Start > News zu Landtagswahl

News zu Landtagswahl

Bei der Landtagswahl in Baden-Württemberg am 27. März 2011 wurde der 15. Landtag von Baden-Württemberg gewählt. Die Wahl fand gleichzeitig mit der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz und den Kommunalwahlen in Hessen und eine Woche nach der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt statt.
Bei einer Wahlbeteiligung von 66,3 % erreichten die CDU 39,0 %, die Grünen 24,2 %, die SPD 23,1 % und die FDP 5,3 %. Obwohl stärkste Fraktion, musste die CDU in der Folge nach 58 Jahren die Regierungsverantwortung an eine Koalition aus Grünen und SPD abgeben; mit Winfried Kretschmann wurde erstmals ein Grünen-Politiker zum Regierungschef eines deutschen Bundeslandes gewählt.

Thüringens CDU-Chef will Zugehen von JU auf „Fridays for Future“

Der thüringische CDU-Chef und Spitzenkandidat für die Landtagswahl Ende Oktober, Mike Mohring, hat die Junge Union (JU) zu einem Zugehen auf die Klimaschutzbewegung „Fridays For Future“ aufgerufen. Er habe Tilman Kuban, dem neuen JU-Chef, geraten, „die Anliegen und Sorgen der jungen Menschen offenen Herzens aufzugreifen, Ideen zu entwickeln und mit …

Jetzt lesen »

Wanderwitz schließt Kooperation von Sachsen-CDU mit AfD aus

Der CDU-Bundestagsabgeordnete Marco Wanderwitz, der auch Mitglied im CDU-Bundesvorstand ist, schließt eine Kooperation der Landes-CDU mit der AfD nach der sächsischen Landtagswahl im September aus. Es herrsche „maximale Abgrenzung mit ein paar Einsprengseln von Verrückten, die das nicht so sehen“, sagte Wanderwitz den Zeitungen des „Redaktionsnetzwerks Deutschland“ (Donnerstagsausgaben). Diese seien …

Jetzt lesen »

SPD-Vize Dreyer lehnt CDU-Kompromissvorschlag bei Grundrente ab

Die stellvertretende SPD-Vorsitzende Malu Dreyer hat bei der Grundrente den Kompromissvorschlag des Thüringer CDU-Vorsitzenden Mike Mohring zurückgewiesen. „Ich bleibe dabei: eine Bedürftigkeitsprüfung ist da absolut nicht angemessen“, sagte Dreyer den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntagausgaben). Eine Prüfung würde unnötig Bürokratie schaffen und Altersarmut in Kauf nehmen, „weil viele Menschen, die 35 …

Jetzt lesen »

Mohring will einfachere Bedürftigkeitsprüfung für Grundrente

Im Koalitionsstreit um die Grundrente hat Thüringens CDU-Vorsitzender Mike Mohring einen Kompromissvorschlag gemacht. „Ich bin für eine einfachere Form der Bedürftigkeitsprüfung, die sich beschränkt auf die tatsächlichen Alterseinkünfte“, sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben). „Es ist eine Frage der Gerechtigkeit, das vor Auszahlung der Grundrente zu berücksichtigen.“ Der CDU-Spitzenkandidat …

Jetzt lesen »

Mohring berichtet über Details seiner Krebserkrankung

Der an Krebs erkrankte Thüringer CDU-Spitzenkandidat Mike Mohring hat von Genesungsfortschritten berichtet. „Ich habe die Chemotherapie jetzt hinter mir. Donnerstagmorgen war ich beim Arzt zur turnusgemäßen Blutkontrolle. Die Werte waren allesamt sehr gut“, sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben). Allerdings stehe die Abschlussuntersuchung noch bevor. „Erst danach weiß ich, …

Jetzt lesen »

Schäfer-Gümbel verlässt die Politik

Fünf Monate nach der schmerzhaften Niederlage der hessischen Sozialdemokraten bei der Landtagswahl hat sich deren Chef Thorsten Schäfer-Gümbel laut eines Berichts der „Süddeutschen Zeitung“ (Mittwochsausgabe) zum Rückzug aus der Politik entschlossen. Schäfer-Gümbel wolle Ende September seinen Posten als Fraktionschef im Wiesbadener Landtag niederlegen, ebenso sein Abgeordnetenmandat, berichtet die Zeitung unter …

Jetzt lesen »

Merz will doch im Wahlkampf helfen

Der im Rennen um den CDU-Vorsitz knapp gescheiterte Friedrich Merz wird seine wahlkämpfenden Parteifreunde in den kommenden Monaten doch unterstützen. „Ich werde nicht in die Wahlkämpfe gehen“, hatte Merz noch im Januar zur Enttäuschung vieler Fans angekündigt – nun bestätigte er aber einen Auftritt bei einer CDU-Veranstaltung in Thüringen, wo …

Jetzt lesen »

Kramp-Karrenbauer lässt Merkels Rolle in Landtagswahlkämpfen offen

CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer hat die Rolle von Kanzlerin Angela Merkel in den anstehenden Landtagswahlkämpfen in Bremen und drei ostdeutschen Bundesländern offen gelassen. „Ob und wie sie sich in die Landtagswahlkämpfe einbringen wird, müssen die Landesverbände gemeinsam mit der Kanzlerin entscheiden“, sagte Kramp-Karrenbauer dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Freitagsausgaben). „Es ist auch eine …

Jetzt lesen »

Bartsch gegen Koalition mit CDU in Brandenburg

Der Vorsitzende der Linken-Bundestagsfraktion, Dietmar Bartsch, lehnt eine Koalition mit der CDU in Brandenburg strikt ab. „Koalitionen mit der Union auf Bundes- und Landesebene halte ich aus inhaltlichen Gründen für ausgeschlossen“, sagte er den Zeitungen des „Redaktionsnetzwerks Deutschland“ (Freitagsausgaben). Man kämpfe um eigene Stärke und wolle „in Brandenburg weiter Regierungsverantwortung …

Jetzt lesen »