Tag Archives: Ministerium

Spanien führt in Krankenhäusern Maskenpflicht aufgrund steigender Fallzahlen ein

Nach einem Anstieg von Atemwegserkrankungen werden in Spanien in Krankenhäusern und Gesundheitszentren Masken vorgeschrieben, so das Gesundheitsministerium. Trotz des Widerstands vieler der 17 autonomen Regionen des Landes führt die Minderheitskoalitionsregierung die Sicherheitsmaßnahmen ein. Spaniens Krankenhäuser sind in den letzten Wochen aufgrund einer Zunahme von Grippe-, COVID-19- und anderen Atemwegserkrankungen unter Druck geraten. „Wir sprechen davon, dass man eine Maske aufsetzen …

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Sorge über Antisemitismus unter türkischen Rechtsextremen

Das Bundesinnenministerium unter Nancy Faeser (SPD) zeigt sich alarmiert über zunehmend offen geäußerten Antisemitismus unter türkischen Rechtsextremen in Deutschland. So posteten und teilten Vertreter türkisch-rechtsextremistischer Dachverbände in den sozialen Medien Beiträge, „in denen die Angriffe der Hamas auf Israel unterstützt werden, die israelischen Gegenangriffe verurteilt und die Politik der Bundesregierung kritisiert wird, zum Beispiel als Komplizenschaft `am größten Völkermord des …

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Zwölf Verbände treten aus „Bündnis für die junge Generation“ aus

Zwölf große Verbände der Kinder- und Jugendarbeit treten aus dem „Bündnis für die junge Generation“ des Bundesjugendministeriums unter Lisa Paus (Grüne) aus, wie die „Welt“ (Freitagausgaben) berichtet. Sie protestieren damit gegen die geplanten Kürzungen im Bundeshaushalt im Bereich der Kinder- und Jugendpolitik. Dies teilten die Verbände dem Ministerium am Donnerstagabend mit. Das im Dezember 2022 von Paus gegründete Bündnis hat …

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Alkoholkonsum der Deutschen ist teils deutlich gesunken

Die Deutschen trinken weniger Alkohol – zumindest im langfristigen Trend: Der Pro-Kopf-Konsum ist in den vergangenen 40 Jahren bis heute teils deutlich gesunken. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Linken-Bundestagsfraktion hervor, über die die „Rheinische Post“ in ihrer Donnerstagausgabe berichtet. „Der Pro-Kopf-Verbrauch von Reinalkohol ist in Deutschland in den letzten 40 Jahren zurückgegangen. Im …

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Netzentgelte für Stromkunden steigen 2024 um 10,6 Prozent

Die privaten Haushalte in Deutschland müssen im kommenden Jahr fast elf Prozent mehr für die Netzentgelte beim Strom bezahlen. Für Haushaltskunden mit einem Jahresverbrauch von 3.500 Kilowattstunden steigen die Netzentgelte 2024 voraussichtlich um 10,6 Prozent oder 1,03 Cent pro Kilowattstunde, heißt es in der Antwort des Bundeswirtschaftsministeriums auf eine Kleine Anfrage der Unions-Bundestagsfraktion, über die die „Rheinische Post“ (Mittwochausgabe) berichtet. …

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Habeck arbeitet an Maßnahmen zur Entlastung von Unternehmen

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) will die deutschen Unternehmen von überbordender Bürokratie befreien. Im Ministerium wurden 140 Maßnahmen identifiziert, um Berichtspflichten zu streichen, zu verschlanken, zu digitalisieren oder zu bündeln, berichtet das „Handelsblatt“ (Dienstagausgaben). Insgesamt handelt es sich bei den Maßnahmen um einen ersten Stand, 60 der Maßnahmen müssen noch weiter geprüft werden. Weitere 20 Berichtspflichten liegen in der Verantwortung der …

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Pistorius will Soldaten mit üppigen Prämien nach Litauen locken

Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) will mit finanziellen Prämien und anderen Privilegien versuchen, Tausende Soldaten der Bundeswehr für eine dauerhafte Stationierung in Litauen zu gewinnen. Wie aus einem internen Papier des Wehrressorts hervorgeht, über das der „Spiegel“ berichtet, soll die von Pistorius angekündigte deutsche Kampfbrigade an der Nato-Ostflanke auf Freiwilligenbasis aufgestellt werden. Die Personalabteilung skizziert in dem Papier einen Maßnahmenmix aus …

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FDP beharrt auf Streichung der Gelder für private Seenotretter

Im Ampel-Streit um die Finanzierung von privaten Seenotrettern beharrt die FDP auf der Streichung der Gelder für die Aktivisten. Der FDP-Fraktionsvorsitzende Christian Dürr sagte „Bild am Sonntag“: „Wir können die irreguläre Migration nicht länger mit deutschem Steuergeld finanzieren. Die Zahlungen an private Seenotretter müssen ein Ende haben.“ In den Haushaltsverhandlungen konnten sich die zuständigen Parlamentarier von Grünen, SPD und FDP …

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CSU für Beschränkung des legalen Verkaufs von GBL

Die CSU fordert von der Bundesregierung eine Beschränkung des bisher legalen Verkaufs von GBL, dem das Image anhängt, manchmal als K.o.-Tropfen Verwendung zu finden. „Dass K.o.-Tropfen, mit denen meist junge Frauen ausgeraubt oder missbraucht werden, frei im Internet bestellbar sind und online manchmal sogar ganz offen als K.o.-Tropfen vermarktet werden, ist geradezu grotesk und brandgefährlich“, sagte der CSU-Gesundheitspolitiker Stephan Pilsinger …

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