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News zu Masterplan

Neue Zahlen zu Grenzübertritten

Die Sicherheitsbehörden haben von Januar bis November an den deutschen Grenzen insgesamt 38.580 Personen erfasst, die unerlaubt nach Deutschland einreisen wollten. Rund 25.000 von ihnen stellten einen Asylantrag. 13.000 wurde die Einreise verweigert. Das geht aus Zahlen des Bundesinnenministeriums hervor, über die die „Bild am Sonntag“ in ihrer nächsten Ausgabe …

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EVP-Spitzenkandidat Weber will optimistischen Wahlkampf führen

Der Spitzenkandidat der Christdemokraten bei der Europawahl, Manfred Weber, will einen optimistischen Wahlkampf führen und den europamüden Bürgern ganz konkret die Vorteile der EU zeigen. „Wir müssen endlich Zukunftsentwürfe anbieten“, sagte der CSU-Politiker der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. Als Beispiel nannte er einen Krebs-Masterplan. Mehr als ein Drittel der Europäer werde …

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Abkommen mit Spanien und Griechenland bringt vier Zurückweisungen

Nur vier Asylbewerber sind seit dem Asylstreit im Sommer aufgrund der neuen Abkommen nach Griechenland oder Spanien zurückgewiesen worden. Das geht aus Informationen des Bundesinnenministeriums hervor, über die das Nachrichtenportal T-Online berichtet. Demnach wurden vier Asylbewerber nach Griechenland zurückgeschickt, kein einziger nach Spanien. Die Zahlen decken den Zeitraum von Anfang …

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Merkel und Seehofer begrüßen Annahme des UN-Migrationspakts

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) haben die Annahme des umstrittenen UN-Migrationspakts begrüßt. „Bei der laufenden UN-Konferenz in Marrakesch wurde der Globale Pakt für sichere, geordnete und reguläre Migration von Deutschland und vielen anderen Staaten angenommen. Er ist in unserem Interesse“, teilte Seehofer am Montag über den …

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Bundesnetzagentur legt 5G-Masterplan vor

Die Bundesnetzagentur wird bei der Vergabe der begehrten Frequenzen für das Echtzeit-Mobilfunknetz 5G keine flächendeckende Versorgung vorschreiben. Das geht aus dem Beschluss der Präsidentenkammer hervor, über den das „Handelsblatt“ (Freitagsausgabe) berichtet. Demnach sollen die Netzbetreiber bis 2022 zunächst 500 5G-Funkmasten aufbauen. Um die Versorgung mit Mobilfunk in Deutschland zu verbessern, …

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Immer weniger Schwimmbäder in Deutschland

Die Zahl der Schwimmbäder in Deutschland nimmt ab. Laut eines Berichts der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“ (FAS) ist in Deutschland seit dem Jahr 2000 jedes zehnte Schwimmbad geschlossen worden. Damals gab es laut der Sportstättenstatistik der Sportministerkonferenz 6.716 Schwimmbäder. Heute sind es nach Angaben der Deutschen Gesellschaft für das Badewesen noch …

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Unionsfraktionschef lobt SPD in Migrationspolitik

Der Vorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag, Volker Kauder (CDU), hat das Verhalten der SPD in der jüngsten Asyldebatte gelobt. „Die SPD hat sich in der Auseinandersetzung über die Migrationspolitik koalitionstragend verhalten“, sagte Kauder der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (Freitagsausgabe). Allerdings wisse die SPD auch, wie wichtig den meisten Bürgern eine Steuerung …

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CDU-Innenpolitiker Schuster lobt Seehofers „Masterplan“

Aus der CDU kommt Lob für den von Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) am Dienstag vorgestellten „Masterplan“ zum Thema Migration. „Wir müssen auf die vielen negativen Begleiterscheinungen reagieren und die Zügel anziehen, wenn es um den Missbrauch des deutschen Asylsystems geht. Diese Anliegen fasst der `Masterplan` hervorragend zusammen“, sagte der CDU-Innenexperte …

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SPD-Innenexperte Lischka: Seehofer soll „in die Puschen kommen“

Der innenpolitische Sprecher der SPD im Bundestag, Burkhard Lischka, hat Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) scharf kritisiert. „Seehofer ist das Möbiusband der CSU: eine Endlosschleife von Ankündigungen nach der nächsten“, sagte Lischka der „Welt“ (Mittwochsausgabe). „Es wäre schön, wenn er langsam auch einmal in die Puschen kommt und die zahlreichen Aufgaben …

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