Tag Archives: Matthias Miersch

Matthias Miersch ist ein deutscher Politiker der SPD. Seit 2009 ist er Vorsitzender des SPD-Unterbezirks Region Hannover.

Ampel einigt sich auf Förderung von Holz- und Pelletheizungen

Die Ampelkoalition hat ihren monatelangen Streit über die Förderung von Biomasseheizungen beigelegt. „Um alle auf dem Weg zur Klimaneutralität zu unterstützen, werden wir den Einbau von umweltfreundlichen Heizungsanlagen mit bis zu 70 Prozent der Investitionskosten fördern – das gilt auch für Holz- und Pelletheizungen“, sagte SPD-Fraktionsvize Matthias Miersch nach der Einigung der Ampel-Fraktionen am Dienstag der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (NOZ). …

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SPD und FDP wollen auch reine Holz- und Pelletheizungen fördern

SPD und FDP fordern Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) auf, die Förderung beim Einbau von Pelletheizungen nicht an Bedingungen zu knüpfen. „Nachdem wir das Heizungsgesetz gründlich beraten haben, erwarten wir nun eine Förderung gemäß der Grundsätze dieses Gesetzes“, sagte der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Matthias Miersch der „Bild“ (Donnerstagausgabe). „Das gilt vor allem für eine Förderung der verschiedenen klimafreundlichen Heizungstechnologien.“ Heizen mit Holz …

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SPD-Fraktion erhöht bei Industriestrompreis Druck auf Scholz

Im Ringen um den Industriestrompreis erhöht die SPD-Fraktion den Druck auf den eigenen Bundeskanzler. „Wir haben jetzt lange genug beraten“, sagte Fraktionsvize Matthias Miersch der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. Man nehme die Bedenken von Kanzler Olaf Scholz ernst, aber auch die SPD-Fraktion wolle keinen Industriestrompreis für die Ewigkeit, sondern „für einige Jahre“. Schon seit Jahresbeginn wird in der Ampel gestritten, ob …

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SPD will Klagerechte gegen Wind- und Solarparks beschränken

SPD-Fraktionsvize Matthias Miersch hat eine weitere Beschränkung von Klagemöglichkeiten gefordert, um für schnellere Planungs- und Genehmigungsverfahren beim Ausbau der erneuerbaren Energien zu sorgen. „Es kann nicht länger angehen, dass einzelne Vereine oder Personen aus anderen Bundesländern mit Klagen einen Wind- oder Solarpark über Jahre blockieren. Was zu Recht im überragenden öffentlichen Interesse ist, das muss auch zügig durchsetzbar sein“, sagte …

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Miersch will Mehrwertsteuersenkung auf Gas verlängern

In der SPD regt sich Widerstand gegen den Beschluss des Bundeskabinetts, ab Januar wieder den vollen Mehrwertsteuersatz für Heizquellen einzuziehen. „Zurück von sieben auf 19 Prozent Mehrwertsteuer für Gas mitten in der Heizperiode stellt ein großes Problem dar“, sagte SPD-Fraktionsvize Matthias Miersch der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Samstagausgabe). „Wir sollten den geringeren Mehrwertsteuersatz für Wärme bis zum geplanten Auslaufen der Energiepreisbremsen …

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Schröders Ehrung löst neuen Streit in SPD aus

Die SPD-Führung ist von der Entscheidung des Parteibezirks Hannover, Ex-Bundeskanzler Gerhard Schröder für seine 60-jährige Mitgliedschaft zu ehren, offenbar überrascht worden. Das berichtet der „Tagesspiegel“ unter Berufung auf Parteikreise. Im Willy-Brandt-Haus herrscht demnach Verärgerung über den am 27. Oktober geplanten Termin. Bei der Ehrung soll der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Matthias Miersch eine Laudatio auf Schröder halten, wie der „Stern“ zuvor berichtet …

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SPD ehrt Schröder nun doch für 60 Jahre Mitgliedschaft

Nach wochenlangem Streit ehrt die SPD Altkanzler Gerhard Schröder nun doch für 60 Jahre Mitgliedschaft in der Partei. Der SPD-Bezirk Hannover will am 27. Oktober eine nicht öffentliche Jubiläumsfeier für Schröder mit ausgewählten Gästen ausrichten, berichtet der „Stern“. Der Termin, auf den Tag 25 Jahre nach Beginn der Kanzlerschaft des Niedersachsen, wurde dem Vernehmen nach mit Schröder in einem persönlichen …

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SPD-Fraktionsvize will Industriestrompreis an Bedingungen knüpfen

Matthias Miersch, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion, schlägt vor, die Unternehmen mit einem staatlich subventionierten Strompreis zu unterstützen, der jedoch an bestimmte Bedingungen geknüpft ist. In einem Interview mit der Funke Mediengruppe erklärte er, dass die erneuerbaren Energien schon jetzt den Strompreis beeinflussen und dies in Zukunft noch stärker tun werden. „Derzeit treiben Gas und Kohle die Strompreise noch in die …

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Völlers: Seeheimer Kreis jetzt stärkste Strömung in SPD-Fraktion

Der konservative Seeheimer Kreis hat die Parteilinken überholt und ist nun die stärkste Strömung in der SPD-Bundestagsfraktion. „Wir haben weiterhin Zuwachs und sind aktuell 94 Abgeordnete“, sagte Marja-Lisa Völlers, Sprecherin des Seeheimer Kreises, der „Süddeutschen Zeitung“ (Montagausgabe). Erstmals seit der Kanzlerschaft von Helmut Schmidt ist man nach Angaben der Seeheimer damit die stärkste Strömung. Völlers führt die Seeheimer mit Fraktionsvize …

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SPD-Fraktionsvize kritisiert Altersgrenze bei Heizungsaustausch

SPD-Fraktionsvize Matthias Miersch (SPD) fordert, dass sich die Förderungen beim Umstieg auf „klimafreundliche Heizungen“ am Zustand der Anlagen orientieren. „Ich halte nichts davon ehrlicherweise, über Altersbeträge bzw. Altersgruppen zu reden, sondern es geht um den Zustand der Heizungen“, sagte er den Sendern RTL und ntv. Es gehe dann um die Frage: „Wie kann der bis 2040, 2045 tatsächlich klimaneutral gestaltet …

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SPD-Fraktionsvize für schärfere Gesetze gegen Energie-Spekulanten

SPD-Fraktionsvize Matthias Miersch hat wegen explodierender Energiepreise die Bundesregierung aufgefordert, härter gegen Spekulanten vorzugehen, die am Ukraine-Krieg verdienen. „Ich bin dafür, dass wir der Spekulation im Energiemarkt stärker Einhalt gebieten sollten“, sagte er der „Rheinischen Post“ (Freitagausgabe). „Da müssen Bundesregierung und EU-Kommission etwa eine Verschärfung des Kartell- und Wettbewerbsrechts erwägen.“ Der Anführer des einflussreichen linken Flügels in der Bundestagsfraktion hält …

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