Tag Archives: Li Keqiang

Li Keqiang ist ein chinesischer Politiker. Seit März 2013 amtiert er als Ministerpräsident seines Landes. Im Oktober 2007 wurde er Mitglied des Ständigen Ausschusses des Politbüros der Kommunistischen Partei Chinas und im März 2008 Vize-Premierminister und Mitglied des Staatsrates. Am 14. November 2012 wurde Li Keqiang auf dem 18. Parteitag in das Zentralkomitee der Kommunistischen Partei Chinas gewählt.

Grünen-Chefin mahnt Merkel zu mehr Druck auf China

Grünen-Chefin Annalena Baerbock hat Kanzlerin Angela Merkel (CDU) aufgefordert, wegen der aktuellen Krise in Hongkong den Druck auf China zu erhöhen und einen Exportstopp für Waffen und mögliche Überwachungstechnik zu verhängen. „Die Empörung, mit der China auf das Treffen von Heiko Maas und Joshua Wong reagiert, ist für mich ein weiterer Beleg dafür, dass die Bundeskanzlerin bei ihrem Besuch in …

Jetzt lesen »

Merkel telefoniert kurz vor Reise nach China mit Li

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat kurz vor ihrer Reise nach China schonmal mit dem chinesischen Premierminister Li Keqiang telefoniert. Das Telefonat habe bereits am Mittwoch stattgefunden, berichtete die staatliche Nachrichtenagentur Xinhua am Donnerstag. Das deutsche Bundespresseamt berichtete zunächst nicht darüber. In dem Telefonat hätten beide Regierungschefs zugesagt, die Kooperation zwischen ihren Ländern ausbauen zu wollen, hieß es. Deutschland erwarte, dass der …

Jetzt lesen »

Merkel reist nach China, Polen und in die USA

Bundeskanzlerin Angela Merkel plant weitere Auslandsreisen, als nächstes geht es nach China und Polen. Am 1. September will Merkel in Warschau an der zentralen Gedenkveranstaltung zum 80. Jahrestag des Beginns des Zweiten Weltkriegs teilnehmen, am selben Tag geht es aber schon wieder zurück nach Berlin. Vom 5. bis 7. September ist dann die Volksrepublik auf dem Reiseplan. In Peking will …

Jetzt lesen »

Chinas Ministerpräsident kündigt Marktöffnung an

Chinas Ministerpräsident Li Keqiang hat Europa eine weitreichende Zusammenarbeit angeboten. „China wird seine aufgestoßenen Türen nicht schließen, sondern nur noch weiter öffnen“, schreibt Li in einem Gastbeitrag für das „Handelsblatt“. Kurz vor dem Gipfel zwischen der EU und China in der kommenden Woche in Brüssel machte er deutlich, dass China „bereit ist, gemeinsam mit Europa die wechselseitige Öffnung voranzutreiben und …

Jetzt lesen »

Menschenrechtsbeauftragte kritisiert Rückschritte in China

Die Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung beklagt erhebliche Rückschritte bei Menschen- und Bürgerrechten in China. „In Bezug auf bürgerliche und politische Rechte hat sich die Lage in China in den letzten Jahren deutlich verschärft“, sagte die SPD-Politikerin Bärbel Kofler dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Montagausgabe). „Besonders ist dies spürbar für die kritische Zivilgesellschaft, für Menschenrechtsanwälte, Journalisten und Blogger“, so Kofler. Auch der Umgang mit …

Jetzt lesen »

Putin will engere Kooperation mit China

Der russische Präsident Wladimir Putin will mehr Kooperationen mit China. Die Regierungen Russlands und Chinas hätten zu einer erfolgreichen Entwicklung der wirtschaftlichen Beziehungen zwischen Moskau und Peking beigetragen, sagte Putin am Freitag bei einem Treffen mit dem chinesischen Ministerpräsidenten Li Keqiang. „Wir gewinnen an Tempo, was erfreulich ist, und wir suchen nach neuen Bereichen der Zusammenarbeit. Ich freue mich, Sie …

Jetzt lesen »

Deutsche Europapolitiker warnen vor Chinas Einfluss

Europapolitiker von SPD und Union befürchten einen wachsenden Einfluss Chinas auf die EU. Anlässlich des heutigen Treffens von Chinas Ministerpräsident Li Keqiang mit Amtskollegen aus 16 mittel- und osteuropäischen Staaten in Budapest warnt der SPD-Europaabgeordnete Bernd Lange vor negativen Folgen. „Chinas Investitionen in Osteuropa bergen die Gefahr einer zunehmenden Spaltung der EU“, sagte der Vorsitzende des Handelsausschusses im EU-Parlament den …

Jetzt lesen »

Berliner Mauer, Kommentar zu Firmenübernahmen von Claus Döring

Wenige Tage nach der Selbstinszenierung Deutschlands auf dem G 20-Gipfel als Anwalt des freien Handels und offener Märkte winkt die Bundesregierung eine Verordnung durch, mit der sie ihr Vetorecht bei Firmenübernahmen durch Investoren außerhalb der EU beträchtlich ausweitet. Damit soll ein angeblich drohender Ausverkauf von wichtigem Know-how und der für die öffentliche Ordnung kritischen Infrastruktur ins Ausland verhindert werden. Einige …

Jetzt lesen »

China hält an strenger Quote für E-Autos fest

Entgegen einer Absprache mit Deutschland erwägt China doch, strenge Zwangsquoten für Elektroautos bereits im kommenden Jahr einzuführen: Einen entsprechenden Entwurf hat der Staatsrat in Peking veröffentlicht. „Der jetzige Entwurf kann die gute Zusammenarbeit zwischen Berlin und Peking der vergangenen Monate untergraben“, sagte Jost Wübbeke von Chinaforschungsinstitut Merics dem „Handelsblatt“. Dabei hatte Chinas Premier Li Keqiang vor zwei Wochen in Berlin …

Jetzt lesen »

Klimaschutz: EU und China senden Signal an Trump

Die EU und China wollen sich bei ihrem Gipfel am Freitag offenbar in einer weitreichenden Erklärung zum Klimaschutz bekennen. Wie das „Handelsblatt“ aus EU-Kreisen erfuhr, werden Chinas Premier Li Keqiang, EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker und Ratspräsident Donald Tusk das Papier unterzeichnen, welches neben einem klaren Bekenntnis zum Pariser Klimaabkommen auch eine engere Zusammenarbeit etwa beim Ausbau erneuerbarer Energien oder dem Emissionshandel …

Jetzt lesen »

China kommt Deutschland im Autostreit entgegen

Im Streit zwischen Deutschland und China um die Autoindustrie zeichnet sich eine Lösung ab. Nach politischen Gesprächen auf höchster Ebene will Peking den deutschen Forderungen weitgehend entgegenkommen und die geplante Quotenregeln für Elektroautos entschärfen, berichtet das „Handelsblatt“. Die Volksrepublik hatte alle Hersteller ursprünglich zum Anfang des kommenden Jahres zur Erfüllung hoher Absatzquoten für E-Autos zwingen wollen. Ab Januar 2018 sollten …

Jetzt lesen »