Tag Archives: Manfred Weber

Manfred Weber ist Europaabgeordneter und deutscher Politiker der CSU. Im Europaparlament ist er seit 2014 Fraktionsvorsitzender der Fraktion der EVP

Weber wirbt für Wahl von der Leyens

EVP-Fraktionschef Manfred Weber (CSU) hat zur Wahl Ursula von der Leyens (CDU) als neue EU-Kommissionspräsidentin aufgerufen. Bei der Wahl von der Leyens gehe es zunächst darum, „eine weitere Krisenentwicklung zu verhindern“, sagte der CSU-Politiker, der Spitzenkandidat der EVP bei der Europawahl war, am Dienstag im ZDF-Morgenmagazin. „Wir wollen Stabilität in Europa, wir wollen Handlungsfähigkeit – und deswegen sollten wir den …

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Ungarischer Außenminister kritisiert EVP-Fraktionschef

Ungarns Außenminister Péter Szijjártó greift den EVP-Fraktionschef im Europaparlament, Manfred Weber (CSU), an. Dem gescheiterten Bewerber für den EU-Kommissionsvorsitz wirft Szijjártó vor, er habe Ungarn schwer beleidigt, daher habe sein Land den Kandidaten Weber nicht mehr unterstützen können. Der „Passauer Neuen Presse“ (Montagsausgabe) sagte der ungarische Außenminister: „Manfred Weber hat es nicht geschafft, für sich eine Mehrheit im Europäischen Parlament …

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Klöckner kritisiert SPD-Blockadehaltung bei Wahl von der Leyens

Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner (CDU) hat die Blockadehaltung der SPD gegen die Wahl von Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) zur neuen EU-Kommissionspräsidentin scharf kritisiert. „Wir haben eine Kandidatin mit großer außenpolitischer Erfahrung, die auf dem Zettel vieler Staats- und Regierungschefs stand, auch von Sozialisten“, sagte Klöckner dem „Tagesspiegel“ (Sonntagsausgabe). Nur die drei kommissarischen SPD-Vorsitzenden sagten „trotzig Nein. Damit erweist man …

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SPD: von der Leyen kann nur mir „rechten“ Stimmen gewählt werden

Die SPD rechnet nicht mit einer Mehrheit am kommenden Dienstag für Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) als neue EU-Kommissionschefin ohne die Stimmen aus dem rechten Lager. Es erscheine „höchst zweifelhaft, dass sie eine Mehrheit allein mit den Fraktionen aus der Mitte des Parlaments hinter sich vereinen kann“, schreibt der Generalsekretär der Sozialdemokratischen Partei Europas (SPE), Achim Post, in einem …

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Weber will rechtliche Verankerung des EU-Spitzenkandidatenprinzips

Der Vorsitzende der Fraktion der Europäischen Volkspartei (EVP) im EU-Parlament, Manfred Weber (CSU), fordert, dass die Demokratisierung und Parlamentarisierung Europas in der beginnenden Legislaturperiode das gemeinsame Leitmotiv des Europäischen Parlaments und der neuen EU-Kommission werden müsse. Das Spitzenkandidatenprinzip für die europäische Ebene müsse in einem Rechtsakt verankert werden, schreibt Weber in einem Gastbeitrag für die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ (Samstagsausgabe). Denn …

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Kramp-Karrenbauer: Ende der Niedrigzinspolitik prüfen

Die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer hat gefordert, das Ende der Niedrigzinspolitik durch die Europäische Zentralbank zu prüfen. Man müsse „für die Zukunft schauen, ob man nicht die Niedrigzinsphase ein Stück weit einbremsen muss“, sagte sie der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (Montagsausgabe) am Rande einer französischen Wirtschaftskonferenz in Aix-en-Provence. Denn der Effekt dieser Niedrigzinsen sei problematisch, „unter anderem weil gerade die Menschen mit …

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Söder fürchtet „Totalschaden“ bei Nichtwahl von der Leyens

Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat davor gewarnt, Ursula von der Leyen (CDU) im Europäischen Parlament die Mehrheit für die Kommissionspräsidentschaft zu verwehren. „Wenn das scheitert, haben wir einen europäischen Totalschaden“, sagte Söder dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Montagsausgaben). „Wir müssen verhindern, dass es zu einer monatelangen europäischen Krise und Blockade der Institutionen kommt. Die Welt lächelt bereits jetzt über uns.“ …

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Kurz erwartet Wahl von der Leyens zur EU-Kommissionschefin

Der ÖVP-Chef und frühere österreichische Bundeskanzler Sebastian Kurz erwartet, dass das EU-Parlament Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen Mitte Juli zur neuen Präsidentin der EU-Kommission wählen wird. „Ich gehe davon aus“, sagte Kurz der „Welt am Sonntag“ auf eine entsprechende Frage. Die EU-Regierungschefs hatten die Unionspolitikerin am Dienstag für das Spitzenamt vorgeschlagen. Er sei optimistisch, dass von der Leyen nicht nur …

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Umfrage: Mehrheit wünscht sich deutschen EU-Kommissionschef

Eine klare Mehrheit der Bundesbürger wünscht sich einen EU-Kommissionspräsidenten aus Deutschland. Das ergab eine Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Emnid für die „Bild am Sonntag“. 71 Prozent der Befragten fänden es demnach gut, wenn nach mehr als 50 Jahren wieder ein Deutscher an der Spitze der EU-Behörde stünde. Nur 14 Prozent sprachen sich dagegen aus. Dass mit Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen …

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Bütikofer stellt Bedingungen für von der Leyens Wahl im EU-Parlament

Der Grünen-Europaabgeordnete Reinhard Bütikofer hat zentrale Anliegen formuliert, die seine Fraktion zur Bedingung für die Wahl von Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) zur EU-Kommissionschefin machen sollte. Das EU-Parlament brauche ein Initiativrecht für Gesetze, sagte Bütikofer den Zeitungen des „Redaktionsnetzwerks Deutschland“ (Freitagsausgaben). Das habe der Spitzenkandidat der Europäischen Volkspartei (EVP), Manfred Weber (CSU), „dem Parlament versprochen, wenn er Kommissionspräsident würde. …

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Oppermann und Asselborn kritisieren von der Leyens EU-Nominierung

Die sozialdemokratischen Politiker Thomas Oppermann (SPD), Vizepräsident des Deutschen Bundestages, und Jean Asselborn aus Luxemburg, dienstältester Außenminister der EU, haben die Nominierung von Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) als EU-Kommissionspräsidentin kritisiert. „Ursula von der Leyen wird es schwer haben, das Europäische Parlament von sich zu überzeugen“, sagte Oppermann den Zeitungen des „Redaktionsnetzwerks Deutschland“ (Donnerstagsausgaben). Die CDU-Politikerin wisse, dass sie …

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