Tag Archives: Die Linke

Die Linke ist eine politische Partei in Deutschland, die am 16. Juni 2007 durch Verschmelzung von WASG und Linkspartei.PDS entstand. Sie leitet ihren Namen aus dem Anspruch einer linken politischen Orientierung her und zielt auf die Überwindung des Kapitalismus hin zu einem „demokratischen Sozialismus“.
In den neuen Bundesländern hat die Partei je nach Region den Charakter einer Volkspartei und ist dort in allen Landesparlamenten vertreten. In Brandenburg ist sie seit 2009 Juniorpartner einer Rot-roten Koalition und in Thüringen stellt sie seit 2014 mit Bodo Ramelow, in einer Rot-rot-grünen Koalition erstmals den Ministerpräsidenten in einem deutschen Bundesland. In den Parlamenten der alten Bundesländer ist sie in Hamburg, Bremen, Hessen sowie im Saarland vertreten.
Im Deutschen Bundestag stellt sie die größere der beiden Oppositionsfraktionen. Sie ist Mitglied der Europäischen Linken und wirkt im Forum der Neuen Europäischen Linken mit.

Konservative können in Griechenland weiter regieren

Aus der zweiten Parlamentswahl in Griechenland binnen fünf Wochen ist die konservative Partei Nea Dimokratia (ND) des bisherigen Ministerpräsidenten Kyriakos Mitsotakis als klarer Sieger hervorgegangen. Nach Auszählung fast aller Stimmen kamen die Konservativen am Sonntag auf 40,6 Prozent. Da die stärkste Partei laut Wahlgesetz Bonus-Mandate erhält, können die Konservativen im Parlament mit einer komfortablen Mehrheit allein regieren – insgesamt kommt …

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Prognose: Konservative gewinnen Parlamentswahl in Griechenland

Bei der zweiten Parlamentswahl in Griechenland binnen fünf Wochen zeichnet sich ab, dass die konservative Partei Nea Dimokratia (ND) des früheren Ministerpräsidenten Kyriakos Mitsotakis erneut klar stärkste Kraft wird. Nach einer ersten Prognose des öffentlich-rechtlichen Senders ERT kommt die ND auf 40 bis 44 Prozent der Stimmen. Die linke Syriza-Partei des ehemaligen Regierungschefs Alexis Tsipras erreicht nur 16 bis 19 …

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Insa: AfD erreicht neuen Höchstwert

Die AfD kann sich in Umfragen erneut verbessern und könnte rein rechnerisch als Juniorpartner eine parlamentarische Mehrheit mit der Union erreichen. Im „Sonntagstrend“, den das Meinungsforschungsinstitut Insa wöchentlich für die „Bild am Sonntag“ erhebt, kommt die AfD in dieser Woche mit 20 Prozent auf einen neuen Höchstwert, das ist ein Prozentpunkt mehr als in der Vorwoche und mehr als doppelt …

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Insa: SPD stoppt Abwärtstrend – AfD-Höhenflug hält an

Die SPD hat in einer Umfrage ihren Abwärtstrend beendet und liegt nun wieder vor der AfD. Im „Sonntagstrend“, den das Umfrageinstitut Insa wöchentlich für die „Bild am Sonntag“ erhebt, kann die Partei einen Punkt zulegen und kommt somit auf 20 Prozent. Stärkste Kraft bleibt die Union mit 27 Prozent (+/-0), die AfD kommt wie in der Vorwoche auf 19 Prozent. …

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Linke will Entscheidung für Tempo 30 Kommunen überlassen

Die Linke hat sich der Forderung des Städtebundes angeschlossen, dass die Entscheidung über Tempo-30-Zonen künftig den Kommunen überlassen werden soll. „Verkehrsminister Volker Wissings tritt immer dann aufs Bremspedal, wenn es um Klimaschutz und die Sicherheit aller Verkehrsteilnehmer geht“, kritisierte Linken-Bundesgeschäftsführer Tobias Bank mit Blick auf die Haltung des FDP-Politikers, der auf Tempo 50 als Regelgeschwindigkeit innerorts beharrt. „Obwohl Kommunen am …

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Bartsch gibt eigener Partei „Mitverantwortung“ für Stärke der AfD

Linksfraktionschef Dietmar Bartsch gibt seiner eigenen Partei eine „Mitverantwortung“ für die Stärke der AfD. „Die erste Pflicht von Parteien ist, dass man sich bei allen Differenzen nach außen hin gemeinsam aufstellt, dass man gemeinsam die politischen Konkurrenten ins Visier nimmt“, sagte Bartsch dem TV-Sender „Welt“. Der Chef der Linken-Bundestagsfraktion sieht die Linke in der Pflicht, der AfD, gerade im Osten …

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Sympathien für F-16-Lieferung an Ukraine bei FDP, Grünen und Union

Die Bereitschaft mehrerer Nato-Staaten zur Ausbildung ukrainischer Piloten an westlichen Kampfflugzeugen und zur Lieferung von F-16-Jets stößt auf Zustimmung bei FDP, Grünen und Union. „Eine F-16-Koalition des Westens zugunsten der Ukraine ist extrem sinnvoll, weil dieses Jagdflugzeug genau für den Luftkampf ausgelegt ist und 25 Nationen die Maschine im Einsatz haben“, sagte die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP), der …

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Familiennachzug bei Ehepaaren scheitert oft an Sprachkenntnissen

Der Familiennachzug bei Ehepaaren scheitert oft an mangelnden Deutsch-Kenntnissen. Das geht aus der Antwort des Auswärtigen Amtes auf Anfragen der Linken-Abgeordneten Gökay Akbulut hervor, über welche die „Neue Osnabrücker Zeitung“ berichtet. Demnach gab es 2022 etwas mehr als 40.100 Deutsch-Prüfungen an Goethe-Instituten im Ausland, von deren Bestehen der Ehegattennachzug grundsätzlich abhängig gemacht wird. Dabei fielen 13.607 Teilnehmer durch, also mehr …

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SPD in Bremen vorn – Bovenschulte hat mehrere Machtoptionen

Nach der Bürgerschaftswahl in Bremen haben Wahlsiegerin SPD und Bürgermeister Andreas Bovenschulte wohl gleich mehrere Machtoptionen. Neben einer Fortsetzung der rot-grün-roten Regierung wäre auch eine Große Koalition sowie ein Ampel-Bündnis möglich. Bovenschulte (SPD) hatte schon am Beginn des Wahlabends bereits deutlich gemacht, einen „ganz klaren Regierungsauftrag“ für die SPD zu sehen. „Ich werde weiter Bürgermeister sein“, sagte er am Abend …

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Insa: SPD in Bremen knapp vor CDU – Grüne verlieren deutlich

Laut einer Umfrage liegt die SPD bei den am Sonntag stattfindenden Wahlen in Bremen in der Wählergunst knapp vor der CDU. Im aktuellen „Bremen-Trend“, den das Meinungsforschungsinstituts Insa für die „Bild“ erhoben hat, kommt die SPD auf 30 Prozent und verbessert ihr Ergebnis gegenüber der vorausgegangenen Bürgerschaftswahl um fünf Prozentpunkte. Dicht gefolgt von der CDU, die leicht zulegt und auf …

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Insa: Grüne bleiben im Umfrage-Keller

Die Grünen verharren in den Umfragen auf niedrigem Niveau. Im Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut Insa wöchentlich für die „Bild am Sonntag“ erhebt, kommen die Grünen wie in der Vorwoche auf 14 Prozent. Die Sozialdemokraten verlieren einen Punkt und kommen auf 20 Prozent, die FDP gewinnt einen Punkt hinzu und kommt auf 9 Prozent. Stärkste Kraft bleibt unverändert die Union mit …

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