Stichwort zu Die Linke

Die Linke ist eine politische Partei in Deutschland, die am 16. Juni 2007 durch Verschmelzung von WASG und Linkspartei.PDS entstand. Sie leitet ihren Namen aus dem Anspruch einer linken politischen Orientierung her und zielt auf die Überwindung des Kapitalismus hin zu einem „demokratischen Sozialismus“.
In den neuen Bundesländern hat die Partei je nach Region den Charakter einer Volkspartei und ist dort in allen Landesparlamenten vertreten. In Brandenburg ist sie seit 2009 Juniorpartner einer Rot-roten Koalition und in Thüringen stellt sie seit 2014 mit Bodo Ramelow, in einer Rot-rot-grünen Koalition erstmals den Ministerpräsidenten in einem deutschen Bundesland. In den Parlamenten der alten Bundesländer ist sie in Hamburg, Bremen, Hessen sowie im Saarland vertreten.
Im Deutschen Bundestag stellt sie die größere der beiden Oppositionsfraktionen. Sie ist Mitglied der Europäischen Linken und wirkt im Forum der Neuen Europäischen Linken mit.

Linke will Abschaffung der Mehrwertsteuer auf Grundnahrungsmittel

Die Linke hat die Bundesregierung angesichts der hohen Inflation und der besonderen Belastungen für Rentner aufgefordert, die Mehrwertsteuer auf Grundnahrungsmittel auf Null abzusenken und die für Mitte Dezember geplante 300-Euro-Energiepauschale anzuheben. „Die Mickrig-Pauschale von 300 Euro, die viele Rentner versteuern müssen, reicht hinten und vorn nicht, um durch den Winter zu kommen“, sagte Linken-Fraktionschef Dietmar Bartsch der „Rheinischen Post“ (Freitag). …

Jetzt lesen »

Ampel laut INSA weiter ohne Mehrheit

Im aktuellen INSA-Meinungstrend verbessern sich CDU/CSU (28 Prozent), FDP (7,5 Prozent) und Linke (5 Prozent) um jeweils einen halben Prozentpunkt. SPD (20 Prozent) und Grüne (17 Prozent) verlieren jeweils einen halben Punkt, so die Erhebung für die „Bild-Zeitung“ (Dienstagausgabe). Die AfD (15 Prozent) hält ihren Wert aus der Vorwoche. Sonstige Parteien kommen zusammen auf 7,5 Prozent (-0,5). Die Ampel-Koalition mit …

Jetzt lesen »

Forsa: Grüne überholen SPD

Die Grünen sind in der Sonntagsfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa an der SPD vorbeigezogen. In der Erhebung für die Sender RTL und ntv gewinnen die Grünen einen Punkt hinzu und kommen auf 20 Prozent. Die Sozialdemokraten stehen unverändert bei 19 Prozent. Die Linke verliert einen Prozentpunkt und rutscht mit 4 Prozent wieder unter die 5-Prozent-Marke. Bei den Werten für CDU/CSU (28 …

Jetzt lesen »

Linke warnt vor „Verschlechterungen“ des Bürgergeld-Gesetzes

Die Linkspartei hat vor „Verschlechterungen“ des Bürgergeld-Gesetzes im erwarteten Vermittlungsausschussverfahren gewarnt. Man werde sich gegen die Forderungen von CDU und CSU stemmen, heißt es in einem Papier der Linken, welches am Sonntag veröffentlicht wurde. Im Bundesrat werde man sich trotz der eigenen bestehenden Kritik am Gesetz nicht am „rückwärtsgewandten Blockadeversuch“ durch die unionsgeführten Länder beteiligen. „Denn die vorgetragenen Positionen und …

Jetzt lesen »

Wagenknecht denkt weiter laut über Parteigründung nach

Die Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht denkt weiter laut übet die Gründung einer neuen Partei nach. „Im Kern geht es um Folgendes: Wir haben eine Situation, wo es im politischen Spektrum ein riesiges leeres Feld gibt“, sagte Wagenknecht in der Sendung „Frühstart“ von RTL/ntv. „Viele Menschen sagen, wir fühlen uns von keiner Partei mehr vertreten.“ Die Politik der Ampel-Koalition zerstöre den Wohlstand, …

Jetzt lesen »

Linke gegen Boykott der Fußball-WM in Katar

Die Linke spricht sich gegen einen Boykott der Fußball-WM in Katar aus. Entsprechenden Aufrufen schließe er sich nicht an, sagte der sportpolitische Sprecher der Linksfraktion, André Hahn, der „Rheinischen Post“ (Dienstagsausgabe). Er habe aber großes Verständnis für die zahlreichen Aufrufe zum Boykott der WM in Katar durch die Nationalmannschaft und den Verzicht auf eine Teilnahme als Zuschauer vor Ort wie …

Jetzt lesen »

Linken-Chef geht „Bürgergeld“ nicht weit genug

Die Linke fordert grundsätzliche Änderungen beim geplanten Bürgergeld. Parteichef Martin Schirdewan sagte der „Rheinischen Post“ (Montag): „Mit der Umbenennung von Hartz IV in Bürgergeld verbinden sich kleine Verbesserungen, die aber nicht ausreichen, damit die Leistung ihrem Anspruch gerecht werden kann: Menschen die gesellschaftliche Teilhabe in Würde zu ermöglichen.“ Schirdewan sagte weiter, die Sätze würden weiter kleingerechnet und das Existenzminimum werde …

Jetzt lesen »

Linke stellt eigenes Konzept für Strom- und Gaspreisdeckel vor

Mit einem eigenen Konzept für einen Strom- und Gaspreisdeckel sowie einem Inflationsgeld mit Weihnachtszuschlag will die Linke am Montag an die Öffentlichkeit gehen und eine „Alternative für eine spürbare Entlastung der Mehrheit“ vorlegen. In dem Konzept, über das die Zeitungen des „Redaktionsnetzwerks Deutschland“ berichten, legt die Linke ein Grundkontingent mit einem durchschnittlichen Gasverbrauch von 10.000 Kilowattstunden (kWh) pro Haushalt und …

Jetzt lesen »

Jeder dreizehnte ALG-I-Empfänger braucht zusätzlich Hartz IV

Etwa jeder dreizehnte Empfänger von Arbeislosengeld I muss zusätzlich Hartz IV beantragen. Grund dafür sind zu viele schlecht bezahlte Jobs, wie „Business Insider“ berichtet. Aus einer Antwort des Ministeriums für Arbeit und Soziales auf eine Anfrage der Linkenfraktion geht hervor, dass in Deutschland im ersten Halbjahr dieses Jahres 7,7 Prozent der Menschen im Arbeitslosengeld I Grundsicherung beantragen mussten. Demnach erhielten …

Jetzt lesen »

Infratest: CDU in Hessen weiter vorn

Ein Jahr vor der nächsten Landtagswahl in Hessen liegt die CDU laut einer aktuellen Umfrage des Instituts Infratest weiter vorn. Im „Hessentrend“, der im Auftrag des Hessischen Rundfunks erstellt wurde, kommt die CDU wie schon im März auf 27 Prozent. Die Grünen verbessern sich unterdessen auf 22 Prozent (+2 Prozentpunkte). Die SPD kommt ebenfalls auf 22 (-2), die AfD auf …

Jetzt lesen »

Opposition übt heftige Kritik am AKW-Beschluss der Grünen

Der AKW-Beschluss des Grünen-Parteitags ist in der Opposition auf heftige Kritik gestoßen. „Deutschland braucht jetzt eine handlungsfähige Bundesregierung statt gegenseitiger Blockaden der Ampel-Parteien“, sagte der energiepolitische Sprecher der Unionsfraktion, Andreas Jung (CDU), der „Welt“. Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) müsse muss sich von den Bonner Beschlüssen freimachen, „sonst ist das nicht nur eine Belastungsprobe für die Bundesregierung, sondern vor allem aber …

Jetzt lesen »