Tag Archives: Martin Dulig

Sachsens Vize-Ministerpräsident Martin Dulig (SPD) erwartet eine dauerhafte Etablierung der AfD in der deutschen Parteienlandschaft. „Machen wir uns nichts vor: Die AfD wird bleiben“, sagte Dulig dem „Tagesspiegel“ (Montagsausgabe). „Sie wird weder heute noch in fünf oder zehn Jahren von der Bildfläche verschwinden.“ Sie sei Teil der politischen Realität in Deutschland. „Uns muss es darum gehen, die AfD zurechtzustutzen“, so …

Sachsens SPD-Chef Martin Dulig hat der ehemaligen Bürgermeisterin von Arnsdorf, Martina Angermann (SPD), den Rücken gestärkt. „Martina Angermann ist eine starke Frau. Sie hat Haltung gezeigt und wurde in einer Weise angegriffen, die mit menschlichen Formen der politischen Auseinandersetzung längst nicht mehr zu tun hat“, sagte Dulig den Zeitungen des „Redaktionsnetzwerks Deutschland“ (Samstagsausgaben). Der sächsische Wirtschaftsminister forderte besseren Schutz für …

Der scheidende SPD-Vorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel hat die konsequente Abschirmung seiner Privatsphäre verteidigt. „Wir haben uns sehr früh und sehr klar entschieden, im November 2003, dass wir nicht zulassen, dass die Familie ein öffentlicher Teil meiner politischen Karriere wird“, sagte Schäfer-Gümbel der „Frankfurter Rundschau“ (Montagsausgabe). „An der Haustür war Schluss. Ich glaube, dass es gut ist, die Tür so zu wie …

Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) sieht den Sieg seiner Partei bei der Landtagswahl am Sonntag auch als „klares Votum“ für die Große Koalition auf Bundesebene. Die Arbeit der GroKo habe geholfen, sagte Woidke am Montag in Berlin. „Dass wir es noch geschafft haben, ist eine riesengroße Gemeinschaftsleistung gewesen.“ Insgesamt habe die Brandenburger SPD im Wahlkampf geschlossen gestanden. Woidke kündigte an, …

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hat Forderungen aus seiner eigenen Partei nach einem Durchbruch im Grundrenten-Streit noch vor den Ost-Landtagswahlen in vier Wochen zurückgewiesen. Sein Ziel sei, dass die Grundrente „zum 1. Januar 2021 in Kraft tritt“, sagte Heil der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (NOZ). „Um das zu erreichen, ist die politische Entscheidung im Herbst notwendig.“ Er sei zuversichtlich, dass „wir im …

Der sächsische Wirtschaftsminister und SPD-Landesvorsitzende Martin Dulig ist Opfer einer massiven Bedrohung geworden. Wie sächsische Sicherheitskreise dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Sonntagausgaben) bestätigten, schickten bislang unbekannte Täter ihm und seiner Familie ein Paket mit der Nachbildung eines Sturmgewehrs nach Hause. Bei der täuschend ähnlichen Nachbildung der an Dulig versandten Waffe handelt es sich um einen frei verfügbaren Soft-Air-Nachbau des Sturmgewehrs G36 der …

Die SPD will 30 Jahre nach dem Mauerfall die Wendezeit und die Entscheidungen der Treuhand bei der Privatisierung der DDR-Wirtschaft aufarbeiten. „Aus heutiger Sicht muss man sagen, die Bundesrepublik hätte Ostdeutschland nicht einfach nur als weiteren Absatzmarkt sehen dürfen, sondern hätte stärker in die bestehenden Produktionsstätten investieren und den dort arbeitenden Menschen nach der Wendezeit eine Perspektive geben müssen“, sagte …

Der Ostbeauftragte der SPD, Martin Dulig, ermuntert die Kommunalpolitiker der Sozialdemokraten, sich um den vakanten Parteivorsitz zu bewerben. „Ich würde mich freuen, wenn einer unserer erfolgreichen Oberbürgermeister die Herausforderung annimmt“, sagte Dulig der „Welt“ (Montagsausgabe). „Mir fallen schon einige Leute in den Städten und Ländern ein, die ich für fähig halte. Die kennt man vielleicht in Berlin noch nicht. Aber …

Linken-Chefin Katja Kipping hat Sachsens Verfassungsschutzpräsident Gordian Meyer-Plath aufgefordert, sein Amt niederzulegen. „Schlapphut Meyer-Plath muss umgehend seinen Hut nehmen“, sagte Kipping den Zeitungen des „Redaktionsnetzwerks Deutschland“ (Freitagsausgaben). Die Behörde unter der Leitung von Meyer-Plath hatte das Konzert „Wir sind mehr“ in Chemnitz in ihrem Jahresbericht 2018 als „teilweise linksextrem“ einstufen lassen. Die 65.000 Besucher, die im September vergangenen Jahres nach …

CSU-Vize Manfred Weber hat die SPD vor einem Kurswechsel in der Russland-Politik gewarnt. Wenn jetzt manche Sozialdemokraten die gegen Moskau verhängten Sanktionen infrage stellten, dann „stellen sie auch Europas außenpolitische Handlungsfähigkeit infrage“, sagte der Vorsitzende der EVP-Fraktion im Europaparlament den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagsausgaben). Russlands Präsident Wladimir Putin werde die Europäer nur dann als außenpolitischen Akteur akzeptieren, wenn sie geschlossen …