Stichwort zu Manuela Schwesig

Manuela Schwesig ist eine deutsche Politikerin. Sie gehört seit dem 17. Dezember 2013 dem dritten Kabinett Merkel als Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend an. Seit dem 13. November 2009 ist sie eine der stellvertretenden Bundesvorsitzenden der SPD.
Von Oktober 2008 bis Dezember 2013 leitete Schwesig das Sozialministerium in Mecklenburg-Vorpommern. Von Oktober 2011 bis Januar 2014 gehörte sie gleichzeitig dem Landtag Mecklenburg-Vorpommern an.

Sellering ignoriert Vorladung und zahlt Zwangsgeld

Der Vorstandschef der Stiftung Klima- und Umweltschutz MV, Erwin Sellering, soll laut eines Medienberichts zwei Termine bei der Obergerichtsvollzieherin des Amtsgerichts Schwerin haben platzen lassen. Hintergrund sind Zwangsvollstreckungsverfahren, die die Zeitungen der „Welt“ und „Bild“ aus dem Axel-Springer-Verlag angestrengt hatten. Trotz rechtskräftiger Urteile weigere sich die Stiftung, Fragen der beiden Redaktionen zu beantworten, behaupten die Blätter. Deshalb soll Sellering von …

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Schwesig will Bund-Länder-Beratungen zu Infektionsschutzgesetz

Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) hat den Bund zu gemeinsamen Beratungen über das künftige Infektionsschutzgesetz aufgefordert. Sie halte es für notwendig, dass neben den Gesundheitsministern auch die Regierungschefs darüber beraten, sagte die SPD-Politikerin dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. Sie mahnte: „Das Gesetz muss auch durch den Bundesrat.“ Und: „Es sollte dann auch möglichst einheitlich umgesetzt werden.“ Nach dem Gesetzentwurf soll bundesweit weiterhin …

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Schwesig will jetzt auch längere AKW-Laufzeiten diskutieren

Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) will über längere AKW-Laufzeiten sprechen. „Was die Atommeiler angeht: Das muss diskutiert werden, ob das möglich ist. Ich finde, in so einer Situation darf es überhaupt gar keine Denkverbote geben“, sagte sie am Montag dem Fernsehsender „Welt“. Allerdings dürfe es dann nur um befristete Verlängerungen gehen. Eine unbefristete Laufzeitverlängerung, wie sie jetzt der Sächsische Ministerpräsident …

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Streit um „Klimastiftung“ in Mecklenburg-Vorpommern geht weiter

Der Streit um die Auflösung der Stiftung Klima- und Umweltschutz in Mecklenburg-Vorpommern geht weiter. Der Vorstandsvorsitzende der Stiftung, Erwin Sellering (SPD), kündigte in der „Welt am Sonntag“ eine Neudefinition des Stiftungszwecks an. Der Vorstand habe „den notwendigen förmlichen Beschluss gefasst, um im Wege der Satzungsänderung alle Regelungen, die einen Bezug zu Nord Stream 2 haben, aus der Satzung zu tilgen“, …

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CDU legt Schwesig Rückzug nahe

Die CDU-Spitze legt Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) den Rückzug nahe. „Es erhärten sich die Vorwürfe, dass der Kreml in der Staatskanzlei von Mecklenburg-Vorpommern unter Manuela Schwesig nahezu ungehindert die Fäden gezogen hat“, sagte CDU-Generalsekretär Mario Czaja dem „Tagesspiegel“. Die Ministerpräsidentin „verschleiert, laviert und relativiert weiter“. Das sei ihres Amtes unwürdig. Was könne man Schwesig eigentlich noch glauben, so Czaja. …

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Schwesig bedauert Unterstützung von Nord Stream 2 und Stiftung

Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) hat sich erneut von ihrem Engagement für Nord Stream 2 und die Gründung der damit verbundenen Stiftung distanziert. „Mit dem Wissen von heute halte ich die Unterstützung von Nord Stream 2 und auch die Stiftung für einen Fehler“, sagte sie dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Samstagausgaben). „Aber das ist die Beurteilung von heute und auch ein Fehler, …

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Druck auf Schwesig wächst

Führende Grünen-Politiker haben Kritik an der Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig (SPD), wegen ihres Einsatzes für die russisch-deutsche Gaspipeline Nord Stream 2 geäußert. Der Bundesvorsitzende der Grünen, Omid Nouripour, sagte der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (FAZ): „Die Verwebung zwischen der Schweriner Landesregierung und dem russischen Staatskonzern Gazprom war stets verheerend und muss nun endlich aufgearbeitet werden.“ Schwesigs bisherige Einlassungen dazu seien …

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Schwesig verteidigt Nicht-Nennung von Nord Stream 2

Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) hat vor der Kiew-Reise von Bundeskanzler Scholz die Nicht-Nennung von Nord Stream 2 verteidigt. Als Scholz in Washington dem US-Präsidenten die namentliche Benennung des möglichen Sanktionsobjekts überließ, habe sich Scholz „dabei was gedacht“, sagte Schwesig dem TV-Sender „Welt“. Es sei auch so klar, dass alle Sanktionsmittel auf dem Tisch lägen: „Ich finde, das ist sehr …

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Mecklenburg-Vorpommern setzt auf bundesweite 2G-Plus-Regel

Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) spricht sich vor dem Bund-Länder-Treffen zur Coronakrise für schärfere Maßnahmen aus. Sie hoffe, dass künftig bundesweit auf die sogenannte 2G-Plus-Regel gesetzt werde, sagte die SPD-Politikerin dem „Spiegel“. Einen Zutritt zu vielen Innenbereichen würde es dann nur noch für getestete Geimpfte oder Genesene geben. Die Sozialdemokratin erwartet in der Pandemie auch Antworten des Expertenrats der Bundesregierung. …

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Schwesig fürchtet weitere Radikalisierung der Corona-Proteste

Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) warnt vor einer weiteren Radikalisierung der Corona-Proteste. Auch wenn es das Recht jedes Bürgers sei, gegen die Corona-Maßnahmen zu protestieren, finde sie es schlimm, dass die Demos „immer mehr von Rechtsextremen unterwandert werden“, sagte Schwesig dem „Spiegel“. Man habe „radikale Kräfte“ im Land, nicht nur in Mecklenburg-Vorpommern, „die diese emotionale Lage um Corona ausnutzen“. Anfang …

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Umfrage: Scholz hat meiste Zustimmung – dahinter Lauterbach

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat laut einer aktuellen Umfrage die meiste Zustimmung unter deutschen Politikern. 56 Prozent der Bevölkerung wollen, dass Scholz 2022 „möglichst viel Einfluss in der Politik“ haben soll, so die Umfrage des Meinungsforschungsinstituts INSA für die „Bild am Sonntag“. Damit liegt Scholz im zweiten Corona-Jahr nur ganz knapp vor dem neuen Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) mit 54 …

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