Sahra Wagenknecht setzt nach dem Mitgliederentscheid für eine neue SPD-Führung auf eine Stärkung des linken politischen Lagers. "Ich habe mich gefreut, denn das Ergebnis zeigt, dass noch Leben in der SPD ist und die Mitglieder nicht mehr zuschauen wollen, wie ihre Partei durch Profillosigkeit und eine falsche Politik immer größere …
Jetzt lesen »Sonntagstrend: SPD profitiert nicht vom Kampf um den Parteivorsitz
Die SPD kann trotz der Stichwahl zur neuen Parteispitze in der Wählergunst keinen Boden gut machen. Im Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut Emnid wöchentlich für die "Bild am Sonntag" erhebt, stagniert die SPD bei 15 Prozent. Die AfD dagegen gewinnt zum Wochenende ihres Bundesparteitags einen Prozentpunkt hinzu und kommt auf 14 …
Jetzt lesen »Thüringen: Ramelow will sich im Februar zur Wahl stellen
Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) will sich im Februar im Landtag zur Wahl stellen. Das sagte er dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Alle Parteien hätten sich bis dahin "sortiert". Ramelow fügte hinzu: "Die Wählerinnen und Wähler haben mich gebeten, eine Regierung zu bilden. Und damit ich das tun kann, muss ich mich …
Jetzt lesen »Linken-Vorsitzende Kipping ruft Fraktion zur „Integrationsarbeit“ auf
Die Linken-Vorsitzende Katja Kipping hat die zerstrittene Bundestagsfraktion ihrer Partei zur "Integrationsarbeit" aufgefordert. Kipping verwies auf die Ergebnisse der Neuwahl zum Fraktionsvorstand in der vergangenen Woche. Sie seien auch dort sehr knapp gewesen, wo es keine Gegenkandidaten gab, sagte Kipping der "Frankfurter Rundschau" (Samstagsausgabe). "Da steht Integrationsarbeit an", so die …
Jetzt lesen »Türkei-Festnahme: Politiker fordern Freilassung von Botschaftsanwalt
Deutsche Politiker haben die Verhaftung des türkischen Anwalts der deutschen Botschaft in Ankara verurteilt. Der außenpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Jürgen Hardt (CDU), sagte der "Welt" (Freitagsausgabe), die türkische Regierung riskiere die "guten Beziehungen zu Deutschland". Es bestehe allerdings die Chance, "den Konflikt schnell und folgenlos aufzulösen und den türkischen Anwalt, …
Jetzt lesen »Oppermann: SPD darf Macht nicht verachten
Der Vizepräsident des Deutschen Bundestags und frühere Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Thomas Oppermann, hat seine Partei inmitten "ihrer schwersten Krise der Nachkriegsgeschichte" aufgefordert, sich als Regierungspartei zu verstehen, "die ihren Platz in der Regierung hat, und nur wenn es nötig ist, in der Opposition". Mit Blick auf das vor 60 Jahren …
Jetzt lesen »Ende der Ära Wagenknecht bei der Linken
Für die Linke ist es ein Einschnitt. Die prominenteste Figur der Partei, Sahra Wagenknecht, gibt an diesem Dienstag ihren Spitzenposten in der Bundestagsfraktion ab.
Jetzt lesen »Linken-Chefin will keinen Streit bei Fraktionsvorsitzendenwahl
Linken-Chefin Katja Kipping will keinen Streit bei der Fraktionsvorsitzendenwahl am Dienstagnachmittag. "Wir haben von der Parteispitze aus entschieden, dass wir eher sagen, wir wollen diesmal ein offenes Rennen und das ist eine Entscheidung, die in der Fraktion getroffen wird", sagte Kipping am Dienstag im RBB-Inforadio. "Nicht, dass es zu einer …
Jetzt lesen »Infratest-Umfrage: AKK auf Tiefstwert
CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer muss in der neuesten Infratest-Umfrage unter den wichtigsten deutschen Politikern die deutlichsten Zustimmungsverluste hinnehmen. Mit ihrer Arbeit sind im November nur noch 18 Prozent sehr zufrieden bzw. zufrieden, fünf Prozent weniger als vor einem Monat. Für Kramp-Karrenbauer ist es der schlechteste Wert, den sie je in der …
Jetzt lesen »Breitscheidplatz-U-Ausschuss will Pegida-Gründer vorladen
Der Untersuchungsausschuss des Bundestages zum Berliner Weihnachtsmarkt-Anschlag von 2016 wird am Donnerstag vermutlich beschließen, Pegida-Initiator Lutz Bachmann vorzuladen. Das berichtet das "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Donnerstagausgaben) unter Berufung auf mehrere Ausschussmitglieder. Die Grünen haben den Antrag eingebracht. Sie wollen wissen, warum Bachmann schon wenige Stunden nach dem Anschlag auf Twitter behauptet habe, …
Jetzt lesen »Kretschmer weist Rufe aus AfD und CDU nach Zusammenarbeit zurück
Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) hat Forderungen aus AfD und CDU nach einer Zusammenarbeit zurückgewiesen. "Die AfD ist nicht bürgerlich und auch nicht konservativ, sondern in Teilen extremistisch", sagte der CDU-Politiker den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstagsausgaben). "Gerade in Thüringen, wo die AfD von einem Björn Höcke geführt wird, sieht man …
Jetzt lesen »