Ministerium

Deutschland

Mehr als 1.000 Bahnhöfe in Deutschland nicht barrierefrei

Jeder fünfte Bahnhof in Deutschland ist für Kinderwagen, Senioren und Rollstuhlfahrer nicht oder nur schwer zugänglich: Laut Bundesverkehrsministerium sind mehr…

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Deutschland

Bär rechnet mit Digitalministerium in nächster Wahlperiode

Digitalstaatsministerin Dorothee Bär (CSU) geht davon aus, dass die Digitalpolitik der Bundesregierung in der nächsten Legislaturperiode in einem Ressort gebündelt…

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Deutschland

Giffey plant Überarbeitung der Adoptionsrecht-Reform im Herbst

Das Familienministerium plant, der Reform des Adoptionsrechts, die am Freitag im Bundesrat beraten wird, noch in diesem Jahr zu überarbeiten.…

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Deutschland

Verbraucherministerium verteidigt Erstattungspraxis von Airlines

Der Staatssekretär im Bundesverbraucherschutz-Ministerium, Christian Kastrop, hat Verständnis für Airlines geäußert, die die Kosten für in der Coronakrise gestrichene Flüge…

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Deutschland

Bundesverbraucherministerium gegen längere Mehrwertsteuer-Senkung

Der Staatssekretär im Bundesverbraucherschutz-Ministerium, Christian Kastrop, hat sich gegen eine Verlängerung der geplanten Mehrwertsteuer-Senkung ausgesprochen. „Für eine schnelle konjunkturelle Erholung…

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Deutschland

Wirtschaftsministerium unterstützt eigenes Digitalministerium

Der Beauftragte des Bundeswirtschaftsministeriums für die Digitale Wirtschaft und Start-ups, Thomas Jarzombek (CDU), unterstützt die Forderung von NRW-Ministerpräsident Armin Laschet…

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Deutschland

Zahl weiblicher Genitalverstümmelungen in Deutschland gestiegen

Die Zahl der weiblichen Genitalverstümmelungen in Deutschland ist in den vergangenen Jahren deutlich angestiegen. Das geht aus einer aktuellen Untersuchung…

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Deutschland

Familien sollen Elterngeld digital beantragen können

Staatliche Leistungen für Familien wie das Elterngeld sollen künftig einfacher und gebündelt mit anderen Leistungen online beantragt werden können. Das…

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Deutschland

Berateraffäre: Opposition legt Untersuchungsbericht vor

Die Oppositionsparteien FDP, Grüne und Linkspartei haben per Minderheitenvotum einen abschließenden Untersuchungsbericht in der sogenannten Berateraffäre der Bundeswehr vorgelegt. Das…

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Deutschland

Ministerium ließ Lebensmittelampel aus Studie streichen

Das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft soll die Einführung der Lebensmittelampel „Nutri-Score“ für Verpackungen im Supermarkt aktiv ausgebremst haben. Das…

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Deutschland

Innenministerium sagt Vorstellung von Verfassungsschutzbericht ab

Das Bundesinnenministerium hat die Vorstellung des Verfassungsschutzbericht 2019 am Montagabend kurzfristig abgesagt. Der Termin war für Dienstag geplant. Zu den…

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