Stichwort zu Nationalsozialismus

Nachdem der Bundestag zum Holocaustgedenktag am Freitag erstmals die Gedenkstunde den queeren Opfern des Nationalsozialismus gewidmet hat, fordern Zeitzeugen Ergänzungen im Grundgesetz. Zusammen mit der Initiative „Grundgesetz für Alle“ wollen Klaus Schirdewahn, Kirsten Plötz, und Julia Monro die Nichtdiskriminierungs-Kriterien in Artikel 3 des Grundgesetzes um sexuelle und geschlechtliche Identität erweitern. Begründet wird das Anliegen damit, dass das deutsche Grundgesetz bei …

Anlässlich der Holocaust-Gedenkstunde im Bundestag am Freitag fordert der Lesben- und Schwulenverband in Deutschland (LSVD) die Anerkennung aller queeren Opfer des Nationalsozialismus. „Eine gesellschaftliche Erinnerungskultur darf sich dabei nicht allein an den Kategorien des Nationalsozialismus, wie dem Rosa Winkel, ausrichten, das wäre absurd“, sagte Henny Engels, Mitglied im Bundesvorstand des LSVD, der „Rheinischen Post“ (Freitag). „Dass es nicht-männliche queere Opfer …

Nach dem Urteil gegen eine frühere Sekretärin im KZ Stutthof ist Oberstaatsanwalt Thomas Will zuversichtlich, dass es nicht der letzte Prozess gegen eine Beschuldigte ist, die wegen ihrer Taten im Nationalsozialismus angeklagt wird. „Wir sind noch lange nicht fertig“, sagte er dem „Spiegel“. Will leitet die Zentrale Stelle der Landesjustizverwaltungen zur Aufklärung nationalsozialistischer Verbrechen. Mehrere Fälle seien noch offen, sagte …

Drei Monate nach der Forderung des Antisemitismusbeauftragten der Bundesregierung, das Motto „suum cuique“ von den Verbandsabzeichen und Barrettmünzen der Feldjägertruppe der Bundeswehr zu entfernen, hat Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) eine Entscheidung getroffen. „Frau Bundesministerin Lambrecht sieht keine Veranlassung, dieses wertegebundene Identitätssymbol vom Truppengattungsabzeichen der Feldjägertruppe entfernen zu lassen“, zitiert die „Welt“ in ihrer Dienstagausgabe einen Sprecher des Ministeriums. Weil der …

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat in seiner Rede zum 8. Mai die Verpflichtung Deutschlands aus der Erfahrung des Nationalsozialismus bekräftigt, der Ukraine im Kampf gegen den russischen Angriff beizustehen. IMAGES AND SOUNDBITES

Laut Medienberichten hat ein Paar in Mexiko mit Nazi-Uniformen und -Symbolen geheiratet. Die Zeitung „Milenio“ hatte über die kirchliche Trauung berichtet. Der vom Nationalsozialismus begeisterte Fernando und seine Frau Josefina heirateten am 29. April in der mexikanischen Stadt Tlaxcala.

Der Bundeswehr wurden im vergangenen Jahr 262 rechtsextreme, rassistische oder antisemitische Verdachtsfälle gemeldet. 81 Soldaten wurden 2021 aufgrund extremistischer Bestrebungen entlassen, 75 von ihnen aufgrund rechtsextremistischer Bestrebungen, wie es aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Linke-Fraktion hervorgeht, über die die „Welt“ berichtet. 23 Prozent der Verdachtsfälle haben sich der Antwort der Bundesregierung zufolge bereits gänzlich oder …

Der ukrainische Botschafter in Deutschland, Andrij Melnyk, hat den Rücktritt von Marine-Inspekteur Kay-Achim Schönbach als unzureichend bezeichnet und die Bundesregierung zu einer grundlegenden Änderung ihrer Position im russisch-ukrainischen Konflikt aufgefordert. „Wir begrüßen zwar, dass Herr Schönbach seinen Rücktritt angeboten hat“, sagte Melnyk am Samstagabend in der „Welt“, der Eklat hinterlasse aber „einen Scherbenhaufen“ und stelle „die internationale Glaubwürdigkeit und Verlässlichkeit …

Der Begriff „Pushback“ ist zum „Unwort des Jahres“ 2021 gekürt worden. Mit dem Wort werde ein „menschenfeindlicher Prozess beschönigt“, der den Menschen auf der Flucht die Möglichkeit nehme, das Menschen- und Grundrecht auf Asyl wahrzunehmen, teilte die Jury am Mittwoch mit. „Der Einsatz des Fremdwortes trägt zur Verschleierung des Verstoßes gegen die Menschenrechte und das Grundrecht auf Asyl bei.“ Mit …

Die Ausstellung „80 Jahre Deportationen Wien-Riga“ wurde heute, Freitag, von Wiens Bürgermeister Michael Ludwig und Andreas Matthä, Vorstandsvorsitzender der ÖBB Holding AG in Anwesenheit des Botschafters von Israel, Mordechai Rodgold, und der Botschafterin von Lettland, Guna Japina, sowie dem Präsidenten der Israelitischen Kultusgemeinde Wien, Oskar Deutsch, und Hannah Lessing, Generalsekretärin des Nationalfonds der Republik Österreich für Opfer des Nationalsozialismus, eröffnet.

Mehrere Ministerien und Behörden auf Bundesebene haben die Aufarbeitung ihrer Geschichte während und nach der NS-Zeit noch nicht abgeschlossen. Das berichtet der „Spiegel“ unter Berufung auf die Antwort auf eine schriftliche Frage der Bundestagsabgeordneten Renate Künast (Grüne). So steht etwa beim Innenministerium bis Ende 2022 noch die Veröffentlichung von drei vertiefenden Einzelstudien aus. Auch das Verteidigungsministerium hat noch bis 2025 …