News zu Michael Roth

Der Staatsminister für Europa im Auswärtigen Amt, Michael Roth (SPD), hat eine neue Russlandpolitik gefordert. Moskaus Bestreben, seine außenpolitischen Ziele auch mit militärischen Mitteln zu erreichen, habe das internationale Umfeld „dramatisch verschlechtert“, schreibt Roth in einem Gastbeitrag für die „Welt“. Roth nennt die Krim-Krise, die Destabilisierung im Osten der Ukraine, …

In EU-Kommission und Bundesregierung wächst die Bereitschaft, die Auszahlung von Regionalfördermitteln künftig daran zu knüpfen, dass EU-Mitglieder wie Polen sich an rechtsstaatliche Grundsätze halten. Wie der „Spiegel“ in seiner aktuellen Ausgabe berichtet, stellte EU-Haushaltskommissar Günther Oettinger (CDU) entsprechende Pläne am Mittwoch bei der Kommissionssitzung vor. Oettinger will verhindern, dass die …

EU-Erweiterungskommissar Johannes Hahn kann sich vorstellen, dass künftig nicht mehr alle Entscheidungen im Rahmen von EU-Beitrittsverhandlungen einstimmig erfolgen müssen. „Die schlussendliche Entscheidung über einen Beitritt ist sicher so fundamental, dass sie weiter einstimmig erfolgen sollte“, sagt Hahn in der aktuellen Ausgabe des „Spiegel“, „den technischen Weg dahin sollten wir aber …

Der Politische Direktor im Auswärtigen Amt, Andreas Michaelis, soll offenbar neuer beamteter Staatssekretär in dem Ministerium werden. Das berichtet die „Welt“ (Mittwochsausgabe) unter Berufung auf Diplomatenkreise. Michaelis folgt demnach auf Markus Ederer, der im vorigen Jahr als EU-Botschafter nach Moskau gewechselt war. Der Spitzendiplomat war bis vor zwei Jahren Deutscher …

Das Auswärtige Amt will mit Kuwait die Nichtbeförderung eines israelischen Staatsbürgers durch die Fluggesellschaft Kuwait Airways erörtern. „Wir haben den Botschafter in Kuwait inzwischen gebeten, diese Frage mit den zuständigen kuwaitischen Stellen aufzunehmen“, sagte Staatsminister Michael Roth (SPD) der „Welt“ (Samstagsausgabe). Er teile die Sorge zum Beförderungsverbot israelischer Staatsbürger durch …

Der Staatsminister im Auswärtigen Amt, Michael Roth (SPD), hat die Europapolitik von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) heftig kritisiert. Es sei „wirklich schlimm, dass die Bundesregierung als Ganzes“ nicht auf die europapolitischen Ideen von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron reagiert habe, sagte Roth der „Welt“ (Montagsausgabe). „Frau Merkel hat im Wahlkampf geschwiegen, …

Das Auswärtige Amt hat reserviert auf die Äußerungen des türkischen Außenministers Mevlüt Cavusoglu zum Verhältnis zwischen Ankara und Berlin reagiert. „Deutschland war, ist und bleibt gesprächsbereit und dialogorientiert“, sagte Michael Roth (SPD), Staatsminister im Auswärtigen Amt, der „Welt am Sonntag“. Er hoffe, „dass wir uns alsbald wieder annähern können – …

Das Auswärtige Amt (AA) hat den Ruf des französischen Staatspräsidenten Emmanuel Macron nach mehr Europa begrüßt und entsprechende Initiativen der Bundesregierung verlangt. Macrons Rede setze ein „ganz wichtiges Aufbruch-Zeichen für Europa“, sagte AA-Staatsminister Michael Roth (SPD) der „Welt“ (Mittwoch). Dessen „Leidenschaft und Entschlossenheit für Europa“ seien beeindruckend. Roth würdigte vor …

Michael Roth (SPD), Staatsminister im Auswärtigen Amt, sieht in dem Erfolg der AfD bei der Bundestagswahl am Sonntag eine schwere Belastung für Deutschlands Ruf in der Welt. „Rechtspopulismus, Rassismus, der Geist von Abschottung und Nationalismus bekommen im Deutschen Bundestag erstmals eine laute und hasserfüllte Stimme“, sagte Roth der „Welt“ (Online-Ausgabe). …