Tag Archives: Landtagswahl

Bei der Landtagswahl in Baden-Württemberg am 27. März 2011 wurde der 15. Landtag von Baden-Württemberg gewählt. Die Wahl fand gleichzeitig mit der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz und den Kommunalwahlen in Hessen und eine Woche nach der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt statt.
Bei einer Wahlbeteiligung von 66,3 % erreichten die CDU 39,0 %, die Grünen 24,2 %, die SPD 23,1 % und die FDP 5,3 %. Obwohl stärkste Fraktion, musste die CDU in der Folge nach 58 Jahren die Regierungsverantwortung an eine Koalition aus Grünen und SPD abgeben; mit Winfried Kretschmann wurde erstmals ein Grünen-Politiker zum Regierungschef eines deutschen Bundeslandes gewählt.

Verian: AfD in Ostdeutschland deutlich vor CDU

Die AfD führt in Ostdeutschland in der Wählergunst derzeit klar vor der CDU. Das ist das Ergebnis einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Verian im Auftrag des „Spiegel“. In der Sonntagsfrage erreicht die AfD demnach im Osten 32 Prozent, die CDU kommt auf 24 Prozent. Die Ampelparteien haben es in Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Thüringen und Berlin momentan besonders schwer: Die SPD …

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FDP-Politiker Kemmerich lobt Brandbrief gegen Ampel

Der Thüringer FDP-Chef Thomas Kemmerich hat einen Aufruf von 26 FDP-Mitgliedern begrüßt, die die Ampelkoalition im Bund infrage stellen. „Das ist mehr als ein Alarmzeichen, vor dem die Bundesspitze nicht die Augen verschließen sollte“, sagte Kemmerich am Dienstag dem „Spiegel“. „Der Weckruf spiegelt die Stimmung wider, die es seit Längerem in Teilen der Partei und in der Bevölkerung gegenüber der …

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Maier: Abschiebung von Straftätern an „allererster Stelle“

Der thüringische Innenminister Georg Maier (SPD) hat sich für die verstärkte Abschiebung krimineller Asylbewerber ausgesprochen. In einem Gespräch mit der „Welt“ erklärte er, dass „die Kriminalitätsrate unter Zuwanderern in den letzten Monaten und sogar im letzten Jahr deutlich gestiegen ist“. Er fügte hinzu, dass die Täter oft „abgelehnte Asylbewerber sind, die hier geduldet werden, weil sie aus Syrien oder Afghanistan …

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Wagenknecht lehnt vorerst Koalition mit CDU und Grünen ab

Die Bundestagsabgeordnete Sahra Wagenknecht, die im Januar Ihre neue Partei gründen will, schließt zunächst eine Koalition mit CDU und Grünen aus. Für ihr Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW), wie die neue Gruppierung heißt, sei der CDU-Bundesvorsitzende Friedrich Merz „nicht koalitionsfähig“, sagte sie dem „Spiegel“. „Ebenso wenig wie die heutigen Protagonisten der Grünen.“ Überdies relativiert sie ihre Aussagen, die sie in Bezug …

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Wagenknecht-Partei könnte auf Antritt bei Thüringen-Wahl verzichten

Offenbar erwägen Aktive aus Wagenknechts Netzwerk, im kommenden Jahr darauf zu verzichten, bei der Landtagswahl in Thüringen anzutreten. Das berichtet der „Tagesspiegel“ unter Berufung auf informierte Kreise. Auch Strategen um den Thüringer Ministerpräsidenten Bodo Ramelow (Linke) wollen sich dazu mit Wagenknechts Vertrauten austauschen. Wenn Wagenknechts neue Partei nicht zur Landtagswahl in Thüringen 2024 antreten sollte, so der Gedanke, hätte Ramelows …

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