte Gabriel am Dienstag. „Militärische Handlungen müssen umgehend eingestellt und weitere Eskalationsschritte vermieden werden“, so der Außenminister. Es liege in der …

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Gabriel warnt Kurden im Nordirak vor einseitigen Schritten

Bundesaußenminister Sigmar Gabriel hat sich besorgt über Ankündigung der Regierung der Autonomen Region Kurdistan im Irak, am 25. September ein Unabhängigkeitsreferendum abzuhalten, geäußert: „Vor einseitigen Schritten in dieser Frage können wir nur warnen“, erklärte Gabriel am Donnerstag am Rande seines Besuchs in Tripolis. „Die Einheit des Irak in Frage zu …

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