Tag Archives: Memet Kilic

Der deutsch-türkische Grünen-Politiker Memet Kilic sieht sich als „Zielscheibe“ der Türkei. Kilic, der eine Prozesseröffnung gegen sich von Deutschland aus verfolgte, sagte dem „Tagesspiegel“ (Mittwochsausgabe), eine Vernehmung in Deutschland habe das türkische Gericht abgelehnt. „Ich fühle mich bedroht. Normale Leute stehen morgens auf und fahren zur Arbeit. Ich schaue erstmal unters Auto und prüfe, ob die Räder in Ordnung sind“, …

Die Grünen-Vorsitzende Annalena Baerbock hat eine Klage vor einem türkischen Schwurgericht gegen den Juristen und früheren Grünen-Bundestagsabgeordneten Memet Kilic wegen „Beleidigung“ des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan als „absolut indiskutabel“ bezeichnet. Dieses Vorgehen, das faktisch ein Berufsverbot für Kilic bedeute, „sollte von der Bundesregierung in aller Deutlichkeit kritisiert werden“, sagte Baerbock der „Welt“ (Freitagsausgabe). In der Anklageschrift gegen Kilic, über …

Der Bundeszuwanderungs- und Integrationsrat (BZI) hat die Pläne des nordrhein-westfälischen Innenministeriums kritisiert, bei Straftaten künftig stets die Nationalitäten aller Verdächtigen zu nennen. „Ein solcher Schritt schadet der Gesellschaft“, sagte BZI-Vize Memet Kilic (Grüne) der „Welt“ (Freitagsausgabe). „Ausländer und Migranten fühlen sich an den Pranger gestellt. Es wird nicht mehr thematisiert, dass sie Ärzte, Juristen, Ingenieure, Streetworker stellen. In der öffentlichen …