Tag Archives: Nadelstiche

Die Politikwissenschaftlerin Sabine Kropp geht davon aus, dass ab Herbst 2020 zwischen den Parteien der Großen Koalition der Wahlkampf für die nächste Bundestagswahl beginnen wird. Man wisse aus der Koalitionsforschung, „dass gegen Ende einer Legislaturperiode die Anteile des Wettbewerbs innerhalb einer Regierung gegenüber der Zusammenarbeit und der Kooperation zunehmen“, sagte Kropp im Deutschlandfunk. Im Jahr 2021 stünden neben der Bundestagswahl …

Die Blokadeaktionen der Klimaaktivisten von „Extinction Rebellion“ sind nach Ansicht von Konfliktforscher Swen Hutter zumindest in Deutschland bislang „eher kleine Nadelstiche“. Sie seien in Berlin zwar spürbar, hätten aber keine starken Auswirkungen auf den Alltag der Bürger, sagte Hutter dem „Tagesspiegel“. „Momentan zeichnet sich auch nicht ab, dass extremere Akteure auf den Plan treten werden. Einzelne, die ausscheren, werden bisher …

Der SPD-Bundestagsabgeordnete und Staatsminister für Europa im Auswärtigen Amt, Michael Roth, sieht seine Partei angesichts der Unruhen um den Rücktritt von Andrea Nahles vom SPD-Partei- und Fraktionsvorsitz in einer existenzbedrohenden Lage. „Wir zweifeln an uns, und wir verzweifeln an uns. Unsere Gegner sollten nicht denken, dass das die letzte Stunde ist, die geschlagen hat, aber die Lage ist existenzbedrohend“, sagte …

SPD-Chef Martin Schulz will in möglichen Koalitionsverhandlungen mit der Union das Bundesfinanzministerium für seine Partei beanspruchen. „Das Bundesfinanzministerium ist das Ziel“, sagte Schulz vergangenen Mittwoch in einer internen Runde mit SPD-Bundestagsabgeordneten des Ruhrgebiets, schreibt das „Handelsblatt“ in seiner Montagausgabe. Die vergangenen Jahre hätten gezeigt, was für eine Schlüsselstellung das Ressort innerhalb einer Regierung habe. Schulz ging in dem Treffen auch …