Stichwort zu Lorenz Caffier

Lorenz Caffier ist ein deutscher Politiker. Er ist seit 2006 Innenminister des Landes Mecklenburg-Vorpommern und seit 2011 Stellvertreter des Ministerpräsidenten.

Amri-U-Ausschuss: Kritik am Fernbleiben von Ex-NRW-Innenminister

Die Sprecherin der Hinterbliebenen des islamistischen Anschlags auf dem Breitscheidplatz, Astrid Passin, hat die Entscheidung des ehemaligen nordrhein-westfälischen Innenministers Ralf Jäger (SPD) kritisiert, nicht am Donnerstag im Untersuchungsausschuss des Bundestages zur Aufklärung des Attentats zu erscheinen. „Wir empfinden die Entscheidung von Herrn Jäger, nicht im Untersuchungsausschuss zu erscheinen, als Missachtung“, sagte sie dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Montagsausgaben). „Wir raten ihm, sich …

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Mecklenburg-Vorpommerns Innenminister tritt zurück

Mecklenburg-Vorpommerns Innenminister Lorenz Caffier (CDU) tritt zurück. „Ich habe eine Waffe bei jemanden erworben, bei dem ich sie aus der heutigen Sicht nicht hätte erwerben dürfen“, schrieb Caffier in einer am Dienstag veröffentlichten Erklärung. Nicht der Erwerb sei aber ein Fehler gewesen, sondern sein Umgang damit. „Dafür entschuldige ich mich“, sagte Caffier. „Es verletzt mich jedoch zutiefst und ist für …

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Grünen-Politikerin will weitere Aufklärung zum Fall Amthor

Die Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen-Bundestagsfraktion, Britta Haßelmann, dringt auf weitere Aufklärung im Fall des CDU-Bundestagsabgeordneten Philipp Amthor. „Es ist noch nicht klar, was im Fall Amthor Sache ist“, sagte sie dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Donnerstagausgaben). „Das wird Philipp Amthor aufklären müssen.“ Die zentrale Frage sei dabei, ob er als Türöffner für ein US-Unternehmen in das Bundeswirtschaftsministerium eine Gegenleistung erhalten habe. Das …

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Ramelow verteidigt Abschaffung landesweiter Corona-Regeln

Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) hat seinen Vorstoß zur Abschaffung der landesweidten Corona-Maßnahmen verteidigt. „Wir haben im März auf der Grundlage von Schätzungen von 60.000 Infizierten entschieden – jetzt haben wir aktuell 245 Infizierte“, sagte Ramelow der „Bild am Sonntag“. „Der Erfolg gibt uns mit den harten Maßnahmen recht – zwingt uns nun aber auch zu realistischen Konsequenzen und zum …

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Thüringens Innenminister sieht Bundesliga-Fortsetzung kritisch

Der Vorsitzende der Innenministerkonferenz (IMK), Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD), sieht eine Fortsetzung der Fußball-Bundesliga-Saison kritisch. „Wir haben in Thüringen keine Erst- und Zweitligavereine; insofern bin ich nicht direkt betroffen und muss auf niemanden Rücksicht nehmen“, sagte Maier den Zeitungen des „Redaktionsnetzwerks Deutschland“ (Donnerstagsausgaben). Doch auch abgesehen davon sehe er „eine Fortsetzung der Saison schon ab dem 9. Mai mit …

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Innenminister wollen Schiedsrichter stärker vor Gewalt schützen

Die Innenminister mehrerer Bundesländer wollen Schiedsrichter im Amateursport besser vor Übergriffen auf dem Fußballplatz schützen. „Die Gewalt auf dem Sportplatz nimmt zu. Wir bekommen Woche für Woche Meldungen über Ausschreitungen oder Übergriffe vor allem auf die Schiedsrichter“, sagte Mecklenburg-Vorpommerns Innenminister Lorenz Caffier (CDU) den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitagsausgaben). Caffier ist derzeit Sprecher der CDU/CSU-geführten Innenminister. An diesem Freitag soll die …

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Caffier und Pistorius wollen Gewalt in unteren Fußballligen bekämpfen

Die zunehmende Gewalt auf Fußballplätzen in unteren Klassen soll Thema auf der dreitägigen Innenministerkonferenz (IMK) kommende Woche in Lübeck werden. Das geht aus einer Beschlussvorlage von Mecklenburg-Vorpommerns Innenminister Lorenz Caffier (CDU) hervor, über welche die Zeitungen des „Redaktionsnetzwerks Deutschland“ (Freitagsausgaben) berichten. Caffier führt die Unionsinnenminister an. Unterstützung findet der Vorstoß beim Sprecher der SPD-Innenminister: „Unterhalb der vierten Ligen beginnt der …

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Caffier will Ausweitung von Vorratsdatenspeicherung

Nach dem Anschlag von Halle will Mecklenburg-Vorpommerns Innenminister Lorenz Caffier (CDU) die Befugnisse der Sicherheitsbehörden im Kampf gegen Rechtsextremismus ausbauen. „Während Kriminelle in allen Bereichen schnell auf modernste Technik zurückgreifen können, sind die Sicherheitsbehörden noch immer an langwierige Beschaffungsmechanismen gebunden. Auch bei der Vorratsdatenspeicherung als unverzichtbares Instrument für die Arbeit der Ermittlungsbehörden legt uns der Gesetzgeber Steine in den Weg, …

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Personen auf „Nordkreuz“-Liste werden nur oberflächlich informiert

In Mecklenburg-Vorpommern werden Betroffene sogenannter Feindeslisten der rechtsextremen Prepper-Gruppe „Nordkreuz“ nur oberflächlich darüber informiert. Das berichtet die „taz“ unter Berufung auf ein Schreiben des Landeskriminalamtes. Demnach sei in dem Schreiben des LKA-Direktors weder erwähnt, dass es sich um das „Nordkreuz“-Verfahren handelt noch gebe es eine Angabe zu den Beschuldigten. Ebenso wenig würden die Betroffenen darüber in Kenntnis gesetzt, welche Daten …

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Thüringens Ministerpräsident und Grundschulen gegen Kopftuchverbot

Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) lehnt ein Kopftuchverbot an Grundschulen ab. „Es gibt verschiedenste Formen von Kopfbedeckung, die mal religiös, mal kulturell motiviert sind und manchmal einfach nur Nützlichkeitserwägungen folgen“, sagte er dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Samstagausgaben). „Jetzt ein bestimmtes Kleidungselement staatlicherseits zu verbieten, würde von den Muslimen nur als anti-muslimisch verstanden.“ Zudem beträfe ein derartiges Verbot in der Praxis allein …

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