News zu Manuel Valls

Im Fall eines Wahlsiegs will der französische Präsidentschaftskandidat Emmanuel Macron nach eigenen Worten schnell mit Reformen beginnen. „Ich werde von Beginn meiner Amtszeit an schwierige Reformen angehen“, sagte Macron der französischen Tageszeitung „Le Figaro“, die wie „Die Welt“ zum europäischen Zeitungsverbund LENA gehört. Ab diesem Sommer wolle er das Arbeitsrecht …

Frankreichs Ministerpräsident Manuel Valls fordert im Kampf gegen den islamistischen Terrorismus ein elektronisches Einreiseerlaubnissystem nach Vorbild der Vereinigten Staaten. „Wir müssen noch weiter gehen, indem wir uns, wie es die USA getan haben, mit einem europäischen Einreisegenehmigungssystem (Esta) ausstatten, um sämtliche Sicherheitskontrollen vor der Abreise durchführen zu können“, schreibt Valls …

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier hat sich erleichtert über den Ausgang der Stichwahl um das Bundespräsidentenamt in Österreich gezeigt: „Ganz Europa fällt ein Stein vom Herzen“, sagte Steinmeier am Montag am Rande des Humanitären Weltgipfels in Istanbul. Auch der französische Ministerpräsident Manuel Valls zeigte sich erfreut darüber, dass Populismus und Extremismus keine …

In der französischen Nationalversammlung hat ein Misstrauensantrag gegen die Regierung am Donnerstag deutlich die notwendige Mehrheit verfehlt. Der Antrag der konservativen Opposition war im Streit um die Arbeitsrechtsreform der Regierung von Staatschef Hollande eingebracht worden. Premierminister Valls hatte sich entschlossen, das Gesetz ohne Abstimmung durch die Nationalversammlung zu bringen, weil …

Frankreich will den wegen der Anschläge in Paris verhängten Ausnahmezustand verlängern. Ministerpräsident Manuel Valls erklärte am Mittwoch im Gespräch mit dem Sender „France Info“, die Regierung werde eine ab dem 26. Mai geltende Verlängerung um zwei Monate vorschlagen. Damit seien auch die Fußball-Europameisterschaft und die Tour de France abgedeckt. Der …

Laut des französischen Premierministers Manuel Valls befindet sich Europa derzeit im Kriegszustand: „Wir sind im Krieg. Wir erleiden in Europa seit mehreren Monaten Kriegsakte“, sagte Valls nach einem Treffen beim französischen Präsidenten François Hollande, das nach der Anschlagsserie in Brüssel einberufen wurde. „Ich möchte meine Solidarität gegenüber der belgischen Regierung, …

Für den AfD-Vizevorsitzenden Alexander Gauland ist Kanzlerin Angela Merkel (CDU) „zu einem Sicherheitsrisiko für ganz Europa geworden“. Mit Blick auf die Aufforderung des französischen Ministerpräsidenten Manuel Valls, Deutschland müsse sich zu einer Obergrenze bei der Flüchtlingsaufnahme bekennen, erklärte Gauland am Donnerstag: „Valls Äußerungen beweisen, dass sich Merkel vollkommen isoliert hat. …

Der Präsident des Europäischen Parlaments, Martin Schulz (SPD), hat die Position der französischen Regierung in der Flüchtlingspolitik verteidigt. „Frankreich nun in die Ecke der Unsolidarischen zu stellen, ist angesichts dessen, was sie im Kampf gegen den Terror leisten, absurd“, sagte Schulz der „Süddeutschen Zeitung“ mit Blick auf jüngste Ankündigungen von …

Der französische Premierminister Manuel Valls hat sich gegen eine Festlegung von Kontingenten für die Verteilung von Flüchtlingen innerhalb der Europäischen Union ausgesprochen. Das sagte Valls auf der Münchener Sicherheitskonferenz. Er sei „nicht dafür“ und wandte sich damit gegen die Pläne von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU). Die EU müsse die Botschaft …