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News zu NATO

Die NATO oder OTAN ist eine Internationale Organisation, die den Nordatlantikvertrag, ein militärisches Bündnis von 28 europäischen und nordamerikanischen Staaten, umsetzt. Das NATO-Hauptquartier beherbergt mit dem Nordatlantikrat das Hauptorgan der NATO; diese Institution hat seit 1967 ihren Sitz in Brüssel. Nach der Unterzeichnung des Nordatlantikpakts am 4. April 1949 – zunächst auf 20 Jahre – war das Hauptquartier zunächst von 1949 bis April 1952 in Washington, D.C., anschließend war der Sitz vom 16. April 1952 bis 1967 in Paris eingerichtet worden.

Frankreich fordert Stärkung der EU-Beistandsklausel

Frankreich fordert die Mitgliedstaaten der Europäischen Union auf, die Verteidigungsbereitschaft der EU zu verbessern, um unabhängiger vom Schutz der NATO zu werden. Dazu soll nach dem Willen der Regierung in Paris die sogenannte Beistandsklausel (Artikel 42,7 des EU-Vertrags), die im Fall eines bewaffneten Angriffs auf ein Mitgliedsland alle anderen Staaten …

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NATO will Weltraum stärker in Militärplanungen einbeziehen

Die NATO will künftig den Weltraum stärker in ihre Militärplanungen einbeziehen. Das berichtet der "Spiegel" in seiner neuen Ausgabe. Einen entsprechenden Beschluss sollen die NATO-Außenminister bei ihrem Treffen am Mittwoch in Brüssel fassen und die Staats- und Regierungschefs Anfang Dezember in London bestätigen. Damit hätte der Weltraum in der NATO …

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CDU empört über SPD-Angriff auf Kramp-Karrenbauer

SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hat mit seiner Kritik an der Amtsführung von Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer Empörung beim Koalitionspartner CDU ausgelöst. "Die Unterstellungen des SPD-Fraktionsvorsitzenden sind verstörend", sagte Unionsfraktionsvize Johann Wadephul (CDU) dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Freitagsausgaben). "Deutschland hat ureigene Sicherheitsinteressen, es sieht sich – auch aufgrund seiner Vergangenheit – in einer besonderen …

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Merkel dankt Soldaten für Dienst an Gesellschaft

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat kurz vor dem 64. Jahrestag der Gründung der Bundeswehr allen Soldaten für ihren Dienst an der Gesellschaft gedankt. "Sie leisten Großartiges. Jeder und jede an seinem Platz", sagte Merkel in ihrem am Sonntag veröffentlichten Video-Podcast. Sie rief dazu auf, am Jahrestag die öffentlichen Gelöbnisse an …

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Bundeswehr soll 80 neue Panzer bekommen

Die Große Koalition will die Bundeswehr mit 80 weiteren "Leopard"-Panzern des neuesten Typs 2 A7V aufrüsten. Das berichtet der "Spiegel" in seiner neuen Ausgabe. Mit den Stimmen von Union und SPD habe der Verteidigungsausschuss in einem Haushaltsantrag beschlossen, die Bundesregierung solle möglichst schnell "eine Umlaufreserve Kampfpanzer im Umfang von 80 …

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Stoltenberg verteidigt NATO gegen Macrons Kritik

NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat Frankreichs Präsident Emmanuel Macron widersprochen, der die Verteidigungsallianz als "hirntot" bezeichnet hatte. "Die NATO ist stark. Nordamerika und Europa machen heute gemeinsam mehr als früher", sagte Stoltenberg der "Süddeutschen Zeitung" (Samstagsausgabe). Auf die Frage, ob es ihm Sorge bereite, dass Macron Zweifel äußert an der Wirksamkeit …

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Pompeo sieht in Deutschland wichtigen Nato-Partner

Angesichts zahlreicher Krisen und Konflikte weltweit haben Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und US-Außenminister Mike Pompeo die Zusammenarbeit zwischen Deutschland und den USA beschworen. "Wir müssen zusammenarbeiten, damit [die Nato] eine Macht gegen das Böse in der Welt ist", sagte Pompeo während seines Besuchs im Kanzleramt.

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Walter-Borjans und Esken gegen AKK-Vorstoß für mehr Militäreinsätze

Die Kandidaten für den SPD-Vorsitz, Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken, sehen das von Verteidigungsministerin und CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer angestrebte größere militärische Engagement Deutschlands mit großer Skepsis. "Diese von Frau Kramp-Karrenbauer geführte Diskussion, Deutschland müsse endlich mal normal werden und überall Soldaten hinschicken, die halte ich für vollkommen falsch", sagte Walter-Borjans …

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Maas plädiert für Verlängerung von New-START-Vertrag

Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) hat sich für eine Verlängerung des New-START-Vertrages ausgesprochen. "Nach dem Ende des INF-Vertrages ist ein Stück Sicherheit in Europa verloren gegangen und wir stimmen gemeinsam in der NATO die Antworten auf den Bruch Russlands dieser Vereinbarung miteinander ab", sagte Maas nach einem Treffen mit dem US-Außenminister …

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Merkel kündigt Erhöhung von Verteidigungsausgaben an

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat eine weitere Erhöhung der deutschen Verteidigungsausgaben angekündigt. "Die Bundeswehr bringt sich ein in die NATO" und man fühle sich "auch den Beschlüssen von Wales verpflichtet", sagte Merkel nach einem Treffen mit dem NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg am Donnerstag in Berlin. Man habe vereinbart, dass man bei …

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