Tag Archives: Martin Schulz

Schulz will mit kämpferischer Rede für GroKo-Verhandlungen werben

SPD-Chef Martin Schulz will den SPD-Parteitag am Sonntag in Bonn mit einer engagierten und kämpferischen Rede für eine Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit der Union überzeugen. Schulz wolle sich dabei auf sieben inhaltliche Erfolge der Sondierungen mit den Unionsparteien fokussieren, berichtet die „Welt am Sonntag“ unter Berufung auf SPD-Führungskreise. So habe man „die Grundlage für einen rigorosen pro-europäischen Kurswechsel in der …

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Wagenknecht: SPD ist „keine soziale Partei mehr“

Die Fraktionsvorsitzende der Linken im Bundestag, Sahra Wagenknecht, hat der SPD vor dem Parteitag am Sonntag vorgeworfen, ihren sozialpolitischen Kern verloren zu haben. Die SPD sei „keine soziale Partei mehr“, sagte Wagenknecht dem Nachrichtenportal T-Online. Mit Sozialabbau und Niedriglöhnen verbessere man nicht das Leben der normalen Bevölkerung, sondern verschlechtere es. Seit Jahren wachse in Deutschland die Ungleichheit, so Wagenknecht. „Was …

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Jeder Zweite traut Gabriel SPD-Rettung zu – Schulz abgeschlagen

48 Prozent der Bürger trauen dem langjährigen SPD-Vorsitzenden und geschäftsführenden Außenminister Sigmar Gabriel am ehesten zu, die mit einer Großen Koalition hadernde Partei aus der Krise zu führen. Wie eine Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Kantar Emnid im Auftrag der Funke-Mediengruppe ergab, sind vor dem Sonderparteitag aber nur 28 Prozent der Deutschen der Ansicht, der aktuelle Parteichef Martin Schulz könne die SPD …

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SPD-Altvordere raten zu Koalitionsverhandlungen

Mehrere prominente Altvordere der SPD haben die Delegierten des SPD-Parteitages aufgefordert, für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit der Union zu stimmen. Der SPD würden jetzt „weder Angst noch Trotz“ helfen, sagte Ex-Bundestagspräsident Wolfgang Thierse der „Saarbrücker Zeitung“ (Freitagsausgabe). „Ein Nein zu Koalitionsverhandlungen hieße nach dem Motto zu verfahren: Da wir nicht alles erreicht haben, wollen wir gar nichts erreichen – …

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Forsa: SPD nur noch bei 18 Prozent

Wenige Tage vor dem SPD-Parteitag verlieren die Sozialdemokraten laut einer aktuellen Forsa-Umfrage weiter an Zuspruch. Im sogenannten „RTL/n-tv-Trendbarometer“ liegt die SPD bei den abgefragten Parteipräferenzen der Bundesbürger mit 18 Prozent zwei Prozentpunkte unter den Werten der Vorwoche. Union, Linke und AfD gewinnen jeweils einen Prozentpunkt hinzu. Die FDP geht von neun auf acht Prozent zurück. „Die heftige Diskussion innerhalb der …

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CDU-Wirtschaftsrat legt SPD Rückzug in Opposition nahe

Der CDU-Wirtschaftsrat bezweifelt, dass es für eine Große Koalition im Bund noch eine Basis gibt. „Es ist besser, die SPD regelt ihr Führungsproblem in der Opposition und regeneriert sich dort“, sagte Generalsekretär Wolfgang Steiger der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Donnerstagsausgabe). Er kritisierte scharf, dass SPD-Chef Martin Schulz die parteiinternen Kritiker einer Großen Koalition mit dem Hinweis auf die Halbzeit-Überprüfung des Bündnisses …

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Parteienforscher Niedermayer empfiehlt SPD GroKo-Neuauflage

Der Parteienforscher Oskar Niedermayer empfiehlt der SPD beim Sonderparteitag ein Ja zur Neuauflage der Großen Koalition. „Ich denke, dass es für die Partei besser wäre, in die Große Koalition zu gehen“, sagte Niedermayer dem Nachrichtenportal T-Online. Die SPD habe nun nur noch „die Wahl zwischen Pest und Cholera“. Jedoch sollte sie bei einer Regierungsbeteiligung künftig stärker das Erreichte in den …

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Klingbeil glaubt an Zukunft von Schulz als SPD-Chef

Unabhängig vom Ausgang des Sonderparteitags der SPD glaubt SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil an eine Zukunft von Martin Schulz als Parteichef. Er finde nicht, dass Schulz bei einer Niederlage auf dem Parteitag zurücktreten müsse, sagte Klingbeil „Zeit-Online“. Er halte es für völlig falsch, inhaltliche Fragen mit Personalfragen zu verknüpfen. „Das wurde in der SPD in der Vergangenheit häufiger gemacht, und das war …

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Schulz: Sondierungen standen mehrfach vor Abbruch

Nach Einschätzung von SPD-Chef Martin Schulz standen die Sondierungsgespräche mit der Union in der entscheidenden Nacht vor dem Scheitern. „Als wir in den frühen Morgenstunden alle übermüdet waren und wir noch keine Ergebnisse hatten, wurde es mehrfach brenzlig“, sagte Schulz dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Mittwochsausgaben). „Das waren Momente, in denen man fast verzweifelt war. Aber diese Situationen kenne ich aus Brüssel …

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Juso-Chef hält Nachverhandlungen für unglaubwürdig

Der Juso-Chef und Wortführer der GroKo-Gegner in der SPD, Kevin Kühnert, lehnt Nachverhandlungen der Sondierungsergebnisse mit der Union ab. „Wir sollten uns nicht selber belügen“, sagte Kühnert der Funke-Mediengruppe (Mittwochsausgaben). „Was in Sondierungen nicht auf dem Tisch gelandet ist, wird in Koalitionsverhandlungen auch nicht mehr hereinkommen.“ Sollte der Sonderpartei der SPD an diesem Sonntag in Bonn den Einstieg in Koalitionsverhandlungen …

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Schulz: Thema Europa rechtfertigt Koalitionsverhandlungen

SPD-Chef Martin Schulz sieht bereits das Sondierungsergebnis für die Europapolitik als ausreichenden Grund, Koalitionsverhandlungen mit der Union aufzunehmen. „Alleine diese Veränderungen würden ausreichen, um über eine Koalition zu reden“, sagte Schulz dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Mittwochsausgaben). „Deutschland wird endlich eine Führungsrolle übernehmen. Wir steuern auf einen Epochenwechsel in der Europapolitik zu.“ Schulz bittet seine Partei daher um Unterstützung. „Am Ende tragen …

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