Tag Archives: Muslime

Zentralrat der Muslime nennt AfD verfassungsfeindlich

Der Vorsitzende des Zentralrats der Muslime, Aiman Mazyek, hat der AfD vorgeworfen, sich „verfassungsfeindlich“ zu verhalten. „Mit ihrer antimuslimischen Politik, dass sie Muslime nicht genauso behandeln möchte wie Christen oder Juden, hat sie gegen das Verfassungsrecht verstoßen“, sagte Mazyek der „Frankfurter Allgemeinen Woche“. Die AfD wende sich „gegen unser Land und gegen unsere großartige Demokratie und unsere Werte“. Mazyek sagte …

Jetzt lesen »

Berichte über Misshandlungen an Kölner Moschee

An einer Moschee im Kölner Stadtteil Porz soll es regelmäßig zu Misshandlungen an Kindern kommen. Das berichtete das Nachrichtenportal des Internetkonzerns Yahoo am Dienstag, das für die Recherche einen freien Journalisten engagiert hatte. Auf dem Portal werden Kopien von Schulaufsätzen gezeigt, in denen Kinder von den mutmaßlichen Misshandlungen berichten. Die Texte stammen aus einem Projekt an einer öffentlichen Schule, in …

Jetzt lesen »

Zentralrat der Muslime fürchtet neuen Rassismus

Der Zentralrat der Muslime (ZdM) hat vor einer neuen Dimension von anti-muslimischem Rassismus gewarnt. Rechte Webseiten seien mitverantwortlich für eine wachsende Gewalt gegen Muslime, sagte der ZdM-Vorsitzende Mazyek der „Heilbronner Stimme“. „Webseiten mit einer solchen Hasssprache sind über Jahre chronisch unterschätzt worden. So hat sich eine Art der Denke festgesetzt, die nun dafür verantwortlich ist, dass wir inzwischen eine neue …

Jetzt lesen »

Baden-Württemberg: 100 islamfeindliche Straftaten im letzten Jahr

In Baden-Württemberg wurden im vergangenen Jahr insgesamt 100 islamfeindliche Straftaten erfasst. 97 Taten werden dabei dem politisch rechten Spektrum zugeordnet, drei gelten als politisch motivierte Kriminalität aus religiöser Ideologie. Das berichtet die „Heilbronner Stimme“ (Dienstagsausgabe) unter Berufung auf Angaben des Innenministeriums. Bei den meisten angezeigten islamfeindlichen Taten (41) handelte es ich um Volksverhetzung und Verherrlichung von Gewalt, in 18 Fällen …

Jetzt lesen »

BGH hebt Freisprüche für „Scharia-Polizei“

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat die Freisprüche im Verfahren gegen die sogenannte Wuppertaler „Scharia-Polizei“ aufgehoben. Der 3. Strafsenat habe das Urteil aufgehoben, weil das Landgericht für die Beurteilung des Geschehens maßgebliche Umstände nicht in seine Gesamtbewertung des Vorfalls einbezogen habe und „sich seine Schlussfolgerungen teilweise auch in Widerspruch zu den getroffenen Feststellungen setzen“, teilten die Karlsruher Richter am Donnerstag mit. „Die …

Jetzt lesen »

Maas weist AfD-Kritik an Netzwerkdurchsetzungsgesetz zurück

Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) weist Vorwürfe von AfD-Politikern gegen sein neues Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) als „Zensur“-Gesetz zurück. Inhaltlich gehe das Regelwerk, das zum 1. Januar vollumfänglich in Kraft getreten ist, nicht nennenswert über das bisherige Telemediengesetz hinaus, sagte Maas dem „Spiegel“. „Die Pflicht eines Netzwerkbetreibers, strafbare Inhalte zu löschen, bestand schon zuvor“, so der Justizminister, und zwar „unverzüglich“. „Daran haben sich …

Jetzt lesen »

Von Storch verteidigt Tweet über Muslime

Die AfD-Spitzenpolitikerin Beatrix von Storch hat sich in der Debatte um ihren gelöschten Tweet gegen Kritik verteidigt. „Die politische Korrektheit hat dazu geführt, dass viele, ernste Probleme nicht mehr beim Namen genannt werden“, sagte die stellvertretende Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Mittwochsausgabe). „Es ist Zeit, dass wir in der öffentlichen Debatte die Probleme wieder beim Namen nennen, ohne …

Jetzt lesen »

Umfrage: Vertrauen der Deutschen in Polizei gestiegen

Das Vertrauen der Deutschen in die Polizei ist im vergangenen Jahr gestiegen. Das ist das Ergebnis einer Umfrage des Forsa-Instituts zum Vertrauen der Bevölkerung in nicht-politische gesellschaftlich relevante Institutionen im Auftrag der Mediengruppe RTL. Im sogenannten „RTL/n-tv-Trendbarometer“ gaben 83 Prozent der Befragten an, der Polizei zu vertrauen – sechs Prozent mehr als 2016. „Im Vergleich zu den Ergebnissen des Institutionen-Rankings …

Jetzt lesen »

Weil will Einzelabsprachen mit muslimischen Verbänden

Statt eines neuen Anlaufs für einen Islam-Staatsvertrag strebt Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) Einzelabsprachen mit den muslimischen Verbänden an. „Wir müssen jetzt konkret schauen, wie wir weiterkommen, ob es jenseits der zunächst angepeilten Form von Vertragsabschlüssen andere Möglichkeiten einer intensiveren Zusammenarbeit gibt“, sagte Weil dem „Weser-Kurier“ (Mittwochsausgabe). Einen umfassenden Vertrag sehe er dagegen skeptisch. „Objektiv bestehen da gewisse Hindernisse“, meinte …

Jetzt lesen »

Zentralrat der Muslime: Die meisten Flüchtlinge bleiben nicht

Der Vorsitzende des Zentralrates der Muslime (ZdM), Aiman Mazyek, rechnet damit, dass die Mehrheit der nach Deutschland gekommenen Flüchtlinge nicht auf Dauer bleiben wird. „Ich bin davon überzeugt, dass von den etwa 800.000 Flüchtlingen muslimischen Glaubens, die seit 2015 nach Deutschland gekommen sind, mehr als die Hälfte wieder in ihre Heimatländer zurückkehren wird“, sagte Mazyek der „Heilbronner Stimme“ (Dienstag). Von …

Jetzt lesen »

Politiker fordern schärfere Gesetze gegen „Israel-Hetze“

Politiker verschiedener Parteien haben sich für ein schärferes Vorgehen von Politik und Justiz gegen ihrer Meinung nach antisemitische Hass-Demos und Fahnenverbrennungen ausgesprochen. Der „Bild“ (Dienstag) sagte Hessens Innenminister Peter Beuth (CDU): „Antisemitische Hetze und Israel-Hass haben in Deutschland nichts zu suchen. Wenn solche Chaoten versuchen, die nächste Intifada in unseren Innenstädten auszutragen, ist es Aufgabe der Polizei und die historische …

Jetzt lesen »