News zu Marcus Weinberg

Die geplante Reform des Werbeverbots für Abtreibungen könnte laut eines Berichts noch vor Weihnachten für handfesten Koalitionskrach sorgen. Im Kanzleramt und den beteiligten Ministerien rechne man mit heftigen Debatten bei Union und SPD über den Vorschlag zur Neuregelung des in Paragraf 219a Strafgesetzbuch geregelten Werbeverbots für Ärzte, den die Bundesregierung …

Der familienpolitische Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag, Marcus Weinberg (CDU), kritisiert eine Kita-Broschüre, die Erzieher auffordert, die politische Gesinnung von Eltern zu prüfen. Dies sei nicht die Aufgabe von Erziehern, sagte Weinberg dem Nachrichtenmagazin Focus. „Die in dieser Broschüre empfohlenen Methoden wecken Erinnerungen an Zeiten in Deutschland, in denen nur …

Das sogenannte „Gute-Kita-Gesetz“ und SPD-Prestigeprojekt von Familienministerin Franziska Giffey sorgt für ernsten Streit zwischen den Koalitionspartnern. Die Union kritisiert vor allem, dass die Länder die Mittel aus dem Gesetzesvorhaben sowohl in Qualitätsverbesserungen als auch in Gebührenfreiheit investieren können, berichtet die „Welt“ (Donnerstagsausgabe). Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) sagte der „Ich …

Der Verband Bildung und Erziehung (VBE) spricht sich gegen eine Schulpflicht für Kinder ab drei Jahren aus, wie sie ab September in Frankreich eingeführt wird. „Kinder müssen auch Kinder bleiben können. Eine erweiterte Schulpflicht steht dem entgegen“, sagte der VBE-Bundesvorsitzende Udo Beckmann dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND/Donnerstagausgaben). „Besser, als die Schulpflicht …

Nach der AfD-Kritik zu den Kindergeldzahlungen ins Ausland hat sich die Union hilflos gezeigt. Deutschland könne die gesetzlichen Änderungen im deutschen Recht nur dann vornehmen, wenn die europäischen Vorschriften entsprechend angepasst würden, sagte Marcus Weinberg (CDU), familienpolitischer Sprecher der Unionsfraktion, der „Passauer Neue Presse“. Im vergangenen Jahr scheiterte bereits ein …

Der Streit zwischen Union und SPD über das Werbeverbot für Schwangerschaftsabbrüche wird hitziger: Viele Unionsabgeordnete sind empört, dass die SPD einen eigenen Gesetzentwurf zur Abschaffung des Paragrafen 219a Strafgesetzbuch eingebracht hat. Der familienpolitische Sprecher der Union, Marcus Weinberg, wirft der SPD „stilloses“ Verhalten vor: „Die SPD hat in einer Nacht-und-Nebel-Aktion …

Nachdem der Fußballklub der Bundestagsabgeordneten mehreren AfD-Politikern die Mitgliedschaft verweigert hat, wollen die AfD-Parlamentarier ihren eigenen Verein aufmachen. „Die AfD-Kicker werden dem FC Bundestag geschlossen fernbleiben und stattdessen eine eigene Parlamentsfußballmannschaft gründen“, sagte Hansjörg Müller, parlamentarischer Geschäftsführer der AfD-Fraktion, dem „Spiegel“. Dieser „Alternative FC Bundestag“ werde allen Fraktionen offenstehen und …

Nach dem neuen Fall von Kindesmissbrauchs fordern Politiker einen besseren Schutz von Kindern. Wie die „Bild“ (Mittwochsausgabe) berichtet, fordert Familienministerin Katarina Barley (SPD) „mehr Sachverstand an den Gerichten“. Dazu gehörten auch verpflichtende Fortbildungen, die sich konkret auf das Thema Missbrauch und Gewalt beziehen. „Es muss darüber hinaus sichergestellt werden, dass …

Der familienpolitische Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag, Marcus Weinberg (CDU), hat schwere Missstände in der Jugendhilfe beklagt. In der Kinder- und Jugendhilfe in Deutschland gebe es so gravierende Missstände, dass sich eine beim Bund angesiedelte Unabhängige Kommission mit der Auswertung von Erfahrungsberichten von betroffenen Eltern, Kindern und Betreuern beschäftigen sollte, …