Tag Archives: Litauen

Baerbock hat laut Ukraine EU-Mitgliedschaft zugesichert

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat ihrem ukrainischen Amtskollegen Dmytro Kuleba nach seinen Angaben eine EU-Mitgliedschaft der Ukraine zugesichert. „Ich habe keinen Zweifel, dass die Ukraine ein Teil der Europäischen Union sein wird. Heute habe ich diese Zusicherung von Annalena Baerbock erhalten“, sagte der Minister der „Welt“ (Montagausgabe). Kiew dringt laut Kuleba in Berlin weiter auf die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern. „Das …

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Militärexperte Masala fürchtet russischen Angriff auf Baltikum

Nach Ansicht des Militärexperten Carlo Masala würde ein militärischer Erfolg Russlands in der Ukraine die Bedrohung für das Baltikum erhöhen. „Sollte sich Russland in der Ukraine durchsetzen und 17 bis 18 Prozent des ukrainischen Staatsterritoriums dauerhaft besetzt halten: Dann halte ich es für nicht unwahrscheinlich, dass es auf längere Sicht den russischen Versuch geben wird, einen oder mehrere baltische Staaten …

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Neue Litauen-Brigade der Bundeswehr soll 2025 stehen

Die geplante neue feste Brigade der Bundeswehr in Litauen soll bis 2025 stehen. Das sagte Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) am Mittwochmorgen nach einer Sitzung des Verteidigungsausschusses des Bundestags. Die Stationierung einer ganzen Brigade bezeichnete er in diesem Zusammenhang als das „sichtbarste Leuchtturmprojekt der Zeitenwende“. Bis Ende des Jahres solle die „Roadmap“ für das Projekt stehen. „Heute legen wir die Fähigkeiten …

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Lettland fordert Reform der europäischen Asylpolitik

Angesichts des anhaltenden Migrationsdrucks an der EU-Außengrenze zu Weißrussland fordert der lettische Präsident Edgars Rinkevics eine Reform der europäischen Migrations- und Asylpolitik. „Dabei müssen wir zwischen dem humanitären Aspekt und dem Einsatz von Migration als Waffe unterscheiden“, sagte Rinkevics der „Welt“. Er habe darüber auch mit Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) und Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier gesprochen. Es sei anzunehmen, „dass das …

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Pistorius will Kosten für Litauen-Brigade erst Ende 2023 benennen

Das Verteidigungsministerium will erst Ende des Jahres Angaben zu den Kosten der Brigade machen, die Minister Boris Pistorius (SPD) dauerhaft fest in Litauen stationieren will. „Die Planungen, die auch den Finanzierungsbedarf, den Infrastrukturbedarf sowie Art und Umfang der Beiträge der einzelnen Teilstreitkräfte und Organisationsbereiche der Bundeswehr einbeziehen, wollen wir bis Ende des Jahres 2023 abschließen“, teilte das Ministerium der „Welt …

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Mittelschicht in Deutschland trägt höchste Steuerlast in Europa

Im europäischen Vergleich ist die Steuer- und Abgabenlast für die Einkommen der Mittelschicht in Dänemark, Belgien, Deutschland, Finnland, Litauen, Slowenien und den Niederlanden am höchsten. Das zeigt eine am Mittwoch veröffentlichte Studie des Ifo-Instituts und von Econpol Europe im Auftrag der Hanns-Seidel-Stiftung. Frankreich, Polen, Italien, Luxemburg, Schweden und Österreich besteuern ihre Mittelschicht demnach durchschnittlich; am niedrigsten ist die Steuerlast für …

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Weltwetterorganisation erklärt Extemwetter zum neuen Normal

Die zuletzt häufigen Extremwetter stellen nach Ansicht der Weltorganisation für Meteorologie (WMO) einen neuen Normalzustand dar. „Das ist die neue Normalität und sie kommt nicht überraschend“, sagte Alvaro Silva, Klimaexperte der WMO, am Freitag mit Blick auf die auch im August anhaltenden extremen Witterungsbedingungen. „In den letzten Jahrzehnten haben Häufigkeit und Intensität vieler Extremereignisse wie Hitzewellen und Starkniederschläge zugenommen. Es …

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Litauen drängt zur Eile bei Stationierung von Bundeswehr-Soldaten

Mit Blick auf die zugesagte Stationierung von 4.000 Bundeswehr-Soldaten an der Nato-Ostflanke hat Litauen die Bundesregierung zur Eile aufgefordert. „Wir sollten uns jetzt darauf konzentrieren, einen ehrgeizigen und schnellen Zeitplan für die vollständige Stationierung zu vereinbaren“, sagte der litauische Vize-Außenminister Jonas Survila der „Welt am Sonntag“. „Litauen ist bereit, erhebliche Investitionen in die für die Aufnahme der deutschen Truppen erforderliche …

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EU-Wirtschaft im zweiten Quartal nicht gewachsen

Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) im Euroraum ist im zweiten Quartal 2023 gegenüber dem Vorquartal um 0,3 Prozent gestiegen, in der Europäischen Union insgesamt aber unverändert geblieben. Das teilte die EU-Statistikbehörde Eurostat am Montag nach einer Schnellschätzung mit. Im ersten Quartal 2023 war das BIP im Euroraum unverändert geblieben und in der EU um 0,2 Prozent gestiegen. Im Vergleich zum entsprechenden Quartal …

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Etliche Tote bei Überschwemmungen in Südkorea

In Südkorea sind bei Überschwemmungen infolge tagelanger schwerer Regenfälle über 20 Menschen ums Leben gekommen. Zehn weitere werden vermisst, neun wurden verletzt, wie die südkoreanische Nachrichtenagentur Yonhap berichtet. Landesweit mussten Tausende Personen ihre Häuser verlassen. Die meisten Todesopfer wurden aus der südöstlichen Provinz Nord-Gyeongsang gemeldet, wo 16 Menschen vor allem durch Erdrutsche und eingestürzte Häuser ums Leben kamen. Es wird …

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Nato-Gipfel in Litauen gestartet – Stoltenberg optimistisch

In der litauischen Hauptstadt Vilnius ist am Dienstag der mit Spannung erwartete zweitägige Nato-Gipfel gestartet. Bei dem Treffen beraten die Staats- und Regierungschefs der Mitgliedsstaaten vor allem über die weitere Entwicklung des Ukraine-Kriegs. „Die Beschlüsse, die wir in Vilnius fassen werden, werden die Ukraine näher an die Nato heranführen“, sagte Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg im Vorfeld des Gipfels. Dazu soll ein …

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