Stichwort zu Malu Dreyer

Maria Luise Anna „Malu“ Dreyer ist eine deutsche Politikerin. Seit dem 16. Januar 2013 ist sie Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz und damit die erste Frau, die dieses Bundesland regiert.
Der rheinland-pfälzischen Landesregierung hatte sie bereits ab März 2002 als Ministerin für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie angehört.

Ramsauer mahnt vor Energiegipfel zur Verlässlichkeit beim Netzausbau

Berlin – Vor dem Energiegipfel am Dienstag im Kanzleramt hat der Vorsitzende des Wirtschaftsausschusses im Bundestag, Peter Ramsauer (CSU), die Ministerpräsidenten zur Verlässlichkeit beim Netzausbau ermahnt. „Es kann nicht sein, dass feste Absprachen gleich wieder unter Beschuss genommen werden. Sonst bleibt die Energiewende ein Torso“, sagte Ramsauer der „Welt“ Er denke da vor allem an die geplanten Stromtrassen. „Ein Moratorium …

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Özoguz stellt Nachbesserungen beim Doppelpass in Aussicht

Berlin – Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Aydan Özoguz (SPD), stellt Nachbesserungen beim Gesetzentwurf zum Doppelpass in Aussicht. „Im parlamentarischen Prozess ist sicher noch Einiges zu diskutieren“, sagte die stellvertretende SPD-Vorsitzende der „Welt“. Özoguz wies auf die „rund anderthalb Geburtenjahrgänge“ hin, die noch von der alten Regelung betroffen seien und eine Staatsangehörigkeit bereits verloren hätten „Auch für diese Jahrgänge sollten wir …

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Stadt der Zukunft – SmartCity Living Lab in Kaiserslautern

Die Entwicklung städtischer Lebensräume ist eine der großen Herausforderungen der Zukunft. In Europa leben bereits heute zwei Drittel der Menschen in Städten oder Ballungsgebieten. Neben Klimaschutz und einem nachhaltigen Ressourcenmanagement spielen die Anpassung an den demografischen Wandel und sich wandelnde sozial-gesellschaftliche Belange zunehmend zentrale Rollen. Es gilt, einen attraktiven Lebensraum zu gestalten und gleichzeitig die Wettbewerbsfähigkeit der ansässigen Wirtschaft zu …

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Dreyer warnt Gabriel vor Arbeitsplatzverlusten

Berlin – Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) hat vor dem Verlust von Arbeitsplätzen gewarnt, falls das Energiekonzept von Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel nicht nachgebessert wird. „An einigen Punkten wünsche ich mir noch Verbesserungen“, sagte Dreyer der „Welt“. „Niemand wird sich wünschen, dass der Neustart bei der Energiewende zu Arbeitsplatzverlusten führt.“ Die alten Fördersätze des Erneuerbare-Energien-Gesetzes dürften nicht nur für Windräder …

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Fluglärm: Dreyer erwartet Entgegenkommen von hessischer Regierung

Die Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz, Malu Dreyer (SPD), erwartet von der neuen hessischen Landesregierung ein Entgegenkommen beim Thema Fluglärm. In „hr-Info“ sagte sie: „Ich erwarte, dass Rheinland-Pfalz beim Thema Fluglärm ernster genommen wird. (…). Wir haben sehr viel Ärger in Mainz und in der Mainzer Region.“ Als eine Möglichkeit sieht Dreyer eine Auslagerung von Flügen von Frankfurt auf den Flughafen Hahn, …

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Mehreinnahmen aus Rundfunkbeitrag sorgen für Verteilungskämpfe

Berlin – Die prognostizierten Mehreinnahmen der öffentlichen-rechtlichen Sender durch den neuen Rundfunkbeitrag sorgen für erste Verteilungskämpfe. Die Ministerpräsidenten Stanislaw Tillich (CDU) und Malu Dreyer (SPD) haben eine Senkung des Beitrags von 50 Cent bis einem Euro pro Monat vorgeschlagen, berichtet das Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“. Dagegen verlangten nun die Vertreter der selbständigen TV-Produzenten, das Geld lieber „in das Programm zu investieren“ …

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Immer mehr Bundesländer fordern Senkung der Rundfunkgebühren

Berlin – Nach der Ankündigung der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) von bis zu einer Milliarde Mehreinnahmen durch das neue Verfahren zur Erhebung der Rundfunkgebühr mehren sich die Stimmen aus den Staatskanzleien der Bundesländer, die Gebühr zu senken. Eine Gebührensenkung habe „eindeutig Vorrang“ sollten tatsächlich erhebliche Mehreinnahmen erzielt worden sein, erfuhr die „Welt“ auf Anfrage aus der …

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Dreyer bei Koalitionsverhandlungen zuversichtlich

Berlin/Mainz – Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) hat sich zuversichtlich gezeigt, dass die Verhandlungen in Berlin mit der Union über eine gemeinsame Regierung erfolgreich enden und ein Koalitionsvertrag die Zustimmung ihrer Partei erhält. „Wir sind in diesen Gesprächen, weil wir das Ziel haben, am Ende eine große Koalition befürworten zu können. Ich bin optimistisch, dass das klappt“, sagte sie …

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CDU kontert SPD-Kritik an Frauenpolitik der Bundesregierung

Berlin – Die frauenpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dorothee Bär, hat die Kritik der SPD an der Frauenpolitik der Bundesregierung zurückgewiesen. „Wer behauptet, unter der Bundeskanzlerin Angela Merkel sei nichts für die Frauen erreicht worden, ist schlicht ignorant“, konterte Bär den Vorwurf der SPD, dass die vergangenen vier Jahre unter Schwarz-Gelb „verlorene Jahre für die Gleichstellung von Frauen und Männern in …

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Mobilfunker vor neuer Milliarden-Auktion

Berlin – Den deutschen Mobilfunkunternehmen steht eine neue Frequenzversteigerung ins Haus, die sie Milliardenbeträge kosten könnte. Wie die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ in ihrer Donnerstagsausgabe unter Berufung auf Unterlagen der Bundesnetzagentur berichtet, schnürt die Behörde für die Auktion ein umfangreiches Paket. Es umfasst nicht nur die 2016 auslaufenden Altfrequenzen, die Deutsche Telekom, Vodafone, E-Plus und Telefónica für Sprache und Datenkommunikation nutzen. …

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