Tag Archives: Manuel Valls

Manuel Valls ist ein französischer Politiker katalanischer Abstammung der Parti socialiste und seit 2012 französischer Innenminister. Er ist der Sohn des Malers Xavier Valls und der Tessiner Schauspielerin Luisangela Galfetti und erhielt 1982 die französische Staatsbürgerschaft.
Von 2001 bis 2012 war er Bürgermeister der Stadt Évry im Pariser Umland und von 2002 bis 2012 Abgeordneter des Départments Essonne in der Nationalversammlung. Er legte gemäß Artikel 23 der französischen Verfassung seinen Parlamentssitz nieder, als er zum Regierungsmitglied ernannt wurde. Valls hatte zuvor in verschiedenen Funktionen als Berater in der Regierung Lionel Jospins mitgewirkt.
Valls wird dem rechten bzw. zentristischen Flügel der Partei zugeordnet; er selbst bezeichnete sich als „blairistisch“ und „clintonianisch“. So forderte er u.a. eine Abkehr vom Begriff des Sozialismus im Parteiprogramm, der Umverteilung und zu vielen staatlichen Transferleistungen. Als Bürgermeister einer Gemeinde mit einem hohen Anteil an Einwanderern, vor allem aus Nordafrika und Schwarzafrika, forderte er von diesen stärkere Integrationsbemühungen. Für diese Positionen erntete er heftige Kritik von Teilen der Partei. Die Parteivorsitzende Martine Aubry legte Valls in einem offenen Brief den Parteiaustritt nahe, da derartige Interventionen der Partei schadeten und seine Positionen nicht die der Partei seien. Valls dagegen bekräftigte, in der Partei bleiben zu wollen.

Macron will im Fall eines Wahlsiegs schnell Reformen angehen

Im Fall eines Wahlsiegs will der französische Präsidentschaftskandidat Emmanuel Macron nach eigenen Worten schnell mit Reformen beginnen. „Ich werde von Beginn meiner Amtszeit an schwierige Reformen angehen“, sagte Macron der französischen Tageszeitung „Le Figaro“, die wie „Die Welt“ zum europäischen Zeitungsverbund LENA gehört. Ab diesem Sommer wolle er das Arbeitsrecht reformieren, anschließend Arbeitslosenversicherung, Ausbildung und Rente. Das Arbeitsrecht wolle er, …

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Frankreichs: Valls für Einreisegenehmigungssystem nach US-Vorbild

Frankreichs Ministerpräsident Manuel Valls fordert im Kampf gegen den islamistischen Terrorismus ein elektronisches Einreiseerlaubnissystem nach Vorbild der Vereinigten Staaten. „Wir müssen noch weiter gehen, indem wir uns, wie es die USA getan haben, mit einem europäischen Einreisegenehmigungssystem (Esta) ausstatten, um sämtliche Sicherheitskontrollen vor der Abreise durchführen zu können“, schreibt Valls in einem Gastbeitrag für die „Welt“ anlässlich des Jahrestags der …

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Misstrauensantrag gegen französische Regierung gescheitert

In der französischen Nationalversammlung hat ein Misstrauensantrag gegen die Regierung am Donnerstag deutlich die notwendige Mehrheit verfehlt. Der Antrag der konservativen Opposition war im Streit um die Arbeitsrechtsreform der Regierung von Staatschef Hollande eingebracht worden. Premierminister Valls hatte sich entschlossen, das Gesetz ohne Abstimmung durch die Nationalversammlung zu bringen, weil er um eine eigene Mehrheit fürchtete. Dafür musste er auf …

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Gauland: Merkel ist zum „Sicherheitsrisiko für ganz Europa geworden“

Für den AfD-Vizevorsitzenden Alexander Gauland ist Kanzlerin Angela Merkel (CDU) „zu einem Sicherheitsrisiko für ganz Europa geworden“. Mit Blick auf die Aufforderung des französischen Ministerpräsidenten Manuel Valls, Deutschland müsse sich zu einer Obergrenze bei der Flüchtlingsaufnahme bekennen, erklärte Gauland am Donnerstag: „Valls Äußerungen beweisen, dass sich Merkel vollkommen isoliert hat. Sie hat mit ihrer verantwortungslosen Asylpolitik genau das Gegenteil einer …

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Asyl-Krise: Frankreich gegen Kontingente

Der französische Premierminister Manuel Valls hat sich gegen eine Festlegung von Kontingenten für die Verteilung von Flüchtlingen innerhalb der Europäischen Union ausgesprochen. Das sagte Valls auf der Münchener Sicherheitskonferenz. Er sei „nicht dafür“ und wandte sich damit gegen die Pläne von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU). Die EU müsse die Botschaft aussenden, „dass wir keine Flüchtlinge mehr aufnehmen“. Valls forderte, sich …

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Französischer Premierminister Valls warnt vor „großen“ Anschlägen

Der französische Premierminister Manuel Valls hat vor weiteren „großen Anschlägen“ gewarnt. „Es wird weitere Angriffe geben, große Anschläge geben, so viel ist sicher“, sagte Valls am Samstag auf der Münchner Sicherheitskonferenz. Anschläge seien eine neue Art von Krieg. Es handele sich um eine „weltweite Bedrohung“. Zur Bekämpfung der radikal-sunnitischen Miliz „Islamischer Staat“ brauche es „einen langen Atem“, so Valls weiter. …

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Frankreichs Ministerpräsident kritisiert Merkels Flüchtlingspolitik

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Der französische Ministerpräsident Manuel Valls hat scharfe Kritik an der Flüchtlingspolitik von Bundeskanzlerin Angela Merkel geübt und eine stärkere Kontrolle der EU-Außengrenzen gefordert. Auf die Frage, ob er Merkels Kurs der offenen Grenzen unterstütze, sagte Valls den Zeitungen der Funke-Mediengruppe: „Diese zeitweise durchaus gerechtfertigte Politik ist auf Dauer nicht tragbar. Unsere begrenzten Aufnahmekapazitäten, die Spannungen der vergangenen Wochen – in …

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Valls: Lokale Bodentruppen entscheidend im Syrien-Krieg

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Nach Einschätzung des französischen Premierministers Manuel Valls kann der Kampf gegen die Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS) nur mit lokalen Bodentruppen gewonnen werden. „Die Bodenoffensive dieser lokalen Truppen – und auch gewisser arabischer Länder, sofern sie sich dazu entschließen – ist entscheidend, und sei es nur, um die zurückeroberten Stellungen zu halten“, sagte Valls den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Der französische Regierungschef …

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Valls: Europa muss Zustrom von Flüchtlingen stoppen

Nach den Anschlägen von Paris hat Frankreichs Ministerpräsident Manuel Valls an Europa appelliert, umgehend den Zustrom von Flüchtlingen aus dem Nahen Osten zu stoppen. „Wir können nicht noch mehr Flüchtlinge in Europa aufnehmen – das ist nicht möglich“, warnte der sozialistische Politiker im Gespräch mit der „Süddeutschen Zeitung“. Die Kontrolle von Europas Grenzen entscheide über das Schicksal der Europäischen Union: …

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Frankreich: Polizei beendet Anti-Terror-Einsatz

Die französische Polizei hat den Anti-Terror-Einsatz in Saint-Denis nahe Paris offiziell beendet. Das Gebiet werde trotzdem noch weiträumig gesichert, hieß es am Mittwochmittag. Insgesamt sollen sieben Personen festgenommen worden sein, berichten französische Medien. Die Staatsanwaltschaft hatte zuvor mitgeteilt, dass sich eine Frau während der Razzia in einem Wohnhaus in die Luft gesprengt hat. Zudem soll ein Mann bei einem Schusswechsel …

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Französische Regierung tritt zurück

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Paris – Frankreichs Ministerpräsident Manuel Valls hat bei Präsident François Hollande den Rücktritt der Regierung eingereicht. Bereits am Dienstag werde eine neue Regierung vorgestellt, teilte der Élysée-Palast am Montag mit. Valls, der die Regierungsgeschäfte erst Ende März übernommen hatte, soll auch der neuen Regierung als Ministerpräsident vorstehen und wurde von Hollande mit der Bildung einer neuen Regierung beauftragt. Hintergrund des …

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