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News zu Manuela Schwesig

Manuela Schwesig ist eine deutsche Politikerin. Sie gehört seit dem 17. Dezember 2013 dem dritten Kabinett Merkel als Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend an. Seit dem 13. November 2009 ist sie eine der stellvertretenden Bundesvorsitzenden der SPD.
Von Oktober 2008 bis Dezember 2013 leitete Schwesig das Sozialministerium in Mecklenburg-Vorpommern. Von Oktober 2011 bis Januar 2014 gehörte sie gleichzeitig dem Landtag Mecklenburg-Vorpommern an.

Schwesig und Kühnert räumen Fehler bei Hartz-IV-Reformen ein

Die SPD-Politiker Manuela Schwesig und Kevin Kühnert haben Fehler der Partei bei den Agenda-Reformen eingeräumt. „Für die einen waren die Hartz-IV-Reformen ein Verrat am Sozialstaat, für andere waren sie die logische Antwort auf fünf Millionen Arbeitslose“, schreiben Schwesig und Kühnert in einem Gastbeitrag für das Nachrichtenportal T-Online. Beide waren maßgeblich …

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Pistorius kritisiert Umgang der SPD mit Schulz und Gabriel

SPD-Bundesvorstandsmitglied Boris Pistorius hat die Parteiführung für ihren Umgang mit den früheren Bundesvorsitzenden Sigmar Gabriel und Martin Schulz kritisiert. „Ich glaube, es befremdet die Menschen, wenn die SPD ihr Spitzenpersonal immer wieder hochjubelt und es dann quasi über Nacht fallen lässt“, sagte Pistorius der „Welt“ auf die Frage, ob der …

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Schwesig gegen Ablösung von Nahles als SPD-Parteichefin

Die Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern und stellvertretende SPD-Vorsitzende, Manuela Schwesig, hat sich gegen eine Ablösung von Andrea Nahles als SPD-Parteichefin ausgesprochen. „Von solchen Planspielen halte ich nichts“, sagte Schwesig dem „Tagesspiegel“ (Sonntagsausgabe). Nahles werde auch künftig die Parteivorsitzende sein, so Schwesig weiter. Zudem warnte sie davor, den Negativtrend der SPD bei …

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Schwesig mahnt Grundgesetzänderung für Digitalpakt an

Vor der ersten Sitzung des Vermittlungsausschusses im Streit über den Digitalpakt Schule hat Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) ihre Länderkollegen zu einer Einigung mit dem Bund auf eine Grundgesetzänderung des Artikel 104c aufgefordert. „Wir brauchen mehr Investitionen in unsere Schulen. Dafür wollen wir im Grundgesetz den Weg frei machen“, sagte …

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Schwesig will Volksfeste entlang der früheren Zonengrenze

Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig will den 9. November, an dem sich in diesem Jahr der Mauerfall von 1989 zum 30. Mal jährt, als Gedenktag aufwerten. „Ich fände es gut, wenn es am 9. November Volksfeste entlang der früheren innerdeutschen Grenze gibt, so wie vor 30 Jahren beim Mauerfall“, sagte die …

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Schwesig kritisiert Merkels Ost-Bilanz

Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) zieht vor dem 30-jährigen Wende-Jubiläum aus ostdeutscher Sicht eine kritische Zwischenbilanz der Kanzlerschaft von Angela Merkel (CDU). „Ich habe mit großem Interesse das Interview von Frau Merkel gelesen. Ich bin überrascht, dass sie das jetzt erst nach 13 Jahren Regierungszeit thematisiert und die Dinge im …

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Hartz-IV-Reform: Juso-Chef will Zumutbarkeitsregeln verändern

Bei ihrer geplanten Hartz-IV-Reform wollen die Sozialdemokraten die Zumutbarkeitsregeln verändern. „Ich sehe nicht, dass die Ausübung von Zwang irgendetwas besser macht“, sagte Juso-Chef Kevin Kühnert der „Stuttgarter Zeitung“ und den „Stuttgarter Nachrichten“. Schon nach einem halben Jahr Arbeitslosengeld seien heute deutliche Gehaltseinbußen laut Gesetz zumutbar. Das mache Menschen Angst. „Wir …

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SPD will Bezugsdauer von Arbeitslosengeld I verlängern

Die geplante Hartz-IV-Reform der SPD wird konkreter. Die Sozialdemokraten wollen neben einer Abmilderung der Sanktionen auch die Bezugsdauer des Arbeitslosengelds I ausweiten. „Wer sich anstrengt, wer arbeitet, wer auch in die Sozialversicherungssysteme einzahlt, muss auch besser geschützt werden“, sagte die stellvertretende Parteichefin Manuela Schwesig dem „Spiegel“. Das sei einer der …

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Digitalpakt: Bundesrat ruft Vermittlungsausschuss an

Im Streit um den Digitalpakt hat der Bundesrat den Vermittlungsausschuss angerufen. Das Vorhaben werde nicht grundsätzlich abgelehnt, sondern im Vermittlungsausschuss weiter beraten, sagte Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) dem Deutschlandfunk am Freitag. Es liege nicht an den Ländern, dass der Digitalpakt nicht verabschiedet werden könne. Zudem kritisierte Schwesig, dass der …

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