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News zu Malu Dreyer

Maria Luise Anna „Malu“ Dreyer ist eine deutsche Politikerin. Seit dem 16. Januar 2013 ist sie Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz und damit die erste Frau, die dieses Bundesland regiert.
Der rheinland-pfälzischen Landesregierung hatte sie bereits ab März 2002 als Ministerin für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie angehört.

Rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin stellt GroKo nicht infrage

Die SPD-Spitze stellt nach den Worten der rheinland-pfälzischen Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) die Große Koalition mit der Union nicht infrage. „Wir sind mit der Absicht angetreten, bis zum Ende der Legislaturperiode 2021 zu regieren. Es gibt überhaupt keinen Grund, ständig und immer wieder darüber zu sprechen, ob die Koalition mit …

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Dreyer lehnt Bedürftigkeitsprüfung bei Grundrente ab

Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) lehnt eine von der Union geforderte Bedürftigkeitsprüfung bei der geplanten Grundrente strikt ab. „Eine solche Prüfung ist in Ordnung, wenn es um Transferleistungen des Staates geht. Die Respekt-Rente ist aber keine Sozialleistung“, sagte Dreyer den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwochsausgaben). Es gehe bei der Grundrente …

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Trump erwartet kühler Empfang bei Rheinland-Pfalz-Besuch

US-Präsident Donald Trump, dessen deutsche Vorfahren aus Rheinland-Pfalz stammen, erwartet bei einem von ihm angekündigten Besuch in der Heimat seiner Ahnen ein eher kühler Empfang. „Mal ganz neutral gesagt: Nicht jede Ankündigung von Präsident Trump ist Realität geworden. Deshalb warten wir jetzt erstmal ab“, sagte die Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz, Malu …

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Dreyer verteidigt SPD-Sozialstaatskonzept

Die stellvertretende SPD-Vorsitzende Malu Dreyer hat Kritik an den Plänen ihrer Partei zur Reform des Sozialstaats zurückgewiesen. Das am Wochenende verabschiedete Konzept sei ein Beitrag, die Partei programmatisch neu aufzustellen, sagte Dreyer am Montag im RBB-Inforadio. Das Sozialstaatskonzept, welches einstimmig vom Vorstand verabschiedet worden war, gehöre „zur programmatischen Neuaufstellung der …

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Forsa: CDU überholt SPD in Rheinland-Pfalz und Niedersachsen

Wenn in Rheinland-Pfalz und Niedersachsen die Landtage jetzt neu gewählt würden, würde die SPD laut einer aktuellen Erhebung des Meinungsforschungsinstituts Forsa in beiden Ländern von der CDU als stärkste Kraft abgelöst. Laut „Trendbarometer“ im Auftrag von RTL und n-tv würden die Sozialdemokraten in Rheinland-Pfalz zehn Prozentpunkte und in Niedersachsen knapp …

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SPD-Vize kritisiert Äußerungen von Gabriel und Schröder

Die stellvertretende SPD-Vorsitzende und Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz, Malu Dreyer, hat Kritik an den jüngsten Äußerungen Sigmar Gabriels und Gerhard Schröders geübt, die sich gegen die SPD-Bundesvorsitzende Andrea Nahles richteten. „Es gibt derzeit in der Tat einzelne Stimmen, die dazwischenfunken, während wir größtenteils gemeinsam an einem Strang ziehen“, sagte Dreyer der …

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Dreyer skizziert Plan für Umbau des Sozialstaats

Die stellvertretende SPD-Vorsitzende und Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz, Malu Dreyer, hat vor der SPD-Vorstandsklausur ab Sonntag den Plan ihrer Partei für einen Umbau des Sozialstaats skizziert. „Fort- und Weiterbildung sollen zu einer neuen zentralen Säule unseres Sozialstaates werden“, sagte Dreyer der „Welt“ (Samstagsausgabe). Jeder Mensch brauche ein Recht auf Weiterbildung, ein …

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Digitalpakt: Bouffier und Dreyer lehnen Grundgesetzänderung ab

Im Streit um den Digitalpakt Schule lehnen die Ministerpräsidenten von Hessen und Rheinland-Pfalz, Volker Bouffier (CDU) und Malu Dreyer (SPD), die Pläne der Großen Koalition für eine Grundgesetzänderung ab und warnen vor einem Eingriff des Bundes in die Hoheit der Länder bei der Bildungspolitik. Die finanzielle Hilfe des Bundes werde …

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Dreyer hält „moderate“ Erhöhung der Rundfunkbeiträge für notwendig

Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer unterstützt die Forderung von ZDF-Intendant Thomas Bellut nach höheren Rundfunkbeiträgen. Trotz aller Sparbemühungen der Rundfunkanstalten werde wohl „eine moderate Beitragsanpassung notwendig werden“, sagte Dreyer, die auch dem ZDF-Verwaltungsrat vorsteht, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitagsausgaben). Dreyer erinnerte daran, dass der Beitrag seit 2009 nicht mehr erhöht, …

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