Start > News zu Landtagswahl

News zu Landtagswahl

Bei der Landtagswahl in Baden-Württemberg am 27. März 2011 wurde der 15. Landtag von Baden-Württemberg gewählt. Die Wahl fand gleichzeitig mit der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz und den Kommunalwahlen in Hessen und eine Woche nach der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt statt.
Bei einer Wahlbeteiligung von 66,3 % erreichten die CDU 39,0 %, die Grünen 24,2 %, die SPD 23,1 % und die FDP 5,3 %. Obwohl stärkste Fraktion, musste die CDU in der Folge nach 58 Jahren die Regierungsverantwortung an eine Koalition aus Grünen und SPD abgeben; mit Winfried Kretschmann wurde erstmals ein Grünen-Politiker zum Regierungschef eines deutschen Bundeslandes gewählt.

Koalitionsvertrag für Keniabündnis in Sachsen steht

Drei Monate nach der Landtagswahl in Sachsen haben sich CDU, Grüne und SPD auf einen Koalitionsvertrag geeinigt. Es werde eine Regierung geben, "die stabil, in gegenseitigem Vertrauen, fünf Jahre für unser Land arbeiten will", sagte Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) nach den abschließenden Beratungen in Dresden. IMAGES AND SOUNDBITES

Jetzt lesen »

Strobl für Dauerbeflaggung an allen Schulen

Mehrere CDU-Spitzenpolitiker unterstützen den Antrag zum anstehenden Parteitag für eine Dauerbeflaggung aller deutschen Schulen. "In den Schulen geht es nicht nur um Lesen, Schreiben, Rechnen. Es geht auch darum, den Kindern und Jugendlichen unsere Werte zu vermitteln – Werte, die aus unserem Grundgesetz folgen. Schwarz-Rot-Gold verkörpert das, ist dafür ein …

Jetzt lesen »

Bauerndemo in Neustadt: Proteste gegen Agrarpolitik vom Bund

Der Frankenthaler Jurist Christian Baldauf ist Spitzenkandidat der rheinland-pfälzischen CDU bei der Landtagswahl 2021. Die Delegierten des Landesparteitages im Neustadter Saalbau wählten den 52-Jährigen mit großer Mehrheit. Am Rande des Parteitages protestierten Landwirte gegen die Agrarpolitik. Mit nahezu 900 Traktoren legten sie den Verkehr in und um Neustadt lahm

Jetzt lesen »

Gauck legt CDU in Thüringen Unterstützung von Ramelow nahe

Der frühere Bundespräsident Joachim Gauck hat sich nach der Wahl in Thüringen dafür ausgesprochen, dass die Parteien der "demokratischen Mitte" Thüringens Ministerpräsidenten Bodo Ramelow (Linke) unterstützen. "Parteien brauchen keine Ratschläge von mir", sagte Gauck der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (Samstagsausgabe). Aber der thüringische Ministerpräsident sei "nicht als Radikaler aufgefallen". Im Gegenteil: …

Jetzt lesen »

Altmaier plädiert für „grundlegende Politikreformen“

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) hat als Konsequenz aus den Stimmenverlusten der etablierten Parteien eine einschneidende Politikreform gefordert, um Vertrauen der Bürger in die Parteien zurückzugewinnen. Dazu gehöre unter anderem die Verkleinerung des Bundestags, die Reduzierung der Zahl der Minister und Staatssekretäre sowie die Zusammenfassung von Wahlterminen, schreibt Altmaier in einem …

Jetzt lesen »

Thüringen: Tiefensee schließt CDU-geführte Minderheitsregierung aus

Der Thüringer SPD-Vorsitzende Wolfgang Tiefensee schließt aus, dass sich die Thüringer SPD an einer von der CDU geführten Minderheitsregierung beteiligt. "Eine Minderheitsregierung unter der Führung von Mike Mohring ist für mich keine Option", sagte Tiefensee der "taz". Es gebe bisher auch keine Einladung zu Gesprächen seitens der CDU. Gleichzeitig erwartet …

Jetzt lesen »

Forsa: Linkspartei legt zu – Union und SPD verlieren

Die Linkspartei hat nach dem Wahlsieg von Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow bei der Landtagswahl in der neuesten Forsa-Umfrage in der Wählergunst deutlich zugelegt. Laut der Erhebung des Meinungsforschungsinstituts für RTL und n-tv, die am Samstag veröffentlicht wurde, gewinnt die Linkspartei im Vergleich zur Vorwoche zwei Prozentpunkte hinzu und kommt nun …

Jetzt lesen »

Böhmer für Öffnung der CDU zur Linken

Der langjährige Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt, Wolfgang Böhmer (CDU), hat sich nach der Landtagswahl in Thüringen für eine Öffnung seiner Partei zur Linken ausgesprochen. "Politik beginnt mit der Anerkennung der Realität", sagte Böhmer dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Samstagsausgaben). "Und auch die CDU muss anerkennen, dass sich die Realität, was die Linke betrifft, …

Jetzt lesen »

Ziemiak schließt Koalitionen mit AfD aus

CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak schließt Koalitionen mit der AfD auch mit Blick auf antisemitische Tendenzen in der Partei aus. "Wer Antisemiten in seinen Reihen duldet, wer den Holocaust relativiert, der kann niemals Partner der Union sein. Jeder, der das anders sieht, hat in mir seinen entschlossensten Gegner", sagte Ziemiak der "Welt" …

Jetzt lesen »

Kipping fordert Rücktritt von Ostbeauftragten Hirte

Linken-Chefin Katja Kipping hat Kritik am Ostbeauftragten der Bundesregierung, Christian Hirte (CDU), geübt und dessen Rücktritt gefordert: Hirte hatte dem thüringischen CDU-Landesvorsitzenden Mike Mohring empfohlen, sich im Landtag zur Wahl zu stellen. "Dass der Ostbeauftrage Hirte auf dem rechten Auge nur verschwommen sieht, wissen wir schon länger", sagte Kipping den …

Jetzt lesen »

Grüne werfen Mohring Politikverweigerung vor

Mit scharfen Worten hat der Bundesgeschäftsführer der Grünen, Michael Kellner, die Absage des thüringischen CDU-Spitzenkandidaten Mike Mohring an eine mögliche Koalition mit der Linkspartei kritisiert. "Die CDU verweigert sich jeglicher Politik, indem sie sagt, sie kann nicht mit den Linken regieren. Das zeigt, dass die CDU den Osten nicht verstanden …

Jetzt lesen »