News zu Michael Grosse

Im Bundestag zeichnet sich eine Einigung auf neue Regeln ab, um die Zahl von Nachtsitzungen zu reduzieren. "Um die Sitzungszeiten vor allem am Donnerstag zu verkürzen, ist es sinnvoll, die Debattenzeit für die Mehrzahl der Anträge und Gesetzesentwürfe auf 30 Minuten zu verkürzen", sagte Michael Grosse-Brömer (CDU), Parlamentsgeschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, …

Unter den Bundestagsfraktionen ist eine Debatte über eine Neuorganisation der Sitzungswochen entbrannt, um Nachtsitzungen zu verhindern. "Die Sitzungsdauer bis spät in die Nacht hinein ist zum Dauerzustand geworden. Für die Beschäftigten des Parlaments, in den Abgeordnetenbüros und den Fraktionen ist das eine unzumutbare Belastung, darum müssen wir uns dringend kümmern", …

Der Parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion im Bundestag, Michael Grosse-Brömer (CDU), hat das jüngste Plädoyer von über 100 Staatsrechtlern für eine Verkleinerung des Bundestages gut geheißen. "Wir begrüßen den Appell, das Bundeswahlgesetz rasch zu reformieren und damit die Zahl der Abgeordneten wieder deutlich zu reduzieren", sagte Grosse-Brömer den Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks …

Nach der kommissarischen SPD-Chefin Malu Dreyer haben auch andere Vertreter der SPD-Spitze die Möglichkeit von Bündnissen zwischen SPD und Linkspartei hervorgehoben. SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil sagte der "Bild" (Samstagausgabe): "Nach der nächsten Wahl schauen wir, mit wem die beste Politik möglich ist. Dazu gehört auch eine Koalition mit Linken und Grünen." …

Das von Sozialminister Hubertus Heil (SPD) vorgelegte Konzept einer allgemeinen Grundrente steht in der Großen Koalition vor dem Aus. "Ich schließe aus, dass die Union einer Grundrente zustimmt, die ohne jede Form der Bedürftigkeitsprüfung auskommt. Das ist auch eine Frage der Leistungsgerechtigkeit", sagte CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer den Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks …

Der Bund der Steuerzahler hat den Automatismus der Diätenerhöhung für Bundestagsabgeordnete kritisiert und die Rückkehr zu Einzelentscheidungen durch das Parlament gefordert. "Auf der einen Seite wollen die Abgeordneten zu Recht den Parlamentarismus hochhalten, andererseits verstecken sie sich in eigener Sache hinter Automatismen", sagte Steuerzahlerpräsident Reiner Holznagel dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Dienstagsausgaben). …

Unions-Fraktionsgeschäftsführer Michael Grosse-Brömer (CDU) hat den Chef der Bundespolizei, Dieter Romann, für sein persönliches Engagement im Fall Susanna gewürdigt. Romann habe dazu beigetragen, "dass das Vertrauen, das die Behörden in weiten Teilen Deutschlands verloren haben, ein Stück weit wiederhergestellt worden ist", sagte der CDU-Politiker am Montag in der "Bild"-Sendung "Die …

Der Parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion im Bundestag, Michael Grosse-Brömer (CDU), hat die geplante Ausweitung staatlicher Parteienzuschüsse verteidigt. "Die Parteien arbeiten an der politischen Willensbildung des Volkes mit und müssen auch die dafür notwendigen finanziellen Mittel erhalten", sagte er der "Passauer Neuen Presse" (Freitagsausgabe). Eine "maßvolle Erhöhung der Mittel" von 165 …

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) will sich noch vor der Sommerpause den Fragen der Bundestagsabgeordneten im Parlament stellen. Das kündigte der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion, Michael Grosse-Brömer (CDU), an. "Wir freuen uns darauf, dass die Bundeskanzlerin vor der Sommerpause zum ersten Mal im Mittelpunkt der Regierungsbefragung stehen wird", sagte Grosse-Brömer …

CDU-Chefin Angela Merkel hat bestätigt, dass die bisherige saarländische Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer neue CDU-Generalsekretärin werden soll. Ihr Vorschlag sei im Bundesvorstand und im Parteipräsidium auf große Zustimmung gestoßen, sagte Merkel am Montagmittag in Berlin. Es freue sie, dass Kramp-Karrenbauer in einer "schwierigen und unruhigen Zeit" für die Partei arbeiten wolle. …

Bei den Koalitionsverhandlungen zwischen Union und SPD ist die Migration am Sonntag Streitpunkt gewesen. "Schwierige Verhandlungen mit der Union in der Arbeitsgruppe Migration und Integration", sagte SPD-Vize Ralf Stegner am frühen Montagmorgen. Darum sei es auch bei dem Spitzengespräch bis in der Nacht gegangen. "Heute geht das so weiter", so …