Tag Archives: Nancy Pelosi

Der Jahrzehnte andauernde Taiwan-Konflikt gewinnt wieder an Schärfe. China teilte am Montag mit, von Dienstag bis Samstag dieser Woche eine Militärübung im Südchinesischen Meer abzuhalten. Bereits am Montag drangen vier chinesische Kampfjets vom Typ J-16 in die Luftverteidigungszone von Taiwan ein. Ebenfalls am Montag wurde bekannt, dass Nancy Pelosi, Vorsitzende des US-Repräsentantenhauses und damit offiziell „Nummer drei“ der US-Regierung, auf …

Nach dem US-Raketenangriff auf den Flughafen der irakischen Hauptstadt Bagdad, bei dem der Kommandeur der Al-Quds-Einheit der iranischen Revolutionsgarden, Qassem Soleimani, ums Leben gekommen ist, hat die US-Botschaft in Bagdad alle US-Bürger zur „sofortigen“ Ausreise aus dem Irak aufgerufen. US-Bürger sollten mit Flugzeugen aus dem Land ausreisen, solange dies möglich sei, teilte die Botschaft am Freitag mit. Anderenfalls sollten sie …

Das Amtsenthebungsverfahren gegen US-Präsident Donald Trump geht weiter. „Heute fordere ich unsere Vorsitzenden auf, mit den Amtsenthebungsverfahren fortzufahren“, sagte die Sprecherin des US-Repräsentantenhaus, Nancy Pelosi, am Donnerstag in Washington. Der Präsident habe seine politische Macht zu seinem eigenen Vorteil missbraucht, so die Demokratin. „Die Aktionen des Präsidenten haben ernsthaft gegen die Verfassung verstoßen.“ Es sollen nun „Anklagepunkte“ gegen Trump entworfen …

Der Direktor des Berliner Aspen-Instituts, Rüdiger Lentz, befürchtet, dass der US-Präsidentschaftswahlkampf 2020 „mit harten Bandagen geführt“ wird. Dieser werde „eine Schmutzkampagne noch nie da gewesenen Ausmaßes lostreten“, sagte Lentz am Mittwoch dem Deutschlandfunk. Zuallererst werde die Demokratie und der zivile Diskurs weiter darunter leiden. Und das sei, wenn man sich die USA als Vorbild einer westlichen Demokratie ansehe, „für uns …

Wegen Vorwürfen des Machtmissbrauches gegen US-Präsident Donald Trump haben die US-Demokraten erste Schritte für ein mögliches Amtsenthebungsverfahren gegen den US-Präsidenten eingeleitet. Das bisherige Vorgehen des US-Präsidenten habe die Verfassung „ernsthaft verletzt“, sagte die Sprecherin des US-Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, am Dienstag in Washington. Trump müsse „zur Verantwortung gezogen“ werden. „Niemand steht über dem Gesetz“, so Pelosi weiter. Der US-Präsident bezeichnete den …

US-Präsident Donald Trump hat seine Teilnahme am Weltwirtschaftsforum in Davos Ende Januar wegen des anhaltenden Etatstreits abgesagt. „Because of the Democrats intransigence on Border Security and the great importance of Safety for our Nation, I am respectfully cancelling my very important trip to Davos, Switzerland for the World Economic Forum“, schrieb Trump am Donnerstag auf Twitter. Über diesen Schritt war …

Die US-Börsen haben am Mittwoch zugelegt. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 23.879,12 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,39 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Wenige Minuten zuvor war der breiter gefasste S&P 500 mit rund 2.580 Punkten im Plus gewesen (+0,40 Prozent), die Technologiebörse Nasdaq berechnete den Nasdaq 100 zu diesem Zeitpunkt mit rund …

US-Präsident Donald Trump hat in einer „Rede an die Nation“ erneut für den Bau einer Mauer an der Grenze zu Mexiko geworben – aber nicht den Notstand ausgerufen. Manche Beobachter hatten spekuliert, dass Trump eine solche Strategie erwäge, um das Vorhaben ohne Zustimmung des Kongresses finanzieren zu können. Stattdessen sprach Trump in seiner ersten Live-Ansprache aus dem Oval Office am …