Tag Archives: Manuela Schwesig

48 Prozent der Bürger trauen dem langjährigen SPD-Vorsitzenden und geschäftsführenden Außenminister Sigmar Gabriel am ehesten zu, die mit einer Großen Koalition hadernde Partei aus der Krise zu führen. Wie eine Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Kantar Emnid im Auftrag der Funke-Mediengruppe ergab, sind vor dem Sonderparteitag aber nur 28 Prozent der Deutschen der Ansicht, der aktuelle Parteichef Martin Schulz könne die SPD …

Die stellvertretende SPD-Vorsitzende Manuela Schwesig erhebt wenige Tage vor der GroKo-Entscheidung beim Sonderparteitag in Bonn schwere Vorwürfe gegen CDU und CSU. „Die Union trägt die Verantwortung dafür, dass Jamaika nicht geklappt hat. Sie muss sich überlegen, ob sie auch die GroKo versenken will“, sagte Schwesig dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Freitagsausgaben). Die Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern geht vor allem mit CDU-Präsidiumsmitglied Jens Spahn …

Die Deutschen trauen Sigmar Gabriel am ehesten zu, Martin Schulz als SPD-Chef zu beerben und damit wieder den Posten zu bekleiden, den er schonmal hatte. 43 Prozent sagten in einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Emnid für „Bild am Sonntag“, dass sie ihm die Nachfolge zutrauen würden. SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles kam unter vier Antwortmöglichkeiten auf 34 Prozent. Der Hamburger Oberbürgermeister Olaf Scholz …

Katarina Barley und Manuela Schwesig sprechen sich gegen die Forderung nach einer paritätisch besetzten Doppelspitze bei der SPD aus. „Die Doppelspitzen im Bund, etwa bei Linkspartei und Grünen, sind keine Erfolgsmodelle“, sagte die Bundesministerin für Frauen und Familie, Katarina Barley (SPD), der „Passauer Neue Presse“ (Mittwochsausgabe). „Man kann man sich natürlich auch hinter einer Vorsitzenden versammeln“ Vorteile sehe sie allenfalls …

SPD-Chef Martin Schulz verliert bei den Wählern seiner Partei an Zustimmung. Das ist das Ergebnis einer Forsa-Umfrage für das sogenannte „RTL/n-tv-Trendbarometer“. Demnach sind 58 Prozent der SPD-Mitglieder mit der Arbeit von Schulz als Parteivorsitzender zufrieden. Von den befragten SPD-Funktionären sind 75 Prozent einverstanden mit Schulz, bei den „einfachen“ Mitgliedern sind es lediglich 55 Prozent. 67 Prozent aller Parteimitglieder meinen, er …

Die scheidende Beauftragte der Bundesregierung für die neuen Bundesländer, die Sozialdemokratin Iris Gleicke, hat vor einem einflusslosen SPD-Ostbeauftragten gewarnt. „Einen Ostbeauftragten im Willy-Brandt-Haus halte ich grundsätzlich für eine sehr gute Idee“, sagte Gleicke dem „Handelsblatt“. „Das darf aber natürlich kein toter Briefkasten und auch kein bloßer Kummerkasten für die ostdeutschen SPD-Mitglieder werden.“ Der Beauftragte müsse über echtes politisches Gewicht und …

In der SPD gibt es Unmut über den Kurs von Parteichef Martin Schulz. Die stellvertretende Vorsitzende Manuela Schwesig hat Schulz vorgeworfen, bei seinen Reformplänen die Interessen von Frauen zu vernachlässigen und keine Angebote für Wählerinnen zu machen, berichtet der „Spiegel“. „In unserem Leitantrag findet sich bislang nichts zu dem Versprechen, dass die SPD weiblicher werden muss.“ Das sei ungenügend. „Wir …

Die Grünen pochen darauf, dass eine etwaige Jamaika-Koalition den Kampf gegen den Rechtsextremismus effektiver führt. „Die rechte Gefahr hat sich neben der Bedrohung, die vom Islamismus ausgeht, als gravierendstes Problem im Bereich der politisch motivierten Kriminalität herausgestellt“, sagte die innenpolitische Sprecherin der grünen Bundestagsfraktion, Irene Mihalic, der „Mitteldeutschen Zeitung“ (Online-Ausgabe). „Dabei hat vor allem auch der NSU-Untersuchungsausschuss gezeigt, dass es …

Vier Ministerpräsidenten der neuen Länder haben kritisiert, dass Ostdeutsche zu selten für Spitzenämter berücksichtigt werden. „Wir brauchen mehr Ostdeutsche in Führungspositionen“, sagte Mecklenburg-Vorpommerns Regierungschefin Manuela Schwesig (SPD) der Wochenzeitung „Die Zeit“. Das gelte nicht nur für die Bundesregierung, die öffentliche Verwaltungen oder die Parteien, sondern auch in der Wirtschaft oder an der Spitze großer gesellschaftlicher Organisationen. Schwesig forderte eine gezieltere …

In der Debatte um eine Neuausrichtung der SPD hat der linke Parteiflügel dem Parteivorsitzenden Martin Schulz demonstrativ den Rücken gestärkt, obwohl dieser zum konservativen Flügel der SPD gehört. „Martin Schulz und Andrea Nahles sind die richtigen Vorsitzenden in Partei und Fraktion, um die SPD zu erneuern. Beide sind offen für Neues und haben den Mut, Dinge zu verändern“, sagte der …

Die stellvertretende SPD-Vorsitzende Manuela Schwesig hat Überlegungen von Ex-Fraktionschef Thomas Oppermann scharf zurückgewiesen, wonach die SPD ihr Nein zu einer Großen Koalition im Falle eines Rückzugs von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) überdenken könnte. „Spekulationen aller Art sind unnötig“, sagte Schwesig dem „Tagesspiegel“ (Samstagsausgabe). Die Große Koalition sei abgewählt worden, der Auftrag an die SPD laute Opposition. „Es gibt keine Hintertür, …