Tag Archives: Mariano Rajoy

Spaniens Sozialisten-Chef Pedro Sánchez ist als spanischer Ministerpräsident wiedergewählt worden. Er kam am Dienstagmittag beim zweiten Wahlgang im Parlament auf 167 Ja-Stimmen und 165 Nein-Stimmen. Zusätzlich gab es 18 Enthaltungen. Im Gegensatz zum ersten Wahlgang am Sonntag reichte die einfache Mehrheit der Stimmen zur Wiederwahl. Sánchez ist seit Juni 2018 Regierungschef Spaniens. Er war nach einem gewonnenen Misstrauensvotum gegen seinen …

Spaniens Sozialisten-Chef Pedro Sánchez ist auch in der zweiten Abstimmung über seine Wiederwahl als spanischer Ministerpräsident gescheitert. Er kam am Donnerstagnachmittag bei der Abstimmung im Parlament auf 124 Ja-Stimmen und 155 Nein-Stimmen. Zusätzlich gab es 67 Enthaltungen. Damit verfehlte er die nötige einfache Mehrheit der Stimmen. Beim ersten Versuch am Dienstag war Sánchez ebenfalls deutlich gescheitert. Dabei hatten 170 Abgeordnete …

Das Scheitern des Haushalts im spanischen Unterhaus bedeutet das Ende der kurzen Amtszeit der Minderheitsregierung von Pedro Sánchez in Spanien. Und das ist auch besser so. Denn mit nur 84 von 350 Abgeordneten und der Frontalopposition von Konservativen und Liberalen war der Sozialist allein auf die wackelige Unterstützung der Linkskoalition Unidos Podemos sowie der baskischen und katalanischen Nationalisten angewiesen. Dabei …

Zum Wochenstart hat der DAX nachgelassen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 12.863,46 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,58 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Die Anleger blickten am Montag unter anderem nach Italien und Spanien. In Rom soll der frühere IWF-Ökonom Carlo Cottarelli nach dem Willen des italienischen Präsidenten Sergio Mattarella eine Übergangsregierung mit dem Ziel von …

Der abgesetzte katalanische Präsident Carles Puigdemont sieht sich selbst nicht als Flüchtling an. „Ich war nie ein Flüchtling trotz der Fake News, die die spanische Presse unisono verbreitet“, sagte Puigdemont am Freitagmorgen dem „Deutschlandfunk“. Er sei völlig legal nach Brüssel gekommen, als es noch keine Strafanzeige gegen ihn gab. „Und als ich erfuhr, dass die spanische Regierung meine Auslieferung fordert, …

Der abgesetzte katalanische Regionalpräsident Carles Puigdemont ist bereit für eine Kandidatur bei der für den 21. Dezember geplanten Neuwahl in Katalonien. Er könne überall in der Welt Wahlkampf machen, sagte Puigdemont dem belgischen Sender RTBF. „Wir leben in einer globalisierten Welt.“ Allerdings könne eine Wahl nicht neutral, unabhängig und normal sein, wenn sich die Regionalregierung im Gefängnis befinde, so Puigdemont …

Kataloniens Regionalregierung hat ein weiteres Ultimatum der Zentralregierung in Madrid zur Beendigung der Unabhängigkeitsbestrebungen verstreichen lassen. Das berichten mehrere Medien am Donnerstagmorgen unter Berufung auf einen Brief des katalanischen Regierungschefs Carles Puigdemont an den spanischen Ministerpräsidenten Mariano Rajoy. Eigentlich sollte Puigdemont bis Donnerstag um 10 Uhr erklären, ob sich die autonome Region für unabhängig erklärt hat oder nicht. Stattdessen forderte …

Das Tempo im Konflikt um Katalonien nimmt zu. Der katalanische Ministerpräsident Carles Puigdemont hatte in einer zweideutigen Erklärung am Dienstagabend im Parlament von Barcelona gesagt, dass Katalonien infolge des Ergebnis des illegalen Referendums vom 1.Oktober eine unabhängige Republik sein werde. Doch wurde die formale Ausrufung des eigenen Staats erst einmal verschoben. Damit wollte Puigdemont Zeit gewinnen, Zeit für „den Dialog“ …

Spaniens Premierminister Mariano Rajoy hat die katalanische Regionalregierung aufgefordert, zu erklären, ob sie am Dienstag die Unabhängigkeit der autonomen Region erklärt hat oder nicht. Diese Klarheit sei notwendig, bevor die spanische Regierung weitere Schritte unternehmen könne, sagte Rajoy am Mittwochmittag in Madrid. Kataloniens Regierungschef Carles Puigdemont hatte am Dienstagabend im Regionalparlament in Barcelona eine Unabhängigkeitserklärung unterzeichnet, deren Umsetzung aber vorerst …

Die Börse in Frankfurt hat zum Handelsstart am Mittwoch zunächst kaum Kursveränderungen verzeichnet. Gegen 09:30 Uhr wurde der DAX mit rund 12.957 Punkten berechnet. Das entspricht einem Plus von 0,06 Prozent im Vergleich zum Handelsschluss am Vortag. Marktbeobachtern zufolge sind die Anleger wegen der Lage in Katalonien weiter verunsichert. Am Dienstagabend hatte der Chef der katalanischen Regionalregierung, Carles Puigdemont, in …

Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) hat im Unabhängigkeitsstreit zwischen Spanien und Katalonien beide Seiten zum Dialog aufgerufen. „Eine Lösung kann nur über Gespräche auf Basis der Rechtsstaatlichkeit und im Rahmen der spanischen Verfassung gelingen“, sagte Gabriel am Mittwoch. „Letztlich wird nur eine Lösung von Dauer sein, die von der Mehrheit der Spanier und der Katalanen mitgetragen wird.“ Eine mögliche einseitige Ausrufung …