Stichwort zu Manfred Schmidt

Manfred Schmidt ist ein deutscher Jurist und Politiker (SPD).

Seehofer warnte Merkel 2013 vor Asyl-Chaos im BAMF

Warnungen vor einem Zusammenbruch des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) gab es offenbar deutlich früher als bisher bekannt. Schon im Oktober 2012 warnte der damalige BAMF-Chef Manfred Schmidt in einer internen E-Mail an das Bundesinnenministerium (BMI) vor erheblichen Personalengpässen in seiner Behörde, schreibt die „Bild am Sonntag“. So habe man das BMI seit 2010 „fast monatlich“ auf die steigende …

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Lindholz schließt BAMF-Untersuchungsausschuss nicht aus

Die Vorsitzende des Bundestagsausschusses für Inneres und Heimat, Andrea Lindholz (CSU), schließt einen von der FDP und AfD geforderten Untersuchungsausschuss zur BAMF-Affäre grundsätzlich nicht aus. „Wenn wir mit den Ergebnissen ein Stück weiter sind und man danach immer noch der Auffassung ist, man brauche einen Untersuchungsausschuss, dann kann man das immer noch machen“, sagte die CSU-Abgeordnete am Dienstag dem Sender …

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De Maizière und Altmaier kommen am 15. Juni in den Innenausschuss

Der ehemalige Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) und der ehemalige Koordinator für die Flüchtlingspolitik, der heutige Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU), werden am 15. Juni im Innenausschuss des Bundestags Stellung zum Skandal um das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) nehmen. Dies berichtet die „Welt“ (Online) unter Berufung auf Kreise des Ausschusses. Bereits am 8. Juni sollen demnach die drei letzten …

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Union warnt vor BAMF-Untersuchungsausschuss „durch die Hintertür“

Der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Mathias Middelberg, hat sich für eine „weiterhin rückhaltlose Aufklärung“ der Missstände beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) ausgesprochen, aber vor überzogenen Forderungen gewarnt. „Wir sind mit einer weiteren Sondersitzung des Innenausschusses voll einverstanden. Einen Untersuchungsausschuss durch die Hintertür darf es aber nicht geben“, sagte Middelberg der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Donnerstagsausgabe). „Wer zur Anhörung geladen …

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Bundesamt für Flüchtlinge bettelte 2014 vergebens um mehr Personal

Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) beklagte sich seit Anfang vergangenen Jahres im Bundesinnenministerium wiederholt über Personalnot. Das belegen interne Dokumente, die dem Nachrichten-Magazin „Der Spiegel“ vorliegen. Schon im Januar 2014 forderte die Behörde demnach 900 zusätzliche Stellen – wegen der „exorbitanten Steigerung des Geschäftsvolumens“. Eine „zeitnahe Bearbeitung“ der Anträge sei „nicht (mehr) möglich“. Die Koalition bewilligte dem Bamf …

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Flüchtlinge: CSU für Beschränkung des Familiennachzugs

Trotz des Appells von Unionsfraktionschef Volker Kauder, nicht ständig neue Forderungen zur Verschärfung des Asylrechts zu erheben, sondern den Bürgern zunächst das gerade vereinbarte Gesetzespaket zu erklären, hat die CSU schon wieder eine neue Forderung unterbreitet: Bundestagsvizepräsident Johannes Singhammer (CSU) sprach sich in der „Süddeutschen Zeitung“ (Freitagsausgabe) für eine Begrenzung des Anspruchs der Flüchtlinge auf Familiennachzug. Singhammer verwies darauf, dass …

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BA-Chef Weise übernimmt auch Bundesamt für Migration und Flüchtlinge

Der Chef der Bundesagentur für Arbeit, Frank-Jürgen Weise, übernimmt zusätzlich auch das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF). Das teilte Bundesinnenminister Thomas de Maizière am Freitag in Berlin mit. Dies sei keine vorübergehende Entscheidung, sondern sie gelte „bis auf Weiteres“. Weise bleibe in Personalunion auch weiterhin Chef der Bundesagentur für Arbeit. Von Vorteil sei, dass beide Institutionen ihren Sitz in …

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Göring-Eckardt zum Rücktritt des BAMF-Präsidenten: Klassisches Bauernopfer

Katrin Göring-Eckardt, Fraktionsvorsitzende der Grünen, hat den überraschenden Rücktritt von Manfred Schmidt, Präsident des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge, als „klassisches Bauernopfer“ bezeichnet. „Die politische Verantwortung für das Chaos im Amt liegt im Bundesinnenministerium. Thomas de Maizière muss jetzt endlich seinen Job machen“, heißt es in einer Erklärung Göring-Eckhardts am Donnerstag. „Seine nachgeordnete Behörde braucht dringend mehr Personal und Verfahrenserleichterungen, …

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Chef des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge zurückgetreten

Manfred Schmidt, seit 2010 Präsident des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge, ist von seinem Amt zurückgetreten. Das teilte das Bundesinnenministerium am Donnerstag mit. Schmidt habe „aus persönlichen Gründen darum gebeten, von seinen Aufgaben entbunden zu werden“. Bundesminister Thomas de Maizière sei dieser Bitte bereits nachgekommen. Weitere Einzelheiten zu den Beweggründen sind bislang nicht bekannt. In einer Erklärung des Innenministeriums wurde …

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Merkel fordert CDU zu Optimismus in Flüchtlingskrise auf

Bundeskanzlerin und CDU-Chefin Angela Merkel hat bei einer Sitzung des Parteipräsidiums die Teilnehmer angesichts der angespannten Lage in der Flüchtlingsfrage zu Optimismus aufgefordert. Man müsse „jetzt Zuversicht verbreiten“, sagte Merkel laut Teilnehmerangaben, wie die „Rheinische Post“ (Dienstagausgabe) berichtet. Zuvor hatten CDU-Ministerpräsidenten über teilweise chaotische Zustände in den Flüchtlingsunterkünften in ihren Bundesländern berichtet. Am Dienstagabend treffen sich die Ministerpräsidenten der Länder …

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Bundesamt für Migration: Integration der Flüchtlinge auf gutem Weg

Der Präsident des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge, Manfred Schmidt, zeigt sich zuversichtlich, dass langfristig bleibende Flüchtlinge in die deutsche Gesellschaft eingegliedert werden können. „Wir schaffen es, die Flüchtlinge zu integrieren“, sagte er dem „Handelsblatt“ (Montagausgabe). „Wir nähern uns der Aufgabe ganz anders als noch vor 15 Jahren.“ Auch Verwaltung und Gesellschaft öffneten sich. Schmidt warnte davor, sich nur auf …

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