News zu Marieluise Beck

Osteuropa-Expertin Marieluise Beck (Grüne) hat Kanzlerin Angela Merkel (CDU) zu einer klaren Haltung gegenüber Russlands Präsident Wladimir Putin bei ihrem Treffen in Sotschi am Dienstag aufgefordert. Mit Blick auf die Konflikte in Syrien und der Ukraine sagte Beck der „Welt“: „Grundsätzlich ist es immer gut, mit Putin zu reden. Entscheidend …

Unbekannte Hacker haben offenbar erneut versucht, in das Netz des Bundestages einzudringen. Laut eines Berichts der „Süddeutschen Zeitung“ (Mittwochsausgabe) sind mindestens zehn Abgeordnetenbüros und alle im Bundestag vertretenen Fraktionen betroffen. Sowohl das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) als auch das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) hätten den Angriff bestätigt. …

Die Europäische Union hat von den russischen Behörden die umgehende Freilassung von Demonstranten gefordert, die bei den friedlichen Protesten am Sonntag festgenommen worden sind. Die Einsätze der Polizeikräfte hätten die Demonstranten an der Ausübung grundlegender Rechte wie Meinungs- und Versammlungsfreiheit gehindert, heißt es in einer Erklärung am Montag. Hintergrund: Am …

Marieluise Beck, Grünen-Sprecherin für Osteuropapolitik, hat das staatliche Vorgehen gegen Proteste in Weißrussland und Russland kritisiert. „Die Härte des Vorgehens zeugt von der Nervosität der Machthabenden, die Widerspruch nicht aushalten. Alexander Lukaschenko und Waldimir Putin müssen die zu hunderten Festgenommenen und Verhafteten umgehend freilassen und Repressionen gegen sie beenden“, erklärte …

Die Grüne Außenpolitikerin Marieluise Beck warnt vor nationalistischen und autoritären Tendenzen in der EU. Der Weg zurück in den Nationalstaat bedeute Enge und Dumpfheit, sagte die scheidende Bundestagsabgeordnete am Samstag im „rbb-Inforadio“. Denn es sei das Wesen autoritärer Regime, anderen ihre engen gesellschaftlichen Vorstellungen aufzuzwingen. Wörtlich sagte Beck: „Die Briten …

Der Russlandexperte Stefan Meister von der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP) kritisiert das neue Forschungsinstitut „Dialog der Zivilisationen“. Es soll am Freitag in Berlin öffnen und wurde von einem Vertrauten des russischen Präsidenten Wladimir Putin gegründet: „Wie wir ja schon vom Staatssender RT wissen, ist Russlands Propagandamaschinerie im Ausland …

Die Grünen haben die bisher fehlende offizielle Anerkennung der sowjetischen Kriegsgefangenen als Opfer des NS-Regimes durch den Deutschen Bundestag gefordert. In einem Brief an Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU), über den die Zeitungen der Funke-Mediengruppe berichten, schreiben die beiden Grünen-Abgeordneten Marieluise Beck und Volker Beck: „Die Zeit läuft ab, und es …

Ein Jahr nach dem Minsker Abkommen gibt es nach Einschätzung der Grünen-Bundestagsfraktion „keine guten Aussichten“ für eine Befriedung der Ukraine: Die Kontrolle des Waffenstillstands und -abzugs werde systematisch verhindert, sagte Osteuropaexpertin Marieluise Beck der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Freitag). In den von Russland besetzten Gebieten in der Ukraine gebe es faktische …

Die russische Unterstützung für den syrischen Präsidenten Baschar al-Assad verhindert nach Ansicht der Grünen eine politische Lösung des Bürgerkriegs in Syrien. „Die anhaltenden Kämpfe, die Belagerung und Bombardierung von Zivilisten zeigen, dass Putins Absicht nichts anderes ist, als Assad an der Macht zu halten“, erklärten die Grünen-Politiker Marieluise Beck, Sprecherin …