Start > News zu Ministerium

News zu Ministerium

Bahn fehlen 49 Milliarden Euro für Brücken und Gleise

Bei Bahnhöfen und Gleisanlagen schiebt die Deutsche Bahn offenbar einen Investitionsstau in Höhe von insgesamt 49 Milliarden Euro vor sich her: 44,5 Milliarden Euro davon entfallen auf das Schienennetz, 4,5 Milliarden Euro auf Bahnhöfe und Haltepunkte. Die Zahlen gehen aus der schriftlichen Antwort des Bundesverkehrsministeriums auf eine Kleine Anfrage der …

Jetzt lesen »

Bundesrechnungshof rügt Auswärtiges Amt

Der Bundesrechnungshof wirft dem Auswärtigen Amt eine systematische Missachtung von Genehmigungsvorschriften bei Baumaßnahmen an seinen Auslandsvertretungen vor. Das geht aus einem Bericht der Prüfer an den Haushaltsausschuss des Bundestages hervor, über den die Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" in ihren Dienstagausgaben berichten. Demnach gliederte das Außenministerium Generalsanierungen in mehrere kleine Baumaßnahmen …

Jetzt lesen »

Seehofer will Videoüberwachung in „nahezu allen“ größeren Bahnhöfen

Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) will die Bahnhöfe in Deutschland deutlich stärker überwachen. "Intelligente Videoüberwachung und biometrische Gesichtserkennung können dabei zukünftig ein wichtiges Unterstützungsinstrument insbesondere für die Bundespolizei sein", schreibt sein Ministerium in einer Antwort auf eine Kleine Anfrage der Grünen-Innenpolitikerin Irene Mihalic, über die das "Handelsblatt" (Montagausgabe) berichtet. Laut den …

Jetzt lesen »

US-Interims-Heimatschutzminister tritt zurück

Der US-Interims-Heimatschutzminister Kevin McAleenan ist zurückgetreten. Er hatte nach eigenen Worten das Gefühl, keine Kontrolle mehr über sein Ministerium zu haben. Die oppositionellen Demokraten kritisierten das "Chaos" im Heimatschutzministerium.

Jetzt lesen »

Klimaforscher Latif hält Klimabeschlüsse für völlig unzureichend

Der Kieler Meteorologe und Klimaforscher Mojib Latif hat die jüngsten Klimabeschlüsse der Bundesregierung als völlig unzureichend kritisiert. "55 Prozent weniger C02 im Vergleich zum Jahr 1990 sind mit dem Klimapaket der Bundesregierung sicher nicht zu schaffen. Da wird man unbedingt nachsteuern müssen", sagte Latif der "Saarbrücker Zeitung" (Donnerstagsausgabe). Also Beispiel …

Jetzt lesen »

Steuerflucht: Milliardenvermögen aus Ausland gemeldet

Viele Steueroasen informieren Länder wie Deutschland automatisch über Bankguthaben, die Bundesbürger dort besitzen. Der Bundesrepublik seien für 2017 Erträge in Höhe von fast 39 Milliarden Euro gemeldet worden, heißt es in der Antwort des Bundesfinanzministeriums auf eine Kleine Anfrage der Linken-Bundestagsfraktion, über welche die "Süddeutsche Zeitung" (Mittwochsausgabe) berichtet. Der neue …

Jetzt lesen »

Scheuer muss weitere Gespräche mit Mautbetreibern einräumen

In der Affäre um die geplatzte Pkw-Maut belasten laut eines Zeitungsberichts Informationen über weitere Geheimtreffen Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU). Das Ministerium habe nach einem Ultimatum der Grünen am Dienstag fünf zusätzliche Gespräche der Ministeriumsspitze mit Vertretern der Mautfirmen CTS Eventim und Kapsch einräumen müssen, berichtet die "Süddeutsche Zeitung" (Mittwochsausgabe). Sie …

Jetzt lesen »

Sachsen-Anhalt: Forscher fordern Zuwanderung gegen Überalterung

Angesichts der zunehmenden Überalterung in Sachsen-Anhalt fordern Wissenschaftler dringend, auf Zuwanderung aus dem Ausland zu setzen. Das berichtet die "Mitteldeutsche Zeitung" unter Berufung auf eine neue Studie des Leibnitz-Instituts für Länderkunde in Leipzig. So sollen vor allem ländliche Regionen vor dem weiteren Niedergang bewahrt werden. "Eine demografische Stabilisierung Sachsen-Anhalts" könne …

Jetzt lesen »

Anti-Geldwäsche-Einheit FIU ist überlastet

Die von der Bundesregierung als Koordinationsstelle für den Kampf gegen die Geldwäsche eingerichtete Financial Intelligence Unit (FIU) kommt mit der Abarbeitung eingehender Verdachtsmeldungen offenbar kaum hinterher. Das geht aus Antworten der Bundesregierung auf eine Anfrage des Bundestagsabgeordneten Markus Herbrand (FDP) hervor, über welche die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" berichtet. Demnach waren …

Jetzt lesen »

Nachrüstung von Puma-Panzern teurer als bisher bekannt

Die Kosten für 41 Puma-Panzer, die ab 2023 für die NATO-Speerspitze, die sogenannte VJTF-Mission, zur Verfügung stehen sollen, sind offenbar deutlich höher als bisher bekannt. Das berichtet das ZDF-Magazin "Frontal 21" unter Berufung auf einen Bericht des Bundesrechnungshofs vom Juni 2019. Demnach belaufen sich die Kosten für die erforderliche Aufrüstung …

Jetzt lesen »

AKK: Mali ist für Sicherheitslage in Europa „entscheidend“

Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) hat die Bundeswehrmission in Mali verteidigt. Die Situation in Mali und im Niger sei "entscheidend" für die Sicherheitslage in Europa, sagte die CDU-Chefin in der Sendung "Frühstart" der RTL/n-tv-Redaktion. "Beide Länder sind Drehscheiben für Terrorismus, illegale Migration und organisierte Kriminalität. Damit stellen sie eine Zone dar, …

Jetzt lesen »