Tag Archives: Masterplan

Immer weniger Schwimmbäder in Deutschland

Die Zahl der Schwimmbäder in Deutschland nimmt ab. Laut eines Berichts der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“ (FAS) ist in Deutschland seit dem Jahr 2000 jedes zehnte Schwimmbad geschlossen worden. Damals gab es laut der Sportstättenstatistik der Sportministerkonferenz 6.716 Schwimmbäder. Heute sind es nach Angaben der Deutschen Gesellschaft für das Badewesen noch knapp 6.000. In ihrem Bäderatlas listet die Gesellschaft 2.275 Hallen- …

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Unionsfraktionschef lobt SPD in Migrationspolitik

Der Vorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag, Volker Kauder (CDU), hat das Verhalten der SPD in der jüngsten Asyldebatte gelobt. „Die SPD hat sich in der Auseinandersetzung über die Migrationspolitik koalitionstragend verhalten“, sagte Kauder der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (Freitagsausgabe). Allerdings wisse die SPD auch, wie wichtig den meisten Bürgern eine Steuerung von Zuwanderung sei. Kauder kritisierte zwar den von CSU-Politikern verwendeten …

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Integrationsbeauftragte reagiert verhalten auf „Masterplan“

Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung hat verhalten auf den von Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) vorgelegten „Masterplan Migration“ reagiert. „Es ist gut, dass der Bundesinnenminister seine Vorschläge jetzt veröffentlicht hat – damit ist eine Grundlage für die weiteren Arbeiten gelegt“, sagte die CDU-Politikerin Annette Widmann-Mauz dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Mittwochsausgaben). Die Staatsministerin im Kanzleramt stimmt dem CSU-Chef darin zu, dass es Verbesserungsbedarf bei …

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Trittin kritisiert Asyl-„Masterplan“

Der Grünen-Politiker Jürgen Trittin hat den von Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) am Dienstag vorgestellten „Masterplan“ scharf kritisiert. „Heimat-Horst macht seinem alten Spitznamen Crazy Horst alle Ehre. Er stellt einen Plan vor, der schon vollkommen obsolet ist“, sagte Trittin dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Mittwochsausgaben). „Das ist nicht nur halsstarrig, sondern vor allem ein Affront gegen Angela Merkel und die SPD“, so Trittin. …

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Scharfe SPD-Kritik an Seehofers „Masterplan“

Aus der SPD kommt scharfe Kritik an Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) und dessen „Masterplan“ zur Migration. „Jetzt einen veralteten Plan vorzulegen, der durch Koalitionsbeschluss längst überholt ist, ist Realsatire und vom Verfahren her kein vernünftiger Beitrag für eine sinnvolle Lösung“, sagte SPD-Vorstandsmitglied Anke Rehlinger, Vize-Ministerpräsidentin im Saarland, dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Mittwochsausgaben). „Grundlage des Regierungshandelns ist das, was im Koalitionsvertrag und …

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SPD stellt Umsetzung des Masterplans unter Vorbehalt

Die SPD stellt die Umsetzung des „Masterplans Migration“, den Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) am Dienstag offiziell vorstellen will, unter Vorbehalt. „Wenn der Bundesinnenminister aus seinem Masterplan etwas Konkretes für das Handeln der Regierung ableiten möchte, liegt es an ihm, auf seine Koalitionspartner zuzugehen. Das macht man nicht über Pressekonferenzen“, sagte Burkhard Lischka, innenpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Dienstagausgaben). …

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Innenminister erwartet Rückgang der Asylbewerberzahlen

Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) erwartet nach dem Asylkompromiss der Großen Koalition einen spürbaren Rückgang der Asylbewerberzahlen. Seehofer sagte der „Bild am Sonntag“: „Wir haben jetzt mit der Koalition sehr gute Maßnahmen vereinbart. Wenn diese Maßnahmen und meine Vorschläge aus dem Masterplan umgesetzt werden, werden dauerhaft weniger Asylbewerber nach Deutschland kommen.“ Was in der Vereinbarung zwischen CDU/CSU und SPD festgehalten sei, …

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Söder: Bayerische Grenzpolizei wird selbstständig kontrollieren

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat seinen Plan erläutert, welche Aufgaben die bayerische Grenzpolizei künftig haben wird. „Was über die Debatte der vergangenen Wochen zu kurz kam, ist dass es nun auch eine bayerische Grenzpolizei mit 1.000 Polizisten geben wird“, sagte Söder der der „Welt am Sonntag“. „Als einzige Länderpolizei in Deutschland wird sie selbstständig Grenzkontrollen durchführen in Zusammenarbeit mit …

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Ministerium erwartet Flüchtlinge aus Jemen und Bangladesch

Entwicklungsminister Gerd Müller (CSU) rechnet damit, dass Flüchtlinge künftig auch aus größerer Entfernung nach Europa kommen könnten. „Über zehn Millionen Kriegsflüchtlinge kämpfen in diesen Tagen im Jemen ums nackte Überleben“, sagte Müller der „Welt“. 800.000 Rohingya seien in Bangladesch dem heftigen Monsunregen ungeschützt ausgesetzt und versuchten, irgendwie durchzukommen. „Das sind Probleme, die Europa erschüttern werden, wenn wir nicht reagieren“, so …

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Kretschmer will Schleierfahndung für Zurückweisungen

Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) will Schleierfahndung einsetzen, um Geflüchtete zurückzuweisen. „Ich setze sehr darauf, dass Personen, die in der Schleierfahndung an der deutsch-polnischen oder deutsch-tschechischen Grenze aufgegriffen werden, in die Ankerzentren kommen und dort die Verfahren massiv verkürzt werden“, sagte Kretschmer dem „Handelsblatt“ (Mittwochausgabe). Nach der unionsinternen Asyleinigung setzt Kretschmer darauf, Geflüchtete zügig in die EU-Länder zurückzuführen, in denen …

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Justizsenator: Flüchtlinge nicht mit Strafgefangenen inhaftieren

Der Justizsenator von Bremen, Martin Günthner (SPD), will sich gegen die im „Masterplan Migration“ von Horst Seehofer (CSU) vorgesehene gemeinsame Inhaftierung von Geflüchteten und Strafgefangenen entschieden wehren. „Wenn der Bundesinnenminister eine gemeinsame Inhaftierung von Strafgefangenen und abzuschiebenden Personen in unseren Gefängnissen vorschlägt, trete ich dem eindeutig und entschieden entgegen“, sagte Günthner dem „Handelsblatt“ (Mittwochausgabe). Eine solche gemeinsame Inhaftierung verstoße nicht …

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