Tag Archives: Lieferungen

Berlin verhandelt mit Athen über Leopard-Lieferungen

Die Bundesregierung will die Waffenunterstützung für die Ukraine ausweiten – offenbar auch mit Panzern aus Griechenland. Das Bundesverteidigungsministerium (BMVg) hat über die Ostertage beim griechischen Verteidigungsministerium die Bereitstellung von Leopard-1-Panzern angefragt, wie „Business Insider“ berichtet. Um wie viele Panzer es genau geht, ist unklar. Dem Vernehmen nach sollen aber etwa 100 Leopard-1-Panzer aus Griechenland im Gespräch sein. Die Fahrzeuge sollen …

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Von der Leyen und Borrell für Risikominderung in China-Politik

Der Hohe Vertreter der EU für Außen- und Sicherheitspolitik, Josep Borrell, und EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen haben sich hinsichtlich der europäischen China-Politik für eine Risikominderung ausgesprochen. „Für mich ist eine Entkopplung aus europäischer Sicht weder tragfähig noch wünschenswert oder gar praktikabel“, sagte von der Leyen am Dienstag in einer Rede vor dem Europäischen Parlament. Europa müsse „in puncto Risikominderung …

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SPD kritisiert Habecks Scham-Aussage zu späten Waffenlieferungen

Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) sorgt mit seiner während seines Kiew-Besuchs geäußerten Kritik an der deutschen Waffenhilfe für die Ukraine für Unverständnis bei der SPD. „Ich teile Habecks Einschätzung ausdrücklich nicht“, sagte Nils Schmid, außenpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, dem „Spiegel“. Sein Fraktionskollege Ralf Stegner ergänzte: „Wenn Robert Habeck das für sich so bewertet, ist das seine Sache.“ Stegner wies den unterschwelligen …

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Wert von Rüstungsexportgenehmigungen zurückgegangen

Der Eurowert von Rüstungsexportgenehmigungen der Bundesregierung ist im ersten Quartal gegenüber dem Vorjahreszeitraum zurückgegangen. Wie das Bundeswirtschaftsministerium am Montagabend mitteilte, wurden laut vorläufiger Zahlen Einzelgenehmigungen für die Ausfuhr von Rüstungsgütern im Wert von 2,4 Milliarden Euro erteilt, darunter anteilig 1,25 Milliarden Euro Kriegswaffen und 1,19 Milliarden Euro sonstige Rüstungsgüter. Im Vergleichszeitraum des Vorjahres 2022 betrug der Wert 2,88 Milliarden Euro. …

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Ukraine bittet seit Monaten vergeblich um Zusagen

Seit zehn Wochen lässt Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) die Ukraine laut eines Medienberichts mit ihren Bitten um zusätzliche Waffenlieferungen auflaufen. Wie die „Welt“ aus Kiewer Regierungskreisen erfahren haben will, ersuchten ukrainische Diplomaten die Bundesregierung wiederholt um Zusagen für weiteres schweres Gerät. So kam es den Angaben zufolge seit Juni mehrmals im Monat in regelmäßigen Abständen zu hochrangigen Treffen im Berliner …

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Deutschland hilft in Ukraine bei Catering und Fuhrpark – Keine Panzer

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat die militärische Unterstützung Deutschlands für die Ukraine reduziert. Das geht aus der Liste an Kiew gelieferter Waffen hervor, berichtet die „Welt“ in ihrer Mittwochausgabe. Demnach erreichten die Ukraine seit Ende Juni zwei Lieferungen. In der ersten Juli-Woche erhielt Kiew 42.000 „Rationen Einpersonenpackungen“ Lebensmittel aus Deutschland. In der zweiten waren es 102 ungepanzerte Kraftfahrzeuge. Die Opposition …

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Bund sichert Munitionsnachschub für „Gepard“-Lieferungen an Ukraine

Deutschland hat ein Problem bei den Waffenlieferungen für die Ukraine abgeräumt. Nach wochenlangen Bemühungen fand das Kanzleramt zusammen mit dem Wehrressort in Norwegen einen Hersteller, der weitere Munition für das Flugabwehrsystem herstellen kann, berichtet der „Spiegel“ unter Berufung auf Regierungskreise. Die Munitionsversorgung für den „Gepard“ galt bisher als Problem, da nur noch knapp 60.000 Schuss der speziellen 35mm-Geschosse für das …

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Baerbock drängt auf EU-Lösung bei Transitverbot gegen Russland

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) sieht die Europäische Kommission in der Pflicht, eine Lösung im Streit um das gegen Russland verhängte Transitverbot in die russische Exklave Kaliningrad zu finden. Die von der Europäischen Union gemeinsam beschlossenen Sanktionspakete beträfen „Importe und Exporte nach Russland, Durchleitungen entsprechend nicht“, sagte sie den ARD-Tagesthemen (Donnerstagausgabe). Deswegen sei es „jetzt so richtig und wichtig, dass die …

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Ukraine bestellt erneut Waffen direkt bei deutschen Herstellern

Die Ukraine hat erneut auf eigene Initiative Waffen in Deutschland gekauft. Wie die „Welt am Sonntag“ unter Berufung auf ukrainische Regierungskreise berichtet, erwarb Kiew mit eigenem Geld 2.900 Panzerabwehrwaffen vom Typ RGW 90 Matador direkt bei der Industrie. Schon im März hatte Kiew auf eigene Kosten 5.100 dieser Panzerabwehrwaffen beim deutschen Rüstungskonzern Dynamit Nobel Defence (DND) bestellt. Damit summiert sich …

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Kornkammer Ukraine: Hunger durch blockierte Häfen und Ernteausfälle

Die Ukraine gilt weltweit als einer der Hauptlieferanten für Weizen, Gerste, Mais und Sonnenblumenöl. Durch die russische Invasion fehlen jedoch Lieferungen. Es gibt kriegsbedingte Ernteausfälle und Russlands Marine blockiert die Ausfahrt von Schiffsladungen mit Lebensmitteln. Dadurch droht vor allem in einigen afrikanischen Ländern sogar eine Hungersnot. Somalia zum Beispiel bezieht eigentlich 90 Prozent seines Weizens aus der Ukraine und Russland.

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„Marder“-Lieferungen der Bundeswehr doch möglich

Die Bundeswehr ist laut eines Medienberichts doch in der Lage, Panzer vom Typ „Marder“ an die Ukraine zu liefern. Die Bundeswehr verfüge „über 62 SPz MARDER im Konfigurationsstand A3 (MILAN), die nicht mehr genutzt werden“, zitiert die „Bild“ aus einem internen Papier des Bundesverteidigungsministeriums („VS-Nur für den Dienstgebrauch“). Weiter heißt es in dem Dokument von Mitte Mai: „Von diesen könnten …

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