Tag Archives: Matthias Machnig

Matthias Machnig ist ein deutscher Politiker. Er leitete den Wahlkampf der SPD zur Europawahl 2014. Von November 2009 bis November 2013 war er Wirtschaftsminister in Thüringen und zuvor ab 2005 Staatssekretär im Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit. Von 1998 bis 1999 war Machnig Staatssekretär im Bundesministerium für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen sowie von 1999 bis 2002 Bundesgeschäftsführer der SPD. Seit Oktober 2014 ist er Staatssekretär im Bundesministerium für Wirtschaft und Energie. Dort verantwortet er die Abteilungen für Industriepolitik, Außenwirtschaftspolitik, Innovations-, IT und Kommunikationspolitik und Mittelstandspolitik.

SPD-nahe Wissenschaftler fordern Regierung zum Kurswechsel auf

Zehn SPD-nahe Wirtschaftsexperten fordern die Bundesregierung zu einem Kurswechsel auf. Notwendig sei „ein ökonomischer Neustart der Ampelkoalition mit klaren wirtschafts-, finanz- und industriepolitischen Prioritäten im Rahmen einer Wachstumsagenda“, schreiben die Autoren in einem Papier, über das der „Spiegel“ berichtet. Zu den Unterzeichnern zählen der Wirtschaftsweise Achim Truger sowie Peter Bofinger, einer seiner Vorgänger. Auch der ehemalige Wirtschaftsstaatssekretär Matthias Machnig wirkte …

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SPD-Vorsitz: Machnig stellt sich hinter Pistorius und Köpping

Im Ringen um die SPD-Führung hat das Duo Boris Pistorius und Petra Köpping einen Verbündeten hinzugewonnen: SPD-„Kanzlermacher“ Matthias Machnig, der 1998 und 2002 die erfolgreichen Wahlkämpfe von Gerhard Schröder organisiert hatte, stellte sich hinter Niedersachsens Innenminister und Sachsens Integrationsministerin. „Ich wünsche mir, dass Boris Pistorius und seine Partnerin Petra Köpping in die zweite Runde kommen. Sie sind ein vielversprechendes Angebot …

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Machnig verzichtet auf Vorstandsposten bei GIZ

Der frühere Staatssekretär und SPD-Wahlkampfmanager Matthias Machnig verzichtet offenbar auf einen Spitzenposten bei der Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ). Machnig habe erklärt, dass er nicht mehr zur Verfügung stehe und künftig eine Aufgabe in der Wirtschaft übernehmen wolle, berichten die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstagsausgaben) unter Berufung auf Regierungs- und SPD-Kreise. Die Sozialdemokraten wollten Machnig, der früher Wirtschaftsminister in Thüringen und …

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Ex-Staatssekretär Machnig will mehr Geld für Investitionen

Der frühere Wirtschaftsstaatssekretär Matthias Machnig (SPD) hat Finanzminister Olaf Scholz (SPD) aufgefordert, mehr Geld für öffentliche Investitionen bereitzustellen. „Die finanziellen Spielräume in dieser Legislaturperiode sind viel größer als im Koalitionsvertrag angegeben“, sagte Machnig dem „Spiegel“. Diese Spielräume müssten durch mehr Investitionen in die Infrastruktur genutzt werden, auch in die soziale Infrastruktur sowie für Forschung und Innovation. Der Modernisierungsbedarf bei der …

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Bundesregierung will weniger Regulierung bei Glasfaser-Ausbau

Um den Ausbau des Glasfasernetzes rasch voranzutreiben, will die Bundesregierung wohl weitgehend auf eine Regulierung der beteiligten Kommunikations-Konzerne verzichten. In Briefen an Parlamentarier des Europa-Parlaments, aus denen die „Welt“ in ihrer Samstagausgabe zitiert, wirbt der Staatssekretär im Bundeswirtschaftsministerium, Matthias Machnig, für „Regulierungserleichterungen beim Ausbau von Hochleistungsnetzen unter eng definierten Bedingungen“. „Um die notwendigen Anreize für Investitionen zu setzen, müssen Neuinvestitionen …

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Viele Rüstungsexport-Genehmigungen vor Yücel-Freilassung

Die Bundesregierung hat vor der Freilassung von „Welt“-Korrespondent Deniz Yücel zahlreiche Genehmigungen für Rüstungsexporte in die Türkei erteilt. Insgesamt handelt es sich um 31 Fälle. Das geht aus einer Antwort des Bundeswirtschaftsministeriums auf eine Anfrage der Linken-Rüstungsexpertin Sevim Dagdelen hervor, über die das „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (RND/Sonnabendausgaben) berichtet. Die Genehmigungen stammen laut Wirtschaftsstaatssekretär Matthias Machnig (SPD) aus einem Zeitraum von gut …

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Berlin will Übernahmen durch chinesische Investoren erschweren

Die Bundesregierung will Beteiligungen und Übernahmen deutscher Unternehmen durch chinesische Konzerne effizienter verhindern können. „Es ist dringend notwendig, dass wir noch in diesem Jahr EU-weit ein schärferes gesetzliches Instrument an die Hand bekommen, um Übernahme-Fantasien sowie Technologie- und Know-how-Abfluss wirksam entgegenzutreten“, sagte Matthias Machnig, Staatssekretär im Bundeswirtschaftsministerium, der „Welt am Sonntag“. Wenn Deutschland und Europa auch in Zukunft wirtschaftlich erfolgreich …

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Kritik an Gabriel wegen Nachrüstung türkischer Panzer

Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (SPD) gerät wegen der angekündigten Nachrüstung türkischer Leopard-II-Panzer durch die deutsche Waffenschmiede Rheinmetall in die Kritik. „Die Zusage der Bundesregierung ist nichts anderes als ein Geschenk an den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan und Rheinmetall“, sagte Linken-Außenexpertin Sevim Dagdelen dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Donnerstagausgaben). Ähnlich äußerte sich Grünen-Verteidigungsexpertin Katja Keul: „Spätestens jetzt, nachdem Erdogan öffentlich angekündigt hat, dass …

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Bund hat erst 61 Millionen von Air Berlin zurückerhalten

Die Überbrückungshilfen der Bundesregierung für Air Berlin könnten den Steuerzahler stark belasten. „Bis zum 9. Januar 2018 sind Rückzahlungen in Höhe von rund 61 Millionen Euro erfolgt“, heißt es in einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linksfraktion, über die das „Handelsblatt“ (Freitagsausgabe) berichtet. Der Bund hatte dem insolventen Unternehmen im Bundestagswahlkampf 150 Millionen Euro zur Verfügung gestellt, um …

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Weltwirtschaftsforum in Davos ohne Bundeswirtschaftsministerium

Das Bundeswirtschaftsministerium wird nicht am Weltwirtschaftsforum in Davos teilnehmen. Das teilte das Ministerium am Mittwoch auf Anfrage des „Handelsblatts“ mit. Die Veranstaltung im Schweizer Wintersportort gilt als wichtiger Treffpunkt für Spitzenpolitiker, Wirtschaftsvertreter und Wissenschaftler. Es ist eigentlich üblich, dass ein hochrangiger Vertreter des Bundeswirtschaftsministeriums an dem Treffen teilnimmt. Im vergangenen Jahr war Wirtschaftsstaatssekretär Matthias Machnig (SPD) nach Davos gereist, in …

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Deutsche Exportwirtschaft fordert Signal für mehr Freihandel

Die deutsche Exportwirtschaft hofft auf einen erfolgreichen Abschluss der WTO-Ministerkonferenz, die bis einschließlich Mittwoch in der argentinischen Hauptstadt Buenos Aires tagt. „Angesichts der zunehmenden protektionistischen Maßnahmen in der Welt muss die Welthandelsorganisation eine aktive Rolle spielen“, sagte Holger Bingmann, Präsident des Bundesverbandes Großhandel, Außenhandel und Dienstleistungen (BGA), dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Dienstagsausgaben). „Die WTO-Mitglieder müssen in unsichereren Zeiten nach besten Kräften …

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