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News zu Max Straubinger

Max Straubinger ist ein deutscher Politiker.

CSU kritisiert Betriebsrentenpläne von Spahn

CSU kritisiert Betriebsrentenplaene von Spahn 310x205 - CSU kritisiert Betriebsrentenpläne von Spahn

Der Plan von Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU), den Krankenkassenbeitrag auf Betriebsrenten zu halbieren, stößt auf Widerstand in der CSU. Es dürfe keine Halbierung des Beitragssatzes auf Betriebsrenten geben, sagte der parlamentarische Geschäftsführer der CSU-Landesgruppe Max Straubinger dem "Handelsblatt" (Freitagsausgabe). Zur Begründung verwies er darauf, dass es 2004 gute Gründe für …

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GroKo erwägt Entlastung der Verlage bei Sozialabgaben

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Union und SPD erwägen, Verlage künftig in dreifacher Millionen-Summe bei den Sozialversicherungsbeiträgen zu entlasten. Erwogen werde, dass die Unternehmen für Zeitungsausträger nicht mehr den Sozialversicherungssatz für geringfügige Beschäftigungsverhältnisse von 31,2 Prozent zahlen müssten, berichtete der "Kölner Stadt-Anzeiger" (Donnerstagsausgabe) unter Berufung auf Teilnehmern der Koalitionsverhandlungen für eine Große Koalition. Statt dessen …

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CDU und CSU uneins über Renten-Reformkommission

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In der Union bahnt sich ein Konflikt über die Rentenpolitik an. So will die CDU im Bundestagswahlkampf auf konkrete Aussagen zu zentralen Fragen wie dem Rentenniveau oder der Lebensarbeitszeit verzichten. Stattdessen soll in der neuen Legislaturperiode eine parteiübergreifende Kommission von Politikern, Gewerkschaften und Arbeitgebern den Reformbedarf diskutieren. Das geht aus …

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Union und SPD streiten über Zukunft des Kindergelds

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Union und SPD streiten über die Zukunft des Kindergelde. Die Union sieht hinter dem Wahlkampfplan der SPD, das Kindergeld zukünftig einkommensabhängig zu gestalten, einen getarnten Versuch zur generellen Umgestaltung des Steuersystems: "Das Ganze ist ein billiger Versuch, das Ehegattensplitting durch die Hintertür abzuschaffen", sagte Max Straubinger, Parlamentarischer Geschäftsführer der CSU-Landesgruppe …

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CDU-Politiker kündigen Widerstand gegen CSU-Rentenpläne an

CDU Politiker kündigen Widerstand gegen CSU Rentenpläne an 310x205 - CDU-Politiker kündigen Widerstand gegen CSU-Rentenpläne an

Vor dem Treffen der Unionsspitzen zur Rentenpolitik am Freitag haben CDU-Politiker gegen die von der CSU geforderte Erhöhung der Mütterrente Widerstand angekündigt. "Wir sollten das wenige Geld eher nutzen, um die Erwerbsunfähigkeitsrenten zu erhöhen, als etwas anderes damit zu tun", sagte der Vorsitzende der christlichen Arbeitnehmerschaft (CDA), Karl-Josef Laumann der …

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CSU warnt CDU vor Illusionen über AfD

CSU warnt CDU vor Illusionen über AfD 310x205 - CSU warnt CDU vor Illusionen über AfD

Führende CSU-Politiker warnen die CDU vor Illusionen über den Erfolg der AfD bei den Landtagswahlen. "Man sollte sich da nicht in die eigene Tasche lügen", sagte Partei-Vize Angelika Niebler der "Welt" bezogen auf Äußerungen von NRW-Landeschef Armin Laschet. Laschet hatte die Erwartung geäußert, dass die AfD sich entzaubern werde. Die …

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Weniger Sozialleistungen für EU-Ausländer: CSU stützt Cameron-Forderung

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Mit seiner Forderung nach Einschränkungen der Sozialleistungen für EU-Ausländer ist der britische Premier David Cameron bei CSU-Politikern auf Zustimmung gestoßen. "Grundsätzlich muss Sozialleistungstourismus unterbunden werden, deshalb unterstützt die CSU solche Initiativen", sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der CSU-Landesgruppe, Max Straubinger, der "Rheinischen Post" (Samstagausgabe). EVP-Chef und CSU-Vize Manfred Weber erklärte, es …

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Sorge um Deutschland-Image wegen VW-Skandal

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Führende Politiker der Großen Koalition in Berlin sowie Verbraucherschützer reagieren schockiert auf den Skandal bei Volkswagen zu manipulierten Abgaswerten bei Dieselfahrzeugen in den USA. "Der Ansehensverlust ist eine Katastrophe für das Unternehmen wie für die gesamte Autoindustrie", sagte der parlamentarische Geschäftsführer der CSU im Bundestag, Max Straubinger, dem "Handelsblatt". "Auf …

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CSU in Frage nach Urwahl über Seehofer-Nachfolge gespalten

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Die CSU ist in der Frage nach einer Urwahl über die Nachfolge von Parteichef Horst Seehofer gespalten. Die designierte stellvertretende CSU-Vorsitzende und Chefin der Frauen-Union, Angelika Niebler, zeigt sich offen, den nächsten CSU-Parteivorsitzenden von den Mitgliedern direkt bestimmen zu lassen. "Mitgliederentscheid ist eine Option", sagte Niebler dem "Handelsblatt" (Mittwochausgabe). Niebler …

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Pkw-Maut: Koalitionspolitiker kritisieren Dobrindt

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Nach dem Stopp seiner Mautpläne muss sich Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) Kritik aus der Koalition gefallen lassen. "In manchen Projekten ist einfach von Anfang an der Wurm drin", sagte SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann dem Nachrichtenmagazin "Der Spiegel". "Niemand weiß, wann der Europäische Gerichtshof ein Urteil sprechen wird." CSU-Politiker warfen Dobrindt vor, …

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CSU stellt Bundesförderung für Kitas infrage

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Berlin - Als Reaktion auf die Kritik des Bundesverfassungsgerichtes am von der CSU durchgesetzten Betreuungsgeld, hat diese die Kita-Förderung aus Bundesmitteln kritisiert. "Wenn das Betreuungsgeld nicht rechtmäßig sein sollte, mit dem Argument, der Bund sei dafür nicht zuständig, dann muss man auch die Beteiligung des Bundes am Kita-Ausbau der Länder …

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