Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) will die Eckwerte für den Corona-Haushalt 2022 erst eine Woche später vorlegen. Der Entwurf für den…
WeiterlesenNaturkatastrophe
Deutschlands Unternehmer fürchten Steuererhöhungen nach Ende der Corona-Pandemie. In einer Umfrage des SPD-Wirtschaftsforums unter 300 Unternehmern, Vorstandschefs und Geschäftsführern, über…
Weiterlesen
Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hat den von Bund und Ländern beschlossenen Teil-Lockdown, der insbesondere die Gastronomie und Kulturbranche hart trifft,…
Weiterlesen
Der neue Präsident des Bundesverbands Groß- und Außenhandel (BGA), Anton Börner, sieht die deutschen Unternehmen in der Coronakrise gut gewappnet.…
Weiterlesen
Nach den Pannen rund um den Warntag fordern Politiker von FDP und Grüne, die Übung zu wiederholen. Bundesweit heulten zwar…
Weiterlesen
Grüne und Linke haben den Regierungsfraktionen vor der ersten Beratung über eine coronabedingte Änderung des Bundeswahlgesetzes eine Entmachtung des Parlaments…
Weiterlesen
Die Grünen üben heftige Kritik an einem Gesetzentwurf der Koalitionsfraktionen, mit dem sichergestellt werden soll, dass auch bei einer Verschärfung…
Weiterlesen
Bundesfinanzminister und Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) sieht anders als Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in der Coronakrise keine „Öffnungsdiskussionsorgien“. „Natürlich wird…
Weiterlesen
Der Vorschlag des Präsidenten des Reservistenverbandes der Bundeswehr, Patrick Sensburg (CDU), im Zuge der Corona-Krise eine Debatte über den Einsatz…
Weiterlesen
Nach Einschätzung von Staatsrechtlern sind massive Einschränkungen des öffentlichen Lebens zur Eindämmung der Corona-Pandemie rechtlich möglich. „Die Gefahr für Gesundheit…
Weiterlesen
Nach dem schweren Erdbeben im Osten der Türkei hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ein Kondolenzschreiben an den türkischen Präsidenten Recep…
Weiterlesen