News zu Lars Klingbeil

SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil hat die Entscheidung des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV) begrüßt, die AfD als „Prüffall“ einzustufen. „Ich finde es dringend erforderlich, dass der Verfassungsschutz die Aktivitäten der AfD genau beobachtet“, sagte Klingbeil den Zeitungen des „Redaktionsnetzwerks Deutschland“ (Mittwochsausgaben). „Weite Teile der AfD vertreten offen völkisch-nationalistisches Gedankengut. Immer wieder kommt …

Anlässlich der Verhandlungen des Bundesverfassungsgerichts über die Rechtmäßigkeit von Hartz-IV-Sanktionen hat SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil die generelle Abschaffung der Strafmaßnahmen ausgeschlossen. „Dass wir die Sanktionen komplett aufgeben, dass wir komplett die Menschen davon befreien, dass, wenn sie staatliche Leistungen bekommen, sie auch mitwirken müssen, Termine einhalten müssen, das halte ich für …

Die SPD sieht in der Berufung des Dresdner Politikwissenschaftlers Werner Patzelt als Autor des sächsischen CDU-Landtagswahlprogramms Hinweise auf eine drohende Zusammenarbeit mit der AfD. „Teile der CDU wünschen sich offenbar eine Koalition mit der AfD – trotz aller Beteuerungen der Parteispitze“, sagte SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil dem „Tagesspiegel“ (Online-Ausgabe). „Dass die …

Nach dem umfangreichen Diebstahl persönlicher Daten von Politikern und Prominenten nimmt die SPD jetzt Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) ins Visier. Es müsse schnell und genau aufgeklärt werden, „welche Behörde wann was gewusst hat und wie darauf reagiert wurde“, sagte SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntagsausgaben). „Für Horst Seehofer …

Der Islam-Kritiker Thilo Sarrazin hat den Vorwurf von SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil zurückgewiesen, dass er in seinem jüngsten Buch Thesen propagiere, „die mit den Grundsätzen der Partei unvereinbar“ seien und der SPD „schweren Schaden“ zufügten. Sarrazin, ehemals Mitglied im Vorstand der Deutschen Bundesbank und Finanzsenator in Berlin, sagte der „Welt“ (Dienstagsausgabe), …

Der Autor und frühere Berliner Finanzsenator Thilo Sarrazin hat mit Unverständnis auf die Ankündigung von SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil reagiert, der Parteivorstand wolle erneut versuchen, ihn aus der SPD auszuschließen. „Ich weiß, dass ich in meinem neuen Buch `Feindliche Übernahme` keine sozialdemokratischen Grundsätze verletzt habe“, sagte er der „Passauer Neuen Presse“ …

Der SPD-Vorstand hat einen neuen Anlauf für einen Parteiausschluss des umstrittenen Autors Thilo Sarrazin gestartet. Eine Untersuchungskommission sei zu dem Ergebnis gekommen, „dass die Thesen Sarrazins nicht mit den Grundsätzen der SPD vereinbar sind und er der Partei einen schweren Schaden zufügt“, teilte SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil am Montag mit. Auf …

Bei der SPD-Europadelegiertenkonferenz in Berlin ist Bundesjustizministerin Katarina Barley am Sonntag zur Spitzenkandidatin ihrer Partei für die Europawahl im Mai 2019 gewählt worden. Auf sie entfielen 192 von 194 gültigen Stimmen, bei einer Gegenstimme und einer Enthaltung. Das entspricht einer Zustimmung von 99 Prozent. In ihrer Vorstellungsrede forderte Barley unter …

SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil hat die Union dazu aufgefordert, bei der Digitalisierung zu einem Mentalitätswechsel zu kommen. „Dass selbst zuständige Ministerinnen wie Frau Karliczek der Meinung sind, man könne ganze Landstriche von der digitalen Entwicklung abhängen, zeigt: Der notwendige Mentalitätswandel ist noch nicht überall angekommen“, sagte Klingbeil der „Rheinischen Post“ (Dienstagsausgabe) …