Stichwort zu Michael Theurer

Michael Theurer ist ein deutscher Politiker und seit dem 2. November 2013 Vorsitzender der FDP Baden-Württemberg. Seit 2009 ist er Mitglied des Europäischen Parlaments. Von 1995 bis August 2009 war er Oberbürgermeister der Stadt Horb am Neckar und von 2001 bis 2009 Mitglied des baden-württembergischen Landtags.

FDP fordert AfD-Chef Lucke zur Distanzierung von Gauland auf

Berlin – Die FDP hat AfD-Chef Bernd Lucke aufgefordert, in der Debatte um die Anti-Islam-Bewegung Pegida Stellung gegen seinen Stellvertreter Alexander Gauland zu beziehen. „Ich finde es unerhört, was AfD-Vize Gauland da mit Pegida macht“, sagte der stellvertretende Vorsitzende der FDP im Europäischen Parlament, Michael Theurer, dem „Handelsblatt“ (Onlineausgabe). „Professor Lucke darf sich nicht länger wegducken. Er muss sich klar …

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Interessen der Stadt Pforzheim in Brüssel sichtbar machen

Wie wirkt sich Europa auf die Kommunen aus? Welche aktuellen wirtschaftsrelevanten Themen auf Brüsseler Ebene an? Diese Fragen standen im Vordergrund der Informationsfahrt von Mitgliedern des Pforzheimer Wirtschaftsförderungsausschusses, Vertretern des Jugendgemeinderats, des Oberbürgermeisters und des städtischen Wirtschaftsförderers nach Brüssel. Den Stadträtinnen und Stadträten sollte Einblick in die Arbeit und Bedeutung Europas gegeben werden. Während ihres dreitägigen Aufenthalts in der belgischen …

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Grüne, AfD und FDP erhöhen Druck auf Juncker

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Berlin – In der Debatte um die Steuerspar-Vereinbarungen deutscher und ausländischer Konzerne in Luxemburg erhöhen Grüne, FDP und die Alternative für Deutschland (AfD) im Europäischen Parlament den Druck auf den neuen EU-Kommissionspräsidenten und früheren luxemburgischen Regierungschef Jean-Claude Juncker. „Herr Juncker sollte sich unverzüglich vor dem Europäischen Parlament erklären. Er muss umfassend Auskunft darüber geben, welche Steuertricks während seiner Amtszeiten als …

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Barroso rät Nachfolgern: Parteienzwist in EU-Kommission vermeiden

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Berlin – Der scheidende EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso hat der demnächst ihr Amt antretenden neuen Kommission unter Jean-Claude Juncker geraten, Parteienzwist zu meiden. Barroso sagte dem Nachrichtenmagazin „Focus“: „Parteipolitik gehört ins Parlament, nicht in die Kommission.“ Dort gelte es Spaltungen zu verhindern: „Mein Rat wäre, parteipolitische Bruchlinien und Polarisierung zu meiden.“ Die Kommission sei „per Definition immer eine ganz große …

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FDP-Präsidiumsmitglied klagt über Verunglimpfungen durch AfD-Anhänger

Berlin – Der Chef der baden-württembergischen FDP, Michael Theurer, hat seine Äußerungen über den Chef der Alternative für Deutschland (AfD), Bernd Lucke, verteidigt. „Lucke reagiert auf inhaltliche Kritik mit Rundumschlägen, statt sich der Kritik zu stellen“, sagte das Mitglied im Präsidium der Bundes-FDP dem „Handelsblatt-Online“. „Wie berechtigt die Kritik an der AfD ist, zeigen die üblen Beschimpfungen und Verunglimpfungen, die …

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Designierte FDP-Generalsekretärin wirbt für Euro-Rauswurf von Schuldenländern

Berlin – Ein Tag vor dem FDP-Bundesparteitag in Berlin setzt die designierte Generalsekretärin der Partei, Nicola Beer, erste Akzente in der Europapolitik: Im Interview mit „Handelsblatt-Online“ befürwortet sie, notorische Schuldenstaaten notfalls auch aus dem Euro zu werfen. Dabei nimmt Beer Bezug zu einem entsprechenden Beschluss ihres hessischen Landesverbands vom 23. November. „Das ist Input, den Hermann Otto Solms und ich …

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FDP streitet über Euro-Rauswurf von Schuldenländern

Berlin – In der FDP ist wenige Tage vor dem Bundesparteitag der Freidemokraten in Berlin ein Streit darüber entbrannt, ob notorische Schuldenstaaten künftig notfalls aus dem Euro ausgeschlossen werden können sollen. Gestritten wird insbesondere über den Umgang mit Krisenländern wie Griechenland und Zypern. Einige Landesverbände, darunter Hessen und Niedersachsen, befürworten, notorische Schuldenstaaten notfalls auch aus dem Euro zu werfen. Die …

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FDP will um enttäuschte Unions-Wähler werben

Berlin – Die FDP hat vor dem Hintergrund der Koalitionsverhandlungen angekündigt, massiv um enttäuschte Unions-Wähler zu werben. Zwar sei zu erwarten gewesen, dass SPD-Chef Sigmar Gabriel Kanzlerin Angela Merkel (CDU) mit der Option Rot-Rot-Grün Zugeständnisse abpressen werde. „Dass sich die Union aber nicht zur Wehr setzt, sondern bereitwillig Folge leistet, ist unfassbar und ein Verrat an den bürgerlichen Wählern“, sagte …

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Rentenpolitik: FDP wirft SPD „Verrat“ vor

Berlin – Die Kritik an den Plänen von Union und SPD, auf die Senkung des Rentenbeitrags von 18,9 auf 18,3 Prozent zum 1. Januar 2014 zu verzichten, reißt nicht ab. Wenn es darum gehe, den Arbeitnehmern in die Tasche zu greifen, seien sich Union und SPD schnell einig. „Es tritt genau das ein, wovor die FDP gewarnt hat, die Große …

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EU-Parlamentspräsident Schulz fordert Abkehr vom bisherigen Sparkurs

Straßburg – Nach EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso hat sich auch EU-Parlamentspräsident Martin Schulz (SPD) für eine Abkehr des bisherigen Sparkurses in Europa ausgesprochen. Der „Welt“ sagte Schulz, Haushaltskonsolidierung und Strukturreformen seien zwar unerlässlich, „aber einseitig“. „Ohne Wachstumsperspektive, ohne dass für die betroffenen Bevölkerungen ein Ende der Durststrecke abzusehen ist, fährt diese Politik vor die Wand. Auch in Deutschland werden wir …

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Oettinger verteidigt Mehdorn gegen Kritik

Berlin – Der deutsche EU-Kommissar Günther Oettinger hat die Berufung Hartmut Mehdorns zum Chef des Hauptstadtflughafens BER gegen Kritik verteidigt. Oettinger nannte Mehdorn in der Tageszeitung „Die Welt“ einen „der erfahrensten und klügsten deutschen Manager“. Von Airbus und Heidelberg Druckmaschinen AG, über die Bahn AG bis Air Berlin habe Mehdorn führende Aufgaben gemeistert, sagte der Energiekommissar. Er kenne auch die …

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