News zu NATO

Frankreich fordert die Mitgliedstaaten der Europäischen Union auf, die Verteidigungsbereitschaft der EU zu verbessern, um unabhängiger vom Schutz der NATO zu werden. Dazu soll nach dem Willen der Regierung in Paris die sogenannte Beistandsklausel (Artikel 42,7 des EU-Vertrags), die im Fall eines bewaffneten Angriffs auf ein Mitgliedsland alle anderen Staaten …

Die NATO will künftig den Weltraum stärker in ihre Militärplanungen einbeziehen. Das berichtet der "Spiegel" in seiner neuen Ausgabe. Einen entsprechenden Beschluss sollen die NATO-Außenminister bei ihrem Treffen am Mittwoch in Brüssel fassen und die Staats- und Regierungschefs Anfang Dezember in London bestätigen. Damit hätte der Weltraum in der NATO …

SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hat mit seiner Kritik an der Amtsführung von Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer Empörung beim Koalitionspartner CDU ausgelöst. "Die Unterstellungen des SPD-Fraktionsvorsitzenden sind verstörend", sagte Unionsfraktionsvize Johann Wadephul (CDU) dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Freitagsausgaben). "Deutschland hat ureigene Sicherheitsinteressen, es sieht sich – auch aufgrund seiner Vergangenheit – in einer besonderen …

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat kurz vor dem 64. Jahrestag der Gründung der Bundeswehr allen Soldaten für ihren Dienst an der Gesellschaft gedankt. "Sie leisten Großartiges. Jeder und jede an seinem Platz", sagte Merkel in ihrem am Sonntag veröffentlichten Video-Podcast. Sie rief dazu auf, am Jahrestag die öffentlichen Gelöbnisse an …

Die Große Koalition will die Bundeswehr mit 80 weiteren "Leopard"-Panzern des neuesten Typs 2 A7V aufrüsten. Das berichtet der "Spiegel" in seiner neuen Ausgabe. Mit den Stimmen von Union und SPD habe der Verteidigungsausschuss in einem Haushaltsantrag beschlossen, die Bundesregierung solle möglichst schnell "eine Umlaufreserve Kampfpanzer im Umfang von 80 …

NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat Frankreichs Präsident Emmanuel Macron widersprochen, der die Verteidigungsallianz als "hirntot" bezeichnet hatte. "Die NATO ist stark. Nordamerika und Europa machen heute gemeinsam mehr als früher", sagte Stoltenberg der "Süddeutschen Zeitung" (Samstagsausgabe). Auf die Frage, ob es ihm Sorge bereite, dass Macron Zweifel äußert an der Wirksamkeit …

Angesichts zahlreicher Krisen und Konflikte weltweit haben Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und US-Außenminister Mike Pompeo die Zusammenarbeit zwischen Deutschland und den USA beschworen. "Wir müssen zusammenarbeiten, damit [die Nato] eine Macht gegen das Böse in der Welt ist", sagte Pompeo während seines Besuchs im Kanzleramt.

Die Kandidaten für den SPD-Vorsitz, Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken, sehen das von Verteidigungsministerin und CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer angestrebte größere militärische Engagement Deutschlands mit großer Skepsis. "Diese von Frau Kramp-Karrenbauer geführte Diskussion, Deutschland müsse endlich mal normal werden und überall Soldaten hinschicken, die halte ich für vollkommen falsch", sagte Walter-Borjans …

Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) hat sich für eine Verlängerung des New-START-Vertrages ausgesprochen. "Nach dem Ende des INF-Vertrages ist ein Stück Sicherheit in Europa verloren gegangen und wir stimmen gemeinsam in der NATO die Antworten auf den Bruch Russlands dieser Vereinbarung miteinander ab", sagte Maas nach einem Treffen mit dem US-Außenminister …

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat eine weitere Erhöhung der deutschen Verteidigungsausgaben angekündigt. "Die Bundeswehr bringt sich ein in die NATO" und man fühle sich "auch den Beschlüssen von Wales verpflichtet", sagte Merkel nach einem Treffen mit dem NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg am Donnerstag in Berlin. Man habe vereinbart, dass man bei …

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat die drastische Kritik des französischen Präsidenten Emmanuel Macron an der Natozurückgewiesen. Der französische Präsident hatte die Nato zuvor als "hirntot" bezeichnet.