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News zu Manuel Valls

Manuel Valls ist ein französischer Politiker katalanischer Abstammung der Parti socialiste und seit 2012 französischer Innenminister. Er ist der Sohn des Malers Xavier Valls und der Tessiner Schauspielerin Luisangela Galfetti und erhielt 1982 die französische Staatsbürgerschaft.
Von 2001 bis 2012 war er Bürgermeister der Stadt Évry im Pariser Umland und von 2002 bis 2012 Abgeordneter des Départments Essonne in der Nationalversammlung. Er legte gemäß Artikel 23 der französischen Verfassung seinen Parlamentssitz nieder, als er zum Regierungsmitglied ernannt wurde. Valls hatte zuvor in verschiedenen Funktionen als Berater in der Regierung Lionel Jospins mitgewirkt.
Valls wird dem rechten bzw. zentristischen Flügel der Partei zugeordnet; er selbst bezeichnete sich als „blairistisch“ und „clintonianisch“. So forderte er u.a. eine Abkehr vom Begriff des Sozialismus im Parteiprogramm, der Umverteilung und zu vielen staatlichen Transferleistungen. Als Bürgermeister einer Gemeinde mit einem hohen Anteil an Einwanderern, vor allem aus Nordafrika und Schwarzafrika, forderte er von diesen stärkere Integrationsbemühungen. Für diese Positionen erntete er heftige Kritik von Teilen der Partei. Die Parteivorsitzende Martine Aubry legte Valls in einem offenen Brief den Parteiaustritt nahe, da derartige Interventionen der Partei schadeten und seine Positionen nicht die der Partei seien. Valls dagegen bekräftigte, in der Partei bleiben zu wollen.

Macron will im Fall eines Wahlsiegs schnell Reformen angehen

Im Fall eines Wahlsiegs will der französische Präsidentschaftskandidat Emmanuel Macron nach eigenen Worten schnell mit Reformen beginnen. „Ich werde von Beginn meiner Amtszeit an schwierige Reformen angehen“, sagte Macron der französischen Tageszeitung „Le Figaro“, die wie „Die Welt“ zum europäischen Zeitungsverbund LENA gehört. Ab diesem Sommer wolle er das Arbeitsrecht …

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Frankreichs: Valls für Einreisegenehmigungssystem nach US-Vorbild

Frankreichs Ministerpräsident Manuel Valls fordert im Kampf gegen den islamistischen Terrorismus ein elektronisches Einreiseerlaubnissystem nach Vorbild der Vereinigten Staaten. „Wir müssen noch weiter gehen, indem wir uns, wie es die USA getan haben, mit einem europäischen Einreisegenehmigungssystem (Esta) ausstatten, um sämtliche Sicherheitskontrollen vor der Abreise durchführen zu können“, schreibt Valls …

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Steinmeier zu Wahl in Österreich: Europa fällt ein Stein vom Herzen

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier hat sich erleichtert über den Ausgang der Stichwahl um das Bundespräsidentenamt in Österreich gezeigt: „Ganz Europa fällt ein Stein vom Herzen“, sagte Steinmeier am Montag am Rande des Humanitären Weltgipfels in Istanbul. Auch der französische Ministerpräsident Manuel Valls zeigte sich erfreut darüber, dass Populismus und Extremismus keine …

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Misstrauensantrag gegen französische Regierung gescheitert

In der französischen Nationalversammlung hat ein Misstrauensantrag gegen die Regierung am Donnerstag deutlich die notwendige Mehrheit verfehlt. Der Antrag der konservativen Opposition war im Streit um die Arbeitsrechtsreform der Regierung von Staatschef Hollande eingebracht worden. Premierminister Valls hatte sich entschlossen, das Gesetz ohne Abstimmung durch die Nationalversammlung zu bringen, weil …

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Frankreich will Ausnahmezustand verlängern

Frankreich will den wegen der Anschläge in Paris verhängten Ausnahmezustand verlängern. Ministerpräsident Manuel Valls erklärte am Mittwoch im Gespräch mit dem Sender „France Info“, die Regierung werde eine ab dem 26. Mai geltende Verlängerung um zwei Monate vorschlagen. Damit seien auch die Fußball-Europameisterschaft und die Tour de France abgedeckt. Der …

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Französischer Premier Valls: Europa befindet sich im Kriegszustand

Laut des französischen Premierministers Manuel Valls befindet sich Europa derzeit im Kriegszustand: „Wir sind im Krieg. Wir erleiden in Europa seit mehreren Monaten Kriegsakte“, sagte Valls nach einem Treffen beim französischen Präsidenten François Hollande, das nach der Anschlagsserie in Brüssel einberufen wurde. „Ich möchte meine Solidarität gegenüber der belgischen Regierung, …

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Gauland: Merkel ist zum „Sicherheitsrisiko für ganz Europa geworden“

Für den AfD-Vizevorsitzenden Alexander Gauland ist Kanzlerin Angela Merkel (CDU) „zu einem Sicherheitsrisiko für ganz Europa geworden“. Mit Blick auf die Aufforderung des französischen Ministerpräsidenten Manuel Valls, Deutschland müsse sich zu einer Obergrenze bei der Flüchtlingsaufnahme bekennen, erklärte Gauland am Donnerstag: „Valls Äußerungen beweisen, dass sich Merkel vollkommen isoliert hat. …

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EU-Parlamentspräsident verteidigt französische Position in Flüchtlingspolitik

Der Präsident des Europäischen Parlaments, Martin Schulz (SPD), hat die Position der französischen Regierung in der Flüchtlingspolitik verteidigt. „Frankreich nun in die Ecke der Unsolidarischen zu stellen, ist angesichts dessen, was sie im Kampf gegen den Terror leisten, absurd“, sagte Schulz der „Süddeutschen Zeitung“ mit Blick auf jüngste Ankündigungen von …

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Asyl-Krise: Frankreich gegen Kontingente

Der französische Premierminister Manuel Valls hat sich gegen eine Festlegung von Kontingenten für die Verteilung von Flüchtlingen innerhalb der Europäischen Union ausgesprochen. Das sagte Valls auf der Münchener Sicherheitskonferenz. Er sei „nicht dafür“ und wandte sich damit gegen die Pläne von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU). Die EU müsse die Botschaft …

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