Tag Archives: Matthias Machnig

Matthias Machnig ist ein deutscher Politiker. Er leitete den Wahlkampf der SPD zur Europawahl 2014. Von November 2009 bis November 2013 war er Wirtschaftsminister in Thüringen und zuvor ab 2005 Staatssekretär im Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit. Von 1998 bis 1999 war Machnig Staatssekretär im Bundesministerium für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen sowie von 1999 bis 2002 Bundesgeschäftsführer der SPD. Seit Oktober 2014 ist er Staatssekretär im Bundesministerium für Wirtschaft und Energie. Dort verantwortet er die Abteilungen für Industriepolitik, Außenwirtschaftspolitik, Innovations-, IT und Kommunikationspolitik und Mittelstandspolitik.

Finanzministerium stoppt steuerliche Forschungsförderung

Das Bundesfinanzministerium hat laut eines Zeitungsberichts die Arbeit an der steuerlichen Forschungsförderung kleiner und mittlerer Unternehmen gestoppt und sorgt damit für Ärger mit dem Wirtschaftsministerium. „In Ihrer Mail vom 11. Juli haben Sie mitgeteilt, die Arbeiten an einem Konzept zur steuerlichen Forschungsförderung jetzt einzustellen und erst mit Beginn der neuen Legislaturperiode wieder aufzunehmen“, schreibt Wirtschaftsstaatssekretär Matthias Machnig (SPD) in einem …

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Bundesregierung will Übernahme-Schutz für deutsche Firmen

Die Bundesregierung will künftig leichter gegen den Verkauf deutscher Unternehmen einschreiten können. Das geht aus einer Verordnung des Wirtschaftsministeriums hervor, über die die „Süddeutsche Zeitung“ berichtet. Sie soll am Mittwoch das Bundeskabinett passieren. Damit kann der Bund in Zukunft Übernahmen untersagen, wenn sie sogenannte kritische Infrastrukturen gefährden können. Die Verordnung soll verhindern, dass per Firmenübernahme entsprechendes Know-how ins Ausland verloren …

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Wirtschaftsministerium begrüßt Milliarden-Strafe für Google

Das Bundeswirtschaftsministerium begrüßt die Entscheidung der EU-Kommission, den Suchmaschinenkonzern Google mit einer Rekord-Wettbewerbsstrafe von 2,42 Milliarden Euro zu belegen. Matthias Machnig, Staatssekretär im Bundeswirtschaftsministerium, bezeichnete die Entscheidung im „Handelsblatt“ (Mittwochausgabe) als einen „richtigen und wichtigen Schritt“ und sprach sich für eine schärfere Regulierung von digitalen Plattformen aus. Die Kommission habe festgestellt, dass Google in Deutschland bereits seit 2008 andere Preisvergleichsdienste …

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Digitalgipfel: SPD-Ministerien wollen mehr Regeln für die digitale Welt

Im Vorfeld des am Montag startenden Digitalgipfels in Ludwigshafen fordern Bundeswirtschaftsministerin Brigitte Zypries, Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles und Justizminister Heiko Maas mehr Regeln in der digitalen Welt. In einem gemeinsamen 80-seitigen Positionspapier mit dem Titel „Digitalpolitik für Wirtschaft, Arbeit und Verbraucher“, über das das „Handelsblatt“ berichtet, plädieren die SPD-Minister in Bezug auf neue digitale Geschäftsmodelle wie etwa Internet-Plattformen für mehr Regulierung, …

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Wirtschaftsministerium will Innovationen mit Milliarden fördern

Bundeswirtschaftsministerin Brigitte Zypries (SPD) hat einen Reformplan für mehr Innovationen in Deutschland erarbeiten lassen. Das zehnseitige Papier ihres Ministeriums, das der „Süddeutschen Zeitung“ (Dienstagsausgabe) vorliegt, sieht Finanzhilfen und Steuererleichterungen für Unternehmen vor, aber auch neue sogenannte „Denkfabriken“. „Das Volumen für zusätzliche Maßnahmen zur Innovationsförderung liegt in der Größenordnung von rund einer Milliarde Euro“, sagt Wirtschafts-Staatssekretär Matthias Machnig. Ziel sei es, …

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Bundesregierung lehnt mehrere Rüstungsexporte in Türkei ab

Die Bundesregierung hat in den vergangenen Monaten mehrere Anträge auf Rüstungsexporte in die Türkei abgelehnt. Dies geht aus einer Antwort des Wirtschaftsministeriums auf eine Frage des Linken-Abgeordneten Jan van Aken hervor, über die die „Süddeutsche Zeitung“ (Mittwochsausgabe) berichtet. Gegenüber einem Nato-Partner ist dies ein ungewöhnliches Vorgehen. Offenkundig gab es in der Bundesregierung unter anderem Befürchtungen, dass die Rüstungsgüter zur internen …

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Bundesregierung will Gutscheine für Gigabit-Anschlüsse ausgeben

Die Bundesregierung will das Internet leistungsfähiger machen. „Wir wollen den Ausbau gigabitfähiger digitaler Infrastrukturen forcieren. Dazu planen wir einen Zukunftsinvestitionsfonds und `Gigabit-Voucher`, also Gutscheine für Zuschüsse für Gigabitanschlüsse in Verbindung mit innovativen Anwendungen“, schreibt Matthias Machnig, Staatssekretär im Bundeswirtschaftsministerium, in einem Gastbeitrag für die „Rheinische Post“ (Montag). Darin heißt es weiter: „Kleine und mittlere Unternehmen sowie Einrichtungen wie Schulen oder …

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Wirtschaftsministerium erstellt Reformplan für Wirtschaftspolitik

Bundeswirtschaftsministerin Brigitte Zypries (SPD) hat einen Zehn-Punkte-Plan zur Reform der Wirtschaftspolitik in Deutschland erstellen lassen. In dem 17-seitigen Papier werden die Ideen des Ministeriums für ein inklusives Wachstum vorgestellt, berichtet das „Handelsblatt“. Deutschland geht es zwar gut, die Arbeitslosigkeit ist auf einem niedrigen Stand, im Staatshaushalt häufen sich Überschüsse: „Die Gesamtstatistiken bilden die soziale Realität in Deutschland nicht ab“, heißt …

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PSA will Opel-Standorte bei Übernahme erhalten

Der französische Autobauer PSA hat der Bundesregierung laut eines Berichts der „Bild am Sonntag“ zugesichert, Opel eigenständig weiterführen und die vier deutschen Standorte erhalten zu wollen. Laut des Berichts sei das die Botschaft von PSA-Generalsekretär Olivier Bourges am Donnerstag bei einem Termin im Kanzleramt gewesen. Dort habe er zwei Stunden lang mit dem Bund-Länder-Koordinator für Opel, Matthias Machnig, sowie Angela …

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Machnig will alle Opel-Jobs erhalten

Die Bundesregierung hofft, die mögliche Übernahme von Opel durch die französische PSA-Gruppe ohne Jobverluste zu vollziehen: „Ziel ist es, alle Standorte und Arbeitsplätze zu erhalten“, sagte der Regierungskoordinator für die Verhandlungen, Matthias Machnig (SPD), der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“. Der Staatssekretär im Bundeswirtschaftsministerium verwies auf eine geltende Betriebsvereinbarung, die Standorte und Arbeitsplätze bis zum Jahr 2020 garantiert. Diese Woche war bekannt …

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Studie: Mittelstand immer weniger innovativ

Innovation

Der Mittelstand ist immer weniger innovativ. Das geht aus einer Studie für das Bundeswirtschaftsministerium hervor, über die das „Handelsblatt“ (Donnerstagsausgabe) berichtet. Das Zentrum für Europäische Wirtschaftsforschung (ZEW) und Prognos haben darin analysiert, wie es um die Innovationstätigkeit von kleinen und mittelständischen Unternehmen bestellt ist. Und sie kommen zu einem ernüchternden Ergebnis: Es lasse sich ein Nachlassen des Innovationsbeitrags des Mittelstands …

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