Start > News zu Luise Amtsberg

News zu Luise Amtsberg

Luise Amtsberg ist eine deutsche Politikerin von Bündnis 90/Die Grünen und seit der Bundestagswahl 2013 Abgeordnete des Deutschen Bundestages.

BAMF: Syrer erhalten geringeren Schutzstatus

Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) hat die Leitsätze für syrische Flüchtlinge geändert und gewährt diesen zum Teilen nur noch das „nationale Abschiebungsverbot“. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge prüfe bei jedem Asylantrag „unabhängig vom Herkunftsland im Einzelfall sorgfältig, inwieweit die Voraussetzungen für einen Schutzstatus vorliegen“, sagte ein BAMF-Sprecher …

Jetzt lesen »

Sichere Herkunftsstaaten: Keine Annäherung bei Koalition und Grünen

Vor der abschließenden Debatte im Bundestag über schnellere Verfahren für Asylbewerber aus Nordafrika und Georgien zeichnet sich keine Annäherung zwischen Regierungsparteien und Grünen ab. „Die Einstufung der Maghreb-Staaten und Georgiens als sichere Herkunftsstaaten wäre ein wesentlicher Schritt voran zur Ordnung der Migration“, sagte Mathias Middelberg (CDU), innenpolitischer Sprecher der Unionsfraktion, …

Jetzt lesen »

Innenministerium: Passbeantragung in syrischer Botschaft zumutbar

Syrische Flüchtlinge müssen für die Ausstellung oder Verlängerung eines Passes auch künftig in die syrische Botschaft gehen, um von deutschen Ausländerbehörden anschließend eine Aufenthaltserlaubnis erhalten zu können. Das geht aus der Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Anfrage der Grünen-Bundestagsfraktion hervor, über welche die Zeitungen des „Redaktionsnetzwerks Deutschland“ in ihren Montagsausgaben …

Jetzt lesen »

Bundesregierung besorgt über Lage von Flüchtlingen in Griechenland

Die Bundesregierung hat die humanitäre Situation in griechischen Flüchtlingslagern kritisiert. „Trotz eines leichten Rückgangs der Überbelegung in den vergangenen Wochen bleibt die Lage unter anderem auf Lesbos weiter besorgniserregend“, heißt es in einer Antwort aus dem Auswärtigen Amt auf eine Schriftliche Frage der Grünen-Bundestagsfraktion, über welche die Zeitungen des „Redaktionsnetzwerks …

Jetzt lesen »

Ex-BAMF-Chef sicherte Gründlichkeit und Schnelligkeit zu

Als Leiter des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BAMF) hat Frank-Jürgen Weise der Bundesregierung versprochen, nicht nur für Schnelligkeit, sondern auch für Gründlichkeit bei der Bearbeitung von Asylanträgen zu sorgen. Das geht aus der Zielvereinbarung „Arbeitsprogramm für das Jahr 2016“ hervor, über die „Welt“ und „Nürnberger Nachrichten“ in ihren Samstagausgaben …

Jetzt lesen »

FDP macht bei BAMF-Untersuchungsausschuss Druck

Die FDP drückt in der Debatte über einen Untersuchungsausschuss zur BAMF-Affäre im Bundestag aufs Tempo. „Die FDP-Fraktion wird in der nächsten Sitzungswoche einen Antrag für einen Untersuchungsausschuss einbringen“, sagte Fraktionssprecher Nils Droste am Freitag der „taz“ (Samstagsausgabe). Der Antrag soll laut der Tagesordnung des Parlaments am 7. Juni behandelt werden. …

Jetzt lesen »

Spekulationen über Ablösung von BAMF-Chefin Cordt

Im Zuge des Bremer Asylskandals wird offen über eine Ablösung der Leiterin des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BAMF) in Nürnberg, Jutta Cordt, spekuliert. Für die flüchtlingspolitische Sprecherin der Grünen, Luise Amtsberg, verdichtet sich immer mehr der Eindruck, „dass die aktuelle Leiterin des Bundesamtes entweder nicht ausreichend informiert wurde oder …

Jetzt lesen »

FDP und Grüne streiten über möglichen U-Ausschuss

FDP und Grüne streiten über einen möglichen Untersuchungsausschuss zur Flüchtlingspolitik. FDP-Chef Christian Lindner sagte der „Bild am Sonntag“: „Ich verstehe nach anfänglich anderen Signalen die Zurückhaltung der Grünen in dieser Frage nicht. Wir würden sie gerne einbinden.“ Aus der Aufarbeitung könne das Land lernen. Der Ausschuss soll laut Lindner nicht …

Jetzt lesen »

BAMF soll Ausmaß der Korruptionsvorwürfe verschwiegen haben

Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) hat das Ausmaß der aktuellen Korruptionsvorwürfe gegenüber dem übergeordneten Bundesinnenministerium lange Zeit offenbar verschwiegen. Eine Sprecherin des Ministeriums sagte der „Welt“: „Die Hausleitung des Bundesinnenministeriums hat … erst am 19. April 2018 Kenntnis erlangt.“ Das BAMF ließ eine Anfrage der „Welt“ dazu unbeantwortet. …

Jetzt lesen »