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News zu Masterplan

Airbus-Rüstungschef will neue Bundeswehr-Aufträge

Der Chef der Airbus-Rüstungssparte, Dirk Hoke, fordert neue Aufträge für das Kampfflugzeug Eurofighter: Konkret bewirbt sich Airbus mit dem Eurofighter um die Nachfolge des Jagdbombers Tornado, der auch mit US-Atomwaffen ausgerüstet werden kann. „Es wäre ein souveränes Zeichen, dem Eurofighter diese Rolle zu übertragen“, sagte Hoke dem „Handelsblatt“. Hoke fordert …

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VDMA-Präsident Welcker kritisiert Industriestrategie von Altmaier

VDMA-Präsident Carl Martin Welcker kritisiert die Industriestrategie von Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU). „Der Mittelstand braucht keinen staatlichen Masterplan“, schreibt VDMA-Präsident Welcker in einem Gastbeitrag für die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ (Montagsausgabe). Welcker reagiert damit auf die „Nationale Industriestrategie 2030“, die Altmaier vergangene Woche vorgestellt hatte. Darin hatte Altmaier unter anderem vorgeschlagen, …

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Neue Zahlen zu Grenzübertritten

Die Sicherheitsbehörden haben von Januar bis November an den deutschen Grenzen insgesamt 38.580 Personen erfasst, die unerlaubt nach Deutschland einreisen wollten. Rund 25.000 von ihnen stellten einen Asylantrag. 13.000 wurde die Einreise verweigert. Das geht aus Zahlen des Bundesinnenministeriums hervor, über die die „Bild am Sonntag“ in ihrer nächsten Ausgabe …

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EVP-Spitzenkandidat Weber will optimistischen Wahlkampf führen

Der Spitzenkandidat der Christdemokraten bei der Europawahl, Manfred Weber, will einen optimistischen Wahlkampf führen und den europamüden Bürgern ganz konkret die Vorteile der EU zeigen. „Wir müssen endlich Zukunftsentwürfe anbieten“, sagte der CSU-Politiker der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. Als Beispiel nannte er einen Krebs-Masterplan. Mehr als ein Drittel der Europäer werde …

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Abkommen mit Spanien und Griechenland bringt vier Zurückweisungen

Nur vier Asylbewerber sind seit dem Asylstreit im Sommer aufgrund der neuen Abkommen nach Griechenland oder Spanien zurückgewiesen worden. Das geht aus Informationen des Bundesinnenministeriums hervor, über die das Nachrichtenportal T-Online berichtet. Demnach wurden vier Asylbewerber nach Griechenland zurückgeschickt, kein einziger nach Spanien. Die Zahlen decken den Zeitraum von Anfang …

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Merkel und Seehofer begrüßen Annahme des UN-Migrationspakts

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) haben die Annahme des umstrittenen UN-Migrationspakts begrüßt. „Bei der laufenden UN-Konferenz in Marrakesch wurde der Globale Pakt für sichere, geordnete und reguläre Migration von Deutschland und vielen anderen Staaten angenommen. Er ist in unserem Interesse“, teilte Seehofer am Montag über den …

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Bundesnetzagentur legt 5G-Masterplan vor

Die Bundesnetzagentur wird bei der Vergabe der begehrten Frequenzen für das Echtzeit-Mobilfunknetz 5G keine flächendeckende Versorgung vorschreiben. Das geht aus dem Beschluss der Präsidentenkammer hervor, über den das „Handelsblatt“ (Freitagsausgabe) berichtet. Demnach sollen die Netzbetreiber bis 2022 zunächst 500 5G-Funkmasten aufbauen. Um die Versorgung mit Mobilfunk in Deutschland zu verbessern, …

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Immer weniger Schwimmbäder in Deutschland

Die Zahl der Schwimmbäder in Deutschland nimmt ab. Laut eines Berichts der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“ (FAS) ist in Deutschland seit dem Jahr 2000 jedes zehnte Schwimmbad geschlossen worden. Damals gab es laut der Sportstättenstatistik der Sportministerkonferenz 6.716 Schwimmbäder. Heute sind es nach Angaben der Deutschen Gesellschaft für das Badewesen noch …

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Unionsfraktionschef lobt SPD in Migrationspolitik

Der Vorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag, Volker Kauder (CDU), hat das Verhalten der SPD in der jüngsten Asyldebatte gelobt. „Die SPD hat sich in der Auseinandersetzung über die Migrationspolitik koalitionstragend verhalten“, sagte Kauder der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (Freitagsausgabe). Allerdings wisse die SPD auch, wie wichtig den meisten Bürgern eine Steuerung …

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