Nationalsozialismus

Deutschland

Antisemitismusbeauftragter hat Nazi-Relikte in 29 Gesetzen gefunden

Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, will 29 Gesetze und Verordnungen reformieren, die in der Zeit des Nationalsozialismus erlassen wurden…

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News

Klein: Antisemitismus im Netz stärker verfolgen

Der Regierungsbeauftragte für den Kampf gegen Antisemitismus, Felix Klein, hat an die Bundesländer appelliert, flächendeckend Schwerpunktstaatsanwaltschaften zur Verfolgung von Antisemitismus…

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Europa

Steinmeier: Giscard d`Estaing hat geeintes Europa stark geprägt

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat die Lebensleistung des verstorbenen früheren französischen Präsidenten Valéry Giscard d`Estaing gewürdigt. "Geboren in Koblenz, war Valéry…

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Deutschland

Antisemitismusbeauftragter kritisiert „Querdenken“-Bewegung

Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, hat Gleichsetzungen aus der "Querdenken"-Bewegung von aktuellen Corona-Beschränkungen mit der Verfolgung von Juden während…

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Deutschland

Thüringens Innenminister schließt Verbot der AfD nicht mehr aus

Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) schließt ein Verbot der AfD nach den Störaktionen von sogenannten Gästen der AfD-Bundestagsfraktion am Rande…

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Deutschland

Thüringer Verfassungsschutzchef hält „Querdenken“ für extremistisch

Der Präsident des Landesamtes für Verfassungsschutz in Thüringen, Stephan Kramer, hält die "Querdenken"-Bewegung inzwischen selbst für extremistisch und hat deshalb…

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News

SWR-Intendant: AfD-Politiker nicht aus ARD-Talkshows verbannen

Der Intendant des Südwestdeutschen Rundfunks, Kai Gniffke, hält nichts von einem Auftrittsverbot für AfD-Politiker in Talkshows. "Davon würde ich abraten.…

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News

Generalbundesanwalt ermittelt gegen „Atomwaffendivision“

Der Generalbundesanwalt hat offenbar mehrere mit der sogenannten "Atomwaffendivision Deutschland" in Zusammenhang stehende Verfahren an sich gezogen. Das berichtet das…

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News

Kritik an Trumps Botschafter für Deutschland wächst

Der Streit um den von US-Präsident Donald Trump als künftigen Botschafter der USA in Berlin vorgesehenen Douglas Macgregor wird schärfer.…

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News

Käßmann: AfD und Christentum nicht miteinander vereinbar

Für die ehemalige Ratsvorsitzende der evangelischen Kirche in Deutschland, Margot Käßmann, hat die AfD nichts mit dem Christentum zu tun.…

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News

Gysi fordert Linke zu „Bündnis mit der Mitte“ auf

Der Linken-Politiker Gregor Gysi will seine Partei durch ein "Bündnis mit der Mitte" fit für eine Regierungsbeteiligung im Bund machen.…

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