Die Grünen haben sich für die Einführung einer App zur Aufzeichnung von Kontakten zur weiteren Eindämmung des Coronavirus ausgesprochen. „Eine solche, rechtskonforme, freiwillige und zielgenaue App kann und muss ein wesentlicher Baustein zur weiteren Eindämmung des Coronavirus werden“, schreiben Grünen-Vizefraktionschef Konstantin von Notz und Grünen-Parteiratsmitglied Malte Spitz in einem Gastbeitrag für das Nachrichtenportal T-Online. Eine derartige Anwendung sei eine grundrechtsschonende …
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Habeck und Spitz fordern Facebook-Alternative aus Rundfunkgebühren
Grünen-Chef Robert Habeck und der Grünen-Netzpolitiker Malte Spitz haben sich für die Schaffung einer europäischen Medienplattform als Alternative zu Seiten wie Facebook und YouTube ausgesprochen. „Wir nutzen Facebook, Twitter, YouTube inzwischen wie Anbieter einer öffentlichen Infrastruktur“, schreiben Habeck und Spitz in einem Gastbeitrag für das Nachrichtenportal T-Online. In Wahrheit handele es sich „aber um profitorientierte, milliardenschwere Unternehmen, deren Erfolg auf …
Jetzt lesen »WDR-Rundfunkratsmitglied fordert „umgehende“ Überprüfung der GEZ-Gebühr
Köln – Ein drohender GEZ-Boykott der Kommunen in Deutschland hat die Politik alarmiert: Der FDP-Fraktionsvize im Düsseldorfer Landtag Ralf Witzel, der auch Mitglied im Rundfunkrat des Westdeutschen Rundfunks (WDR ist, äußerte Verständnis für die Probleme, die die Kommunen und Betriebe mit dem neuen Rundfunkbeitrag haben, und forderte rasche Konsequenzen. „Die drastischen Auswirkungen gehören umgehend auf den Prüfstand und offenkundige Schieflagen …
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