News zu Michael Kellner

SPD will trotz historisch schlechtem Ergebnis NRW-Regierung bilden

In NRW macht sich die SPD trotz ihres historisch schlechtes Ergebnisses Hoffnung darauf, die Regierung zu bilden. Man habe sich das Resultat zwar anders vorgestellt, Schwarz-Gelb sei aber auch abgewählt worden, sagte SPD-Spitzenkandidat Thomas Kutschaty am Wahlabend. Er unterstrich, dass die Sozialdemokraten vor einem Jahr in den Umfragen noch bei …

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Wirtschaftsministerium will Prämie für Plug-in-Hybride streichen

Das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz plant, die staatlichen Kaufprämien für sogenannte Plug-in-Hybride schneller zu beenden als im Koalitionsvertrag eigentlich vorgesehen. Die Zuschüsse für Fahrzeuge mit einer Kombination aus Elektro- und Verbrennungsmotor sollen bereits am 31.12.2022 enden. Das geht aus einem Schreiben des Parlamentarischen Staatssekretärs Michael Kellner (Grüne) hervor, über …

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Kellner sieht in Atomkraft keine Lösung für Energieengpässe durch Ukraine-Krieg

Trotz möglicher Energieengpässe in Folge des Ukraine-Kriegs sieht Wirtschafts-Staatssekretär Michael Kellner (Grüne) die Rückkehr zur Atomenergie nicht als Lösung an. Es würden zwar „alle Optionen“ geprüft, wie die Energieversorgung sichergestellt werden könne, sagte der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz am Montag im ZDF-„Morgenmagazin“.

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Geschäftsführer Kellner offen für erneute Grünen-Kanzlerkandidatur

Der scheidende Bundesgeschäftsführer der Grünen, Michael Kellner, ist offen für eine erneute Kanzlerkandidatur seiner Partei. „Der Traum vom Kanzleramt ist nicht ausgeträumt, nur weil es beim ersten Mal nicht geklappt hat“, sagte er dem „Spiegel“ dazu. „Man kann im heutigen Parteiensystem mit knapp über 20 Prozent das Kanzleramt besetzen.“ Mit …

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Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Grünen-Vorstand

Die Berliner Staatsanwaltschaft hat laut eines Berichts des „Spiegel“ Ermittlungen gegen alle sechs Mitglieder des Bundesvorstands der Grünen eingeleitet – darunter die Bundesvorsitzende der Partei, Außenministerin Annalena Baerbock, und ihren Co-Vorsitzenden, Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck. Der Vorwurf: Untreue zum Nachteil ihrer eigenen Partei. Hintergrund sind Corona-Sonderzahlungen in Höhe von jeweils 1.500 …

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Juli-Chefin mahnt Debatte über Reform des ÖRR an

Die Bundesvorsitzende der Jungen Liberalen, Franziska Brandmann, hat die Landtagsfraktion der CDU in Sachsen-Anhalt politisch in der Debatte um Reformen des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in Schutz genommen. „Mit großer Verwunderung nehmen wir den Sturm der Entrüstung wahr, der folgt, seit die CDU-Fraktion in Sachsen-Anhalt sich dafür ausgesprochen hat, mittelfristig auf eine …

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Deutschland steigt als Hightech-Nation immer weiter ab

Hochtechnologie-Produkte kommen immer seltener aus Deutschland. Das zeigt eine Untersuchung der bundeseigenen Gesellschaft für Außenwirtschaft und Standortmarketing (GTAI), über die das „Handelsblatt“ berichtet. Der deutsche Anteil an den weltweit exportierten Hightech-Waren hat sich demnach seit 1990 nahezu halbiert. Das liegt einerseits am Erstarken Chinas, das seinen Anteil von einem auf …

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Emily Büning will Grünen-Bundesgeschäftsführerin werden

Für die Nachfolge von Michael Kellner als Politischer Bundesgeschäftsführer der Grünen gibt es eine erste Bewerbung. Die bisherige Organisatorische Geschäftsführerin Emily Büning bestätigte dem „Spiegel“, dass sie der Partei ihre Kandidatur erklärt habe. Der Posten entspricht dem des Generalsekretärs in anderen Parteien. „In den letzten neun Jahren habe ich als …

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Ampel-Koalitionsvertrag unterschrieben

Die Spitzen von SPD, Grünen und FDP haben den Koalitionsvertrag für die erste Ampel-Regierung auf Bundesebene unterzeichnet. „Es soll ein Morgen sein, an dem wir aufbrechen zu einer neuen Regierung“, sagte der designierte Kanzler Olaf Scholz (SPD) am Dienstag bei der Unterzeichnungszeremonie in Berlin. Dabei werde man nicht vergessen, dass …

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Grüne fordern härtere Einschränkungen

Der Bundesgeschäftsführer der Grünen, Michael Kellner, hat härtere Einschränkungen in der Corona-Krise in Aussicht gestellt. Für Dienstag wird auch eine Abstimmungsrunde des Bundes mit den Ländern erwartet. Kanzlerin Angela Merkel und ihr Nachfolger Olaf Scholz sollen auch dabei sein.

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SPD und FDP wollten grünes Verkehrsministerium verhindern

FDP und SPD haben bei der Zuteilung des Verkehrsministeriums an die Liberalen an einem Strang gezogen. Laut eines Berichts des „Spiegel“ wollten Sozialdemokraten um den künftigen Kanzler Olaf Scholz aus industriepolitischen Gründen unbedingt verhindern, das die Grünen dieses Ministerium bekommen. Deswegen unterstützten sie die Bemühungen der FDP, das Ressort zu …

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