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News zu Manuela Schwesig

Manuela Schwesig ist eine deutsche Politikerin. Sie gehört seit dem 17. Dezember 2013 dem dritten Kabinett Merkel als Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend an. Seit dem 13. November 2009 ist sie eine der stellvertretenden Bundesvorsitzenden der SPD.
Von Oktober 2008 bis Dezember 2013 leitete Schwesig das Sozialministerium in Mecklenburg-Vorpommern. Von Oktober 2011 bis Januar 2014 gehörte sie gleichzeitig dem Landtag Mecklenburg-Vorpommern an.

Auch SPD-Bundesländer gegen Grundgesetzänderung

Die vom Bundestag beschlossene Grundgesetzänderung zur Kofinanzierung von Bildungsausgaben durch den Bund stößt auch bei SPD-geführten Bundesländern auf Ablehnung. „Es ist zwar wichtig, dass Bund und Länder eine gemeinsame Lösung in dieser Frage finden. Aber der vorliegende Plan ist für keine Landesregierung zustimmungsfähig – unabhängig davon, welche Partei sie führt“, …

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Schwesig fordert „Durchgreifen“ gegen Konzerne

Die stellvertretende Bundesvorsitzende der SPD, Manuela Schwesig, hat die Bundesregierung aufgefordert, sich stärker gegenüber Konzernen zu behaupten. Was die Bürger generell vermissten, sagte sie der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (Samstagsausgabe), sei, „dass der Staat da, wo er klassisch verantwortlich ist, auch wirklich durchgreift“. Bei der Diesel-Diskussion hätten die Bürger gelernt, dass …

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Schwesig nimmt Nahles in Schutz

Die stellvertretende Bundesvorsitzende der SPD, Manuela Schwesig, hat die Parteivorsitzende Andrea Nahles gegen pauschale Kritik in der eigenen Partei in Schutz genommen, aber auch eingestanden, dass es Probleme gebe. „Andrea Nahles hat zweifelsohne einen verdammt harten Job“, sagte Schwesig der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (Samstagsausgabe). „Sie muss als Fraktions- und Parteivorsitzende …

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Schwesig gegen neue Russland-Sanktionen

Die stellvertretende Bundesvorsitzende der SPD, Manuela Schwesig, hat sich mit Blick auf die sich zuspitzende Krise in der Ukraine gegen neue Sanktionen ausgesprochen. „Ich sehe die Lage mit großer Sorge und setzte darauf, dass die Bundesregierung weiter den Dialog sucht, und auf diplomatischem Wege an einer Lösung des Konflikts mitwirkt“, …

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Giffeys „Gute-Kita-Gesetz“ sorgt für ernsten Streit

Das sogenannte „Gute-Kita-Gesetz“ und SPD-Prestigeprojekt von Familienministerin Franziska Giffey sorgt für ernsten Streit zwischen den Koalitionspartnern. Die Union kritisiert vor allem, dass die Länder die Mittel aus dem Gesetzesvorhaben sowohl in Qualitätsverbesserungen als auch in Gebührenfreiheit investieren können, berichtet die „Welt“ (Donnerstagsausgabe). Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) sagte der „Ich …

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Schwesig pocht auf Abschaffung des Werbeverbots für Abtreibungen

Die stellvertretende SPD-Chefin Manuela Schwesig fordert im Streit um die Abschaffung des Paragraphen 219a ein Nachgeben der Union. „Klar ist, dass der Paragraph 219a gestrichen werden muss. Es ist nicht akzeptabel, dass Ärztinnen und Ärzte kriminalisiert werden, nur weil auf ihrer Webseite die bloße Information steht, dass sie über Schwangerschaftsabbrüche …

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Schwesig begrüßt Vorstoß zur Abschaffung von Hartz IV

Die stellvertretende SPD-Chefin Manuela Schwesig hat den Vorstoß von SPD-Generalskretär Lars Klingbeil zur Abschaffung von Hartz IV begrüßt. „Es ist völlig klar, dass wir Hartz IV überwinden müssen“, sagte Schwesig dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Freitagsausgaben). Gemeinsam mit Juso-Chef Kevin Kühnert arbeite sie in der parteiinternen Lenkungsgruppe zur Zukunft des Sozialstaats schon …

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Emnid: 36 Prozent trauen Merz erfolgreiche Kanzlerschaft zu

Die Deutschen können sich unter den Aspiranten um den CDU-Vorsitz am ehesten Friedrich Merz als guten Bundeskanzler vorstellen. Laut einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Kantar Emnid im Auftrag der Funke-Mediengruppe (Donnerstagsausgaben) glauben 36 Prozent der Deutschen, dass Merz ein erfolgreicher Regierungschef wäre. 46 Prozent verneinen dies, 18 Prozent legen sich nicht …

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Schwesig kritisiert fehlende Abstimmung mit SPD vor Asylkompromiss

Die Ministerpräsidentin Mecklenburg-Vorpommerns und Vizevorsitzende der SPD, Manuela Schwesig, hat nach der unionsinternen Einigung zur Einrichtung von Transitzentren für Geflüchtete an der Grenze zu Österreich Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) für die fehlende Abstimmung mit der SPD kritisiert. „Ich finde es nicht besonders fair von Frau Merkel, dass sie wochenlang mit …

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