Tag Archives: Laurent Fabius

Nach Einschätzung des französischen Premierministers Manuel Valls kann der Kampf gegen die Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS) nur mit lokalen Bodentruppen gewonnen werden. „Die Bodenoffensive dieser lokalen Truppen – und auch gewisser arabischer Länder, sofern sie sich dazu entschließen – ist entscheidend, und sei es nur, um die zurückeroberten Stellungen zu halten“, sagte Valls den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Der französische Regierungschef …

Frankreichs Außenminister Laurent Fabius gibt seinen Posten ab. Er habe zum letzten Mal an einer Sitzung des Ministerrats teilgenommen, erklärte Fabius am Mittwoch. Es wird erwartet, dass der französische Staatspräsident François Hollande noch am Mittwoch die Ernennung Fabius‘ zum Vorsitzenden des Verfassungsrates verkünden wird. Er wird jedoch voraussichtlich für ein weiteres Jahr Präsidenten der Internationalen UN-Klimakonferenz bleiben. Fabius ist seit …

Frankreichs Außenminister Laurent Fabius hat im Kampf gegen den „Islamischen Staat“ (IS) eine Zusammenarbeit mit den syrischen Regierungstruppen von Präsident Baschar al-Assad nicht ausgeschlossen. Bei dem Kampf gegen den IS gebe es zwei Maßnahmen: „Bombardierungen und Bodentruppen“, sagte der französische Außenminister am Freitag dem Radiosender RTL. Paris könne keine Bodentruppen stellen, dies könne allerdings die Freie Syrische Armee, sunnitische Truppen …

Der NSA-Untersuchungsausschuss des Bundestages wird Einblick in eine geheime Selektorenliste des Bundesnachrichtendienstes (BND) bekommen. Dies teilte laut NDR, WDR und „Süddeutscher Zeitung“ das Kanzleramt am Montagnachmittag dem Ausschuss mit. Die Liste soll dem Vorsitzenden des Ausschusses und den Obleuten den drei Medien zufolge ab Montag der nächsten Woche im Kanzleramt zur Verfügung stehen. Aus dieser Liste soll hervorgehen, dass der …

Frankreichs Präsident François Hollande hat von Deutschland Aufklärung in der BND-Abhöraffäre gefordert. Hintergrund sind Berichte, denen zufolge der französische Außenminister Laurent Fabius vom Bundesnachrichtendienst abgehört worden sei: „Wir verlangen, dass uns alle Informationen zur Verfügung gestellt werden“, sagte Hollande am Donnerstag am Rande des EU-Afrika-Gipfels in Malta. Zugleich verurteilte der französische Präsident Abhörpraktiken unter verbündeten Staaten: „Es kann solche Praktiken …

Der Bundesnachrichtendienst (BND) hat nach Informationen des rbb den französischen Außenminister Laurent Fabius abgehört. Hinzu kommen dem Bericht zufolge weitere Spionage-Ziele: Dazu gehören der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag, Unicef, die Weltgesundheitsorganisation WHO, das FBI sowie zahlreiche europäische und US-Firmen, darunter auch Rüstungsunternehmen. Nach Informationen des rbb Inforadios wurde zudem ein deutscher Diplomat abgehört. Als deutscher Staatsbürger ist der Diplomat …

Brüssel – Die EU-Außenminister haben sich auf ihrer Sondersitzung zur Lage in der Ukraine am Donnerstag darauf verständigt, Sanktionen gegen die Verantwortlichen für die Gewalt in der Ukraine zu verhängen. Vorgesehen seien etwa Einreiseverbote sowie das Einfrieren von Konten, sagte die italienische Außenministerin Emma Bonino nach dem Treffen in Brüssel. Die EU werde die Sanktionen sehr schnell umsetzen, so die …

Berlin – Gut eine Woche nach dem in Europa viel kritisierten Volksentscheid über eine Begrenzung der Einwanderung trifft der Schweizer Bundespräsident Didier Burkhalter auf Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU). Wie die „Welt“ erfuhr, wird der Schweizer Bundespräsident am Dienstag in Berlin erwartet, wo er auch ein Gespräch mit Merkel führen wird. Merkel hatte nach dem Volksentscheid durch ihren Sprecher mitteilen lassen, …

Damaskus – Das Regime des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad will den russischen Vorschlag zur Kontrolle seines Chemiewaffen-Arsenals offenbar annehmen. Das berichtet die russische Nachrichtenagentur Interfax unter Berufung auf den syrischen Außenminister Walid al-Muallim. Zuvor hatte Frankreich angekündigt, noch am Dienstag eine Resolution im UN-Sicherheitsrat einzubringen um das syrische Chemiewaffenarsenal unter internationale Aufsicht zu stellen. Es müsse eine vollständige Inspektion aller …

Paris – Frankreichs Präsident François Hollande wird am morgigen Samstag die französischen Truppen in Mali besuchen. Gemeinsam mit dem französischen Außenminister Laurent Fabius und dem Verteidigungsminister Jean-Yves Le Drian werde Hollande den französischen Soldaten in dem westafrikanischen Land einen Besuch abstatten, wie der Élysée-Palast mitteilte. Offizielle Angaben zum Programm der Reise gab es zunächst nicht. Allerdings berichtet die französische Tageszeitung …