Stichwort zu Kurdistan

Der Außenminister der autonomen Region Kurdistan, Falah Mustafa, hat an die deutsche Bundesregierung appelliert, trotz der jüngsten Raketenangriffe des Iran keine deutschen Soldaten aus der Region abzuziehen. „Natürlich sind wir tief besorgt über die Entwicklung. Wir wollen nicht, dass der Iran ein Schlachtfeld wird. Die Menschen hier haben in der Vergangenheit genug gelitten“, sagte Mustafa der „Bild“. Er wolle, dass …

In der Debatte über den Umgang mit der Rückkehr deutscher Staatsbürger aus islamistischen Terror-Gruppen hat Baden-Württembergs Innenminister Thomas Strobl (CDU) den Entzug der Staatsbürgerschaft für Doppelstaatler gefordert. „Wer in fremden Streitkräften dient, verliert seine Staatsbürgerschaft. Das muss erst recht für eine Terrormiliz gelten“, sagte Strobl der „Bild“ (Mittwochsausgabe). Eine Internierung heimkehrender Gefährder nach dem Vorbild des US-Stützpunktes Guantanamo auf Kuba …

Im Mordfall Susanna hat die Staatsanwaltschaft Frankfurt am Main die Ermittlungen gegen Bundespolizeipräsident Dieter Romann wegen des Verdachts der Freiheitsberaubung „mangels hinreichenden Tatverdachts“ eingestellt. „Die Abschiebung des Tatverdächtigen aus Kurdistan-Irak erfolgte rechtmäßig. Der Fall lag in der Verantwortung der irakischen Behörden“, sagte Oberstaatsanwältin Nadja Niesen den Zeitungen des „Redaktionsnetzwerks Deutschland“ (Donnerstagsausgaben). Romann war im Juni 2018 nach Erbil in den …

Claas Relotius, der im Spiegel zahlreiche gefälschte Reportagen veröffentlicht hat, hätte laut eines Berichts von Zeit-Online von den verantwortlichen Redakteuren wohl schon viel früher gestoppt werden können. Laut des Berichts der „Zeit“ waren Redakteuren von Spiegel TV bereits im ersten Halbjahr 2017 massive Widersprüche in einer Reportage von Relotius aufgefallen. Dieser hatte die Geschichte zweier angeblicher Brüder aus dem Nordirak …

Der kurdische Botschafter der Regionalregierung Kurdistan in Deutschland, Dilshad Barzani, hat die Abschiebung von Ali B. verteidigt. Man sei froh und glücklich darüber, dass die erwünschte Abschiebung so gut funktioniert habe, nachdem man die Bundespolizei darum gebeten habe, sagte Barzani der „Bild“ (Donnerstagausgabe). „Ich denke, Deutschland sollte stolz darauf sein, dass Dieter Romann und seine Beamten zusammen mit uns so …

Die Anerkennungsquote für jesidische Flüchtlinge ist im vergangenen Jahr gesunken. Lag sie 2015 bei 97,4 Prozent und 2016 noch bei 95 Prozent, waren es im vergangenen Jahr nur noch 83 Prozent, berichtet die „Neun Osnabrücker Zeitung“ (Mittwochsausgabe) unter Berufung auf die Antwort des Auswärtigen Amtes auf eine Kleine Anfrage der Linken. Rund 23.059 Jesiden erhielten demnach Schutz in Deutschland. Ein …

Die Bundeswehr soll in Zukunft offenbar auch die irakische Armee ausbilden und beraten. Nach wochenlangen Verhandlungen haben sich Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) und Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) Ende vergangener Woche auf die Rahmenbedingungen für einen veränderten Einsatz in Syrien und im Irak geeinigt, berichtet das ARD-Hauptstadtstudio. Am Mittwoch will das Kabinett den 15-seitigen Mandatstext demnach beschließen. Neben der …

Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) hat alle Beteiligten im Konflikt um Kirkuk zur Besonnenheit aufgerufen. Der Konflikt zwischen der Region Kurdistan-Irak und der irakischen Regierung bereite der Bundesregierung größte Sorge, sagte Gabriel am Dienstag. „Militärische Handlungen müssen umgehend eingestellt und weitere Eskalationsschritte vermieden werden“, so der Außenminister. Es liege in der Verantwortung aller, dazu beizutragen, dass der Weg zurück zum Verhandlungstisch …

Der irakische Kurdenführer Massud Barzani hat ein Referendum über die Loslösung der Autonomen Region Kurdistan vom Irak angekündigt. Ein solches Referendum abzuhalten sei „ein natürliches, gottgegebenes Recht des Volkes in Kurdistan“, sagte Barzani der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (Freitagsausgabe). Einwände aus Teheran und Ankara, wo man einen unabhängigen kurdischen Staat verhindern will, wies Barzani zurück. „Das ist eine interne Angelegenheit zwischen …

Der kurdische Ministerpräsident Nechirvan Barzani rechnet damit, dass Mossul in drei Monaten vom „Islamischen Staat“ (IS) befreit sein könnte und schließt ein Vorrücken der Peschmerga weiter Richtung Mossul nicht aus. „Wir haben die Vororte schnell erobern können, unsicher ist, wie stark sich ISIS in der Stadt verteidigen wird. Aber wir sehen, dass sie hunderte Selbstmordattentäter haben, es muss dort ganze …

Berlin – Der CDU-Außenpolitiker Karl-Georg Wellmann hat sich für einen unabhängigen Kurdenstaat im Nordirak ausgesprochen: „Der irakische Zentralstaat hat sich als instabil erwiesen und ist weiter denn je von einem funktionierenden Staatswesen entfernt. Er war vor allem nicht in der Lage, Sicherheit und Ordnung im Lande zu gewährleisten“, sagte Wellmann der „Welt“. Im Gegensatz dazu habe sich das autonome Kurdengebiet …