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News zu Leipziger Parteitag

Bartsch will mehr Gemeinsamkeit bei den Linken

Linksfraktionschef Dietmar Bartsch erwartet von der auf dem Leipziger Parteitag am Wochenende neu zu wählenden Parteiführung, dass sie sich um mehr Gemeinsamkeit bei den Linken kümmert. „Die Menschen müssen das Signal erhalten, dass wir uns um ihre Anliegen wie um die großen Probleme der Welt kümmern und uns nicht mit …

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SPD-Linke fordert „klare Botschaften“ für Linksbündnis

Die Vorsitzende der Linken in der SPD, Hilde Mattheis, hat die Parteispitze um Andrea Nahles aufgefordert, ein Linksbündnis als Machtoption nicht aus den Augen zu verlieren. „Wir brauchen für 2021 ein alternatives Politikprojekt, das die Linken in der Gesellschaft sammelt und vereint“, sagte die Bundestagsabgeordnete dem „Handelsblatt“. Diese Alternative sei …

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Bosbach kritisiert Öffnung der SPD für Koalition mit Linkspartei

Berlin – Der CDU-Innenpolitiker Wolfgang Bosbach hat kritisiert, dass sich die SPD in ihrem Leitantrag für den Leipziger Parteitag auch Bündnissen mit der Linkspartei öffnen will und ihr indirekt Erpressung vorgeworfen. „Es ist schon peinlich, wie sich die SPD jetzt an die Linkspartei heranschmeißt“, sagte er der „Mitteldeutschen Zeitung“ (Donnerstagausgabe). …

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Riexinger: SPD muss für Bündnis mit der Linken eigene Positionen korrigieren

Berlin – Der Vorsitzende der Linkspartei, Bernd Riexinger, hält ein Bündnis mit der SPD nur für möglich, wenn diese eigene Positionen korrigiert. „Die SPD muss sich für ein tragfähiges Bündnis mit uns noch mehr bewegen als wir“, sagte er der „Mitteldeutschen Zeitung“ (Mittwochausgabe). „Lohnbremsen raus aus dem Arbeitsrecht, mehr soziale …

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Umfrage: SPD profitiert nicht von Koalitionsverhandlungen

Berlin – Die SPD profitiert nicht von den Koalitionsverhandlungen mit der Union: Kurz vor ihrem Leipziger Parteitag stecken die Sozialdemokraten weiter im Stimmungstief. Im stern-RTL-Wahltrend fällt die SPD im Vergleich zur Vorwoche um einen Punkt auf 24 Prozent. Sie liegt damit unter den 25,7 Prozent, die sie bei der Bundestagswahl …

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Kauder kritisiert konservativen „Berliner Kreis“ in der CDU

Berlin – Unionsfraktionschef Volker Kauder (CDU) hat sich zum ersten Mal öffentlich zu den Plänen des „Berliner Kreises“ geäußert: Der Kreis will sich innerhalb der CDU als feste Gruppe organisieren, er fordert ein konservativeres Profil der Partei. Kauder sagte der „Süddeutschen Zeitung“ (Freitagsausgabe), alle CDU-Mitglieder seien „frei, sich zu Gesprächskreisen …

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DGB-Chef Sommer fordert Lohnerhöhungen und Mindestlohn

Foto: Michael Sommer, DGB, Text: dts Nachrichtenagentur Berlin – Nach den Worten des Vorsitzenden des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB), Michael Sommer, sind zur Stärkung der Binnennachfrage in der kommenden Tarifrunde spürbare Lohnerhöhungen und die Einführung eines gesetzlichen Mindestlohns notwendig. „Angesichts der Exportstärke Deutschlands kommt es in einer sich abkühlenden Weltwirtschaft jetzt …

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