Tag Archives: Martin Schulz

Der frühere SPD-Vorsitzende Martin Schulz hat seiner eigenen Partei ein „Mentalitätsproblem“ attestiert. Typisch für die SPD sei „der mangelnde Stolz auf das Erreichte und das übertriebene Lamentieren über das Nichterreichte“, sagte der Politiker „Zeit-Online“. Zudem herrsche seit dem SPD-internen Wettkampf um die Parteispitze ein schlechtes Klima in der Partei: „Es gibt Kollegen, die für die Große Koalition sind oder für …

Der Fraktionsvorsitzende der Christdemokraten im Europaparlament, Manfred Weber, hat verstärkte Anstrengungen gefordert, um europäische Standards beim Klimaschutz weltweit durchzusetzen. „Nach dem Scheitern der Klimakonferenz von Madrid wird die Herausforderung sein, dass Europa die Welt mitnimmt“, sagte Weber den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. „Wir sollten einen Sonderbotschafter der EU für Klimafragen benennen – so wie wir Michel Barnier für den Brexit haben.“ …

Der ehemalige SPD-Parteivorsitzende Martin Schulz sieht eine gewisse Verunsicherung über den Kurs seiner Partei. Das spiegele sich auch in der Zusammensetzung des Parteivorstandes wider, sagte er am Rande des SPD-Bundesparteitages in Berlin dem Fernsehsender Phoenix. Die neuen Parteivorsitzenden Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken müssten nun fortführen, was sie begonnen haben: „Wir wollen auf der einen Seite in der Regierung bleiben, …

Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken sind neue Chefs der SPD. Dabei bekamen die beiden Kandidaten am Freitag auf dem Bundesparteitag in der „verbundenen Einzelwahl“ aber überraschend unterschiedliche Ergebnisse: Walter-Borjans erhielt eine Zustimmung von 89,2 Prozent der Delegierten, Esken wurde mit 75,9 Prozent gewählt. Damit wurde der Mitgliederentscheid umgesetzt, in dem sich das neue Führungs-Duo zuletzt in einer Stichwahl gegen Olaf …

Die Arzneimittelkommission der deutschen Apotheker warnt vor weiteren Lieferengpässen bei Medikamenten. „Die Problematik hat sich in den vergangenen zwei Jahren deutlich verschärft“, sagte der Kommissionsvorsitzende Martin Schulz der „Rheinischen Post“ (Montagsausgabe). Von den etwa 450 Millionen Rabattarzneimitteln in der gesetzlichen Krankenversicherung seien 2018 insgesamt 9,3 Millionen nicht lieferfähig gewesen. „Das ist eine Verdoppelung im Vergleich zum Vorjahr. Dieser Trend hält …

Der Verantwortliche des SPD-Parteivorstandes für die Europäische Union, Udo Bullmann, möchte beim Parteitag im Dezember für eine weitere Amtszeit kandidieren. „Praktisch alle wichtigen Zukunftsfragen lassen sich nur europäisch lösen, weshalb ich fest davon überzeugt bin, dass wir eine stärkere Europäisierung der Sozialdemokratie brauchen“, sagte Bullmann den Zeitungen des „Redaktionsnetzwerks Deutschland“ (Mittwochsausgaben). Daran wolle er weiter „an führender Stelle mitarbeiten“, fügte …

Der frühere SPD-Vorsitzende Martin Schulz hat der CDU-Vorsitzenden Annegret Kramp-Karrenbauer vorgeworfen, vor allem deswegen Bundesverteidigungsministerin geworden zu sein, um sich als Parteichefin und Sicherheitsarchitektin zu profilieren. „Da hat eine Ministerin versucht, sich etwas unter den Nagel zu reißen, was gar nicht in ihr Ressort gehört“, sagte Schulz in der Sendung „Frühstart“ der RTL/n-tv-Redaktion mit Blick auf die Vorschläge von Kramp-Karrenbauer …

Kurz vor der Entscheidung über einen neuen SPD-Vorstand hat der ehemalige SPD-Vorsitzende Martin Schulz die Arbeit der Großen Koalition verteidigt und seine Partei zu mehr Geschlossenheit aufgerufen. „Wenn wir alle 14 Tage unsere eigenen Leistungen negativ bewerten, wie wollen wir dann das Vertrauen bei den Wählerinnen und Wählern erreichen?“, fragte Schulz in der Sendung „Frühstart“ der RTL/n-tv-Redaktion. Oft fasse die …

Im Rennen um den SPD-Vorsitz hat sich vor der entscheidenden Stichwahl eine überraschende Allianz gebildet: Trotz großer Differenzen in den vergangenen Jahren unterstützt der ehemalige SPD-Chef Martin Schulz die Kandidatur von Bundesfinanzminister und Vizekanzler Olaf Scholz, der sich mit seiner Partnerin Klara Geywitz um den Posten an der SPD-Spitze bewirbt. Er komme „zu dem Schluss, dass ich bei allen Differenzen …

Der ehemalige SPD-Chef Martin Schulz hat seine Partei eindringlich vor einem Ausstieg aus der Großen Koalition gewarnt. Das berichtet der „Spiegel“ in seiner neuen Ausgabe. In einer internen Sitzung wandte sich Schulz laut Teilnehmern gegen Bestrebungen bei den Genossen, das Bündnis mit der Union vorzeitig zu beenden. „Warum soll ich Frau Merkel das Misstrauen für einen Koalitionsvertrag aussprechen, den ich …

Führende Außenpolitiker von FDP und Grünen werfen Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) vor, seiner Aufgabe nicht gewachsen zu sein. Das berichtet der „Spiegel“ in seiner aktuellen Ausgabe. Maas sei „immer noch auf der Suche nach seiner Rolle für dieses Amt“, kritisiert der grüne Außenpolitiker Jürgen Trittin. „Unter ihm ist die Außen- zur Aussitzpolitik geworden.“ FDP-Fraktionsvize Alexander Graf Lambsdorff wirft Maas vor, …